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Christian Schmitz

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<p>Das vom dänischen Verteidigungskommando zur Verfügung gestellte Foto zeigt das Nord-Stream-2-Gasleck in der Nähe von Bornholm aus der Luft.</p>

Drei Jahre nach der Nord-Stream-Sabotage: Anschlag ohne Antworten

Kommentar |

Es ist eine der spektakulärsten Sabotageakte der letzten Jahrzehnte: Sprengungen reißen am 26. September 2022 mehrere Löcher in die Nord-Stream-Pipelines, Deutschlands kritische Energie-Infrastruktur. Milliardenwerte werden zerstört, mitten in Europa.

<p>Die Vivant-Abgeordnete Elena Peters griff in der Debatte am Montagabend die Titanic-Metapher auf und sprach von Verwirrung rund um die Senkung der Schulbesuchskosten.</p>

Regierungserklärung spaltet das DG-Parlament

Politik |

Bei der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) hat die Opposition – Vivant, SP und Ecolo – am Montagabend im Parlament der DG (PDG) scharfe Kritik geübt und insbesondere die Finanzpolitik ins Visier genommen. Regierung und Mehrheit (ProDG, CSP, PFF) verwiesen auf die sozialverträgliche Ausgestaltung der Sparmaßnahmen. Die Debatte bot einen Vorgeschmack auf den „Haushaltsmarathon“ im Dezember im PDG.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch bei seiner Regierungserklärung im Parlament. Am kommenden Montag diskutiert das Parlament darüber.</p>

DG-Parlament diskutiert über Sparpolitik: Mut zu Ehrlichkeit

Kommentar |

Am Montag steht im Parlament der DG die Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) an. Dabei hatte er das zweite Sparpaket vorgestellt und damit den Rahmen für die politische Auseinandersetzung gesetzt, die auch die kommenden Wochen prägen wird.

<p>Protest der CSC am Dienstagmorgen in Eupen, hier vor der Zentrale der Christlichen Krankenkasse. Foto: David Hagemann</p>

CSC veranstaltet „Trauerzug“ gegen die Arizona-Politik

Politik |

Bei den Klängen von „Hells Bells“ von AC/DC startete die Christliche Gewerkschaft (CSC) am Dienstagmorgen einen Protestmarsch durch die Eupener Innenstadt. Im Rahmen eines „Trauerzuges“ machte die CSC an mehreren Stationen Halt, um auf diese Weise gegen die Politik der Föderalregierung zu protestieren.

<p>Protest der Christlichen Gewerkschaft am Dienstagmorgen in Eupen, hier vor der Zentrale der Christlichen Krankenkasse</p>

CSC protestiert in Eupen gegen die Politik der Föderalregierung

Politik |

Die Christliche Gewerkschaft (CSC) hat am Dienstagmorgen ihre Protestaktionen gegen die Politik der Föderalregierung fortgesetzt. In Eupen zogen Mitglieder der Gewerkschaft im Rahmen eines symbolischen „Trauerzuges“ durch die Stadt und machten dabei an mehreren Stationen Halt.

<p>Das Pflegegeld soll reformiert werden: Künftig will die DG das Einkommen stärker berücksichtigen, um das System gerechter zu machen. Auch die häusliche Hilfe wird ausgebaut, damit ältere Menschen möglichst lange zu Hause leben können.</p>

Von Pflegegeld bis Digitalisierung: Was die Regierung der DG plant

Politik |

Neben den Erklärungen zu Finanzen und zum zweiten Sparpaket hat Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) am Montagabend im Parlament der DG eine Reihe von Reformen und Investitionen angekündigt. Ein Überblick.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) bei der Regierungserklärung am Montag im Parlament. Neben Details zumzweiten Sparpaket kündigte er auch zahlreiche Reformen an.</p>

Schulbonus wird noch einmal ausgezahlt – DG dennoch auf Sparkurs

Politik |

Mit Spannung war die Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) am Montag im Parlament der DG (PDG) erwartet worden. Im Mittelpunkt standen die Haushaltslage und das zweite Sparpaket. Eine einmalige Kurskorrektur gibt es in Sachen Schulbonus. Nachdem dessen Streichung für sehr viel Kritik sorgte, kündigte Paasch nun an, dass der Bonus in diesem Jahr ein letztes Mal ausgezahlt wird.

<p>Ein Ritual mit Bedeutung: Parlamentspräsidentin Patricia Creutz-Vilvoye (CSP) eröffnet die neue Sitzungsperiode im PDG mit einer Glocke als Zeichen des Miteinanders.</p>

Symbolischer Auftakt: Patricia Creutz-Vilvoye eröffnet Sitzungsperiode mit einer kleinen Glocke

Politik |

Mit einem symbolträchtigen Ritual hat Präsidentin Patricia Creutz-Vilvoye (CSP) am Montag die erste Plenarsitzung des Parlamentes der DG (PDG) in der Sitzungsperiode 2025/26 eröffnet. In ihrer Eröffnungsrede erinnerte sie daran, dass Demokratie und Frieden keine Selbstverständlichkeit seien.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch wird am Montag im Parlament das zweite Sparpaket der DG vorstellen. Nach den bereits beschlossenen 15 Millionen Euro sollen weitere acht Millionen Euro eingespart werden.</p>

DG vor nächster Sparrunde: Zwischen großen Würfen und kleinen Streichungen

Kommentar |

Am kommenden Montag will Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) im Parlament erklären, wie das zweite Sparpaket der Deutschsprachigen Gemeinschaft aussieht. Acht Millionen Euro sollen zusätzlich gekürzt werden – nach den 15 Millionen des ersten Pakets.

<p>Im PDG wurde erneut über das Sitzenbleiben diskutiert: Quoten, Reformbedarf und mehr individuelle Förderung standen im Mittelpunkt.</p>

„Sitzenbleiben“: Kritik und Reformideen im Parlament

Politik |

Das „Sitzenbleiben“ bleibt auch in der DG ein viel diskutiertes Thema. Doch wie ist die Situation eigentlich? Darüber hat der zuständige Fachausschuss bei der Regierungskontrolle im PDG diskutiert.

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