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Christian Schmitz

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Chefredakteur

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<p>Weil es noch lange dauern wird, bis im Eupener Wetzlarbad (Bild) wieder geschwommen werden kann, hat die CSP-Fraktion im Parlament der DG die Regierung aufgefordert, nach Alternativen zu suchen.</p>

CSP: Schulschwimmbecken für den Norden

Eupen |

Das Wetzlarbad in Eupen wird aller Voraussicht nach nicht vor 2025 wieder genutzt werden können. Das heißt, bis dahin muss es weiterhin eine Alternative für den Schwimmunterricht in den Nordgemeinden geben. Die CSP-Fraktion im Parlament der DG (PDG) will vor diesem Hintergrund ein Schulschwimmbecken in Eupen errichten lassen. Entsprechende Möglichkeiten sollten geprüft werden, so Colin Kraft (CSP) im PDG.

<p>Foto: belga</p>

Stich ins Wespennest bei der Post

Kommentar |

Was wird noch alles ans Tageslicht kommen, wenn man weitergräbt bei Bpost? Die Liste der Unregelmäßigkeiten beim belgischen Postunternehmen scheint jedenfalls immer länger zu werden. 

<p>Charles Servaty in seinem Arbeitszimmer im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft: „Vorher habe ich als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender bereits großen Wert auf ein gutes Einvernehmen über Fraktionsgrenzen hinaus gelegt. Der Neutralität fühle ich mich als Parlamentspräsident nun besonders verpflichtet“, sagt er im Interview.</p>

Charles Servaty ist seit 100 Tagen Parlamentspräsident

Politik |

Am heutigen Mittwoch ist Parlamentspräsident Charles Servaty (SP) genau 100 Tage im neuen Amt. In einem Interview mit dem GrenzEcho spricht der 56-Jährige aus Küchelscheid (Gemeinde Bütgenbach) über seine neue Tätigkeit, seine veränderte Rolle als PDG-Vorsitzender, seinen Rückzug als Schöffe in seiner Heimatgemeinde und über die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr.

<p>Illustration: belga</p>

Solidarität der Gemeinden stößt an Grenzen

Kommentar |

Wie steht es um die Finanzen der Kommunen und wie könnte es in den nächsten Jahren weitergehen? Diese Frage wird immer mal wieder in Stadt- und Gemeinderäten diskutiert – auch in der Deutschsprachigen Gemeinschaft und längst nicht mehr nur dann, wenn die traditionelle Haushaltsdebatte ansteht. Da geht es um sinkende (Steuer)-Einnahmen, aber vor allem um deutliche Mehrausgaben – nicht nur wegen horrender Zusatzkosten für Energie und Personal. 

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch und seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer unterzeichneten am Donnerstag im Kloster Heidberg in Eupen eine neue Vereinbarung über die Zusammenarbeit.</p>

[Video] DG und Rheinland-Pfalz: „Grenze nicht mehr spürbar“

Politik |

Im Geflecht der weitreichenden Außenbeziehungen der Deutschsprachigen Gemeinschaft nehmen Deutschland beziehungsweise die beiden Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz einen besonderen Platz ein. Ein Abkommen mit Rheinland-Pfalz wurde am Donnerstagnachmittag in Eupen erneuert, fast genau 30 Jahre nach dem Zustandekommen einen ersten Vereinbarung.

<p>Föderalministerin Petra De Sutter</p>

Bpost: von Grauzonen und Interessenskonflikten

Kommentar |

Die belgische Post (Bpost) schreibt zurzeit viele Negativschlagzeilen: Am Donnerstagabend stellte das Unternehmen seine Zahlen für das erste Quartal 2023 vor. Demnach verzeichnete der Konzern zwar einen höheren Umsatz, aber einen Gewinnrückgang im Vergleich zum Vorjahr. Doch wenn das nur alles wäre: Für richtig Ärger sorgen mutmaßliche illegale Marktabsprachen bei der Zeitungszustellung und möglicherweise überhöhte Preise, die die Post dem Staat in Rechnung gestellt haben soll, um mehr Gewinn zu erzielen.

<p>Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und DG-Ministerpräsident Oliver Paasch bei der Unterzeichnung des erneuerten Abkommens am DonnerstagFoto: David Hagemann</p>

„Starkes Signal“ zwischen der DG und Rheinland-Pfalz

Politik |

Die Deutschsprachige Gemeinschaft und Rheinland-Pfalz haben am Donnerstagnachmittag in Eupen ihre Zusammenarbeit vertieft, die vor genau 30 Jahren erstmals „formalisiert“ worden sei, wie es offiziell hieß.

<p>Sarah Schlitz</p>

Kommunikation ist alles

Kommentar |

Kommunikation ist alles: Dieses geflügelte Wort gilt ganz besonders in der Politik. Egal, um was es geht – ob um Verhandlungen im internen Kreis oder um öffentliche Deutungskämpfe – am Ende entscheidend, was und wie darüber kommuniziert wird.

<p>Eine Luftwärmepumpe hängt bei Schnee und Eis an einer Hauswand in einem neu entstehenden Einfamilienhausgebiet. Mit Blick auf verschiedene Klimapläne in Europa sind in Zukunft Wärmepumpensysteme sehr gefragt.</p>

Klimaplan der Wallonie auf dem Prüfstand – Kritik auch aus der Mehrheit

Politik |

An den umstrittenen Plänen der deutschen Bundesregierung zum Heizungstausch scheiden sich im Nachbarland die Geister. Doch was ist eigentlich hierzulande geplant? Zuständig sind in Belgien die Regionen, und die wallonische Regierung hat dazu ebenfalls konkrete Pläne in der Schublade. Die ostbelgische Regionalabgeordnete Christine Mauel (PFF/MR) zeigt sich allerdings noch nicht ganz davon überzeugt.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch am Montag im Parlament: „Wer zu früh zum Gleichgewicht zurückkehren will, der raubt der Gemeinschaft die Luft zum Atmen und löst unverträgliche Kahlschläge aus. Wer zu spät zum Gleichgewicht zurückkehrt, der riskiert Schneeballeffekte in der Verschuldung und ungemütlichen Ärger in Brüssel“, sagte er.</p>

Paasch: „Nicht schön, aber auch keine Katastrophe“

Politik |

„Regierung und Parlament haben bewiesen, dass sie Krise können“: Das hat Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) am Montag im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) bei der Vorstellung der Haushaltsanpassung betont. Er reagierte damit auch auf einen Vorwurf aus den Reihen der Opposition, dass dies nicht so sei.

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