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Christian Schmitz

02 Chefredaktion

Chefredakteur

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<p>Das Bild zur Flut in der Eupener Unterstadt: Es dokumentiert die große Solidarität, die es im Zuge des Hochwassers gab.</p>

Richtige Lehren, aber keine politischen Konsequenzen

Kommentar |

Zwei Jahre nach der Jahrhundertflut läuft es einem immer noch kalt den Rücken herunter, wenn man sich die Bilder der Eupener Unterstadt vom Juli 2021 vor Augen führt – die Zerstörung, aber auch die Verzweiflung der Betroffenen. Nicht zu vergessen, dass die Überschwemmungen auch anderswo in Ostbelgien für Verwüstungen sorgten.

<p>Pressekonferenz am Montagmorgen, um die Ergebnisse der Rentenreform vorzustellen: Rentenministerin Karine Lalieux (PS), Premierminister Alexander De Croo (Open VLD) und der u.a. für Selbstständige zuständige Föderalminister David Clarinval (MR), von links.</p>

Die Föderalregierung ist doch noch handlungsfähig

Kommentar |

Nun also doch: Wichtige Entscheidungen wollte die Föderalregierung noch vor dem Nationalfeiertag (21. Juli) und dem Beginn der politischen Sommerpause eintüten. Eine erste Etappe ist geschafft. Während wir zwar immer noch auf handfeste Ergebnisse in Sachen Steuerreform warten müssen, haben sich die Vivaldi-Partner in der Nacht zum Montag auf weitere Schritte in der Rentenpolitik geeinigt.

<p>Das Parlament der DG von außen</p>

Unvereinbarkeiten und Interessenkonflikte: Scheinheilige Argumente

Kommentar |

Wir schreiben den 6. April 2020: Das Parlament der DG (PDG) reagiert mit einem ersten „Krisendekret“ auf den Ausbruch von Corona. Damals war die Sitzordnung im Plenarsaal so angepasst worden, dass genug Abstand blieb. Die anwesenden Provinzialräte wurden kurzerhand auf die Zuschauerplätze „verbannt“. Wenn man so will ein Vorzeichen: Denn in Zukunft sind die Provinzialräte tatsächlich „draußen“. Das PDG hat beschlossen, dass sie nicht mehr mit beratender Stimme teilnehmen können.

<p>Dieses Bild entstand bei einer Pressekonferenz der CSP im September 2019: Pascal Arimont, Robert Nelles, Jolyn Huppertz, Colin Kraft, Sandra Houben und Jérôme Franssen (von links).</p>

Knatsch bei der CSP: Jolyn Huppertz schießt gegen eigene Parteiführung

Politik |

Die CSP-Abgeordnete Jolyn Huppertz sorgt in der eigenen Parlamentsfraktion für gehörig Knatsch: In einem Post in den sozialen Medien kritisiert die Abgeordnete die eigene Partei- und Fraktionsführung in der Frage, ob auch Bürgermeister wieder im Parlament der DG (PDG) tagen dürfen.

<p>CSP-Provinzialrat Jacques Schrobiltgen reagiert verärgert auf die Entscheidung des PDG: „Diese Maßnahmen treffen immer die Mandatare der Opposition, immer.“</p>

Jacques Schrobiltgen (CSP) verärgert Ausschluss der Provinzialräte

Politik |

Der deutschsprachige Provinzialrat Jacques Schrobiltgen (CSP) reagiert verärgert auf den aktuellen Beschluss, wonach Provinzialräte in Zukunft nicht mehr im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) tagen dürfen. Die Entscheidung war am vergangenen Montag gefallen und mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen worden.

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Keine Provinzialräte mehr im PDG: „Der Mehrwert ist gleich null“

Politik |

In Zukunft dürfen keine Provinzialräte mehr als beratende Mandatare im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) tagen. Dafür gab das PDG am vergangenen Montagabend bei der letzten Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause mit einer Zweidrittelmehrheit grünes Licht. Gegen diese Änderungen stimmte nur die CSP, die von einem „denkwürdigen“ Tag sprach.

<p>Blick auf den Eingang zum Plenarsaal im Parlament der DG: Wie weit sollen die Unvereinbarkeiten gehen, die mit der Ausübung eines Mandates dort verbunden sind?</p>

Für Bürgermeister bleibt die Tür zum PDG geschlossen

Politik |

Wie weit sollen Unvereinbarkeiten gehen, die bei der Ausübung eines PDG-Mandates bestehen? Darum drehte sich die Diskussion bei der letzten Plenarsitzung im PDG am Montag. Hintergrund war eine Änderung: In Zukunft wird es nicht mehr möglich sein, das Amt als leitender Beamter bzw. als geschäftsführender Direktor einer Einrichtung öffentlichen Interesses mit einem Parlamentsmandat zu vereinen.

<p>Björn Höcke (l.) , Vorsitzender der AfD Thüringen und Tino Chrupalla, AfD-Bundesvorsitzender (r.) gratulieren dem Wahlsieger des Thüringer Kreis Sonneberg, Robert Sesselmann (AfD, Mitte) im Garten eines Restaurant. Die AfD hat erstmals in Deutschland eine Landratswahl gewonnen. Ihr Kandidat Robert Sesselmann setzte sich im Thüringer Kreis Sonneberg am Sonntag in der Stichwahl gegen den amtierenden Landrat Köpper von der CDU durch.</p>

Gegen die Erfolge von Radikalen hilft nur gute Politik

Kommentar |

Am 24. November 1991 erlebte Belgien einen „Schwarzen Sonntag“: Der heutige Vlaams Belang erzielte bei den Parlamentswahlen einen beispiellosen Durchbruch. Die Schockwelle führte u. a. zum „Cordon sanitaire“ – also dem Prinzip, rechtsextreme Parteien von der Mehrheit auszuschließen.

<p>Im Erdgeschoss des Ministeriums der Deutschsprachigen Gemeinschaft entsteht zurzeit die neue Energieberatungsstelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der Einzug soll kurz vor Jahresende stattfinden.</p>

Energieberatung zieht in Eupen von der Hostert in die Gospert

Eupen |

In der Eupener Gospertstraße entsteht zurzeit die neue Energieberatungsstelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der Einzug in die neuen Räumlichkeiten ist für Ende des Jahres geplant. Bisher war die Energieberatung in der Hostert angesiedelt. Von dem neuen Standort verspricht man sich unter anderem mehr Kundennähe.

<p>Auf diesem von Maxar Technologies zur Verfügung gestellten Satellitenbild suchenverschiedene Schiffe am 22. Juni 2023 im Atlantischen Ozean nach dem vermissten Tauchboot Titan. Die Geschichte des verschollenen Tauchboots, das in die Tiefen des Ozeans vorgedrungen war, um das Wrack der Titanic zu finden, sorgte für Aufsehen in den USA und weltweit. Doch eine weitaus größere Katastrophe, der Untergang eines mit Migranten beladenen Schiffes vor Griechenland, rückte nicht annähernd so stark in den Fokus der Weltöffentlichkeit.</p>

Verständliches Interesse für das Schicksal der „Titan“

Kommentar |

Traurige Gewissheit für die Insassen des Tauchboots „Titan“: Die fünf Männer an Bord sind tot. Das steht nach dem Auffinden von Trümmerteilen fest. Offensichtlich hat der Rumpf des Boots dem enormen Wasserdruck nachgegeben und ist implodiert. Viele Fragen sind noch unbeantwortet. Es gibt jedenfalls kein Happy End, stattdessen aber Stoff für Geschmackloses. Dazu gehört auch Schadenfreude – nach dem Motto: „Das geschieht denen recht!“

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