Gerd Zeimers

Das gescheiterte Digitalprojekt i-Police entwickelt sich zu einem Skandal mit Signalwirkung über die Polizei hinaus. Das milliardenschwere Modernisierungsvorhaben wurde ohne funktionsfähiges Ergebnis beendet – zurück bleiben hohe Kosten, offene Verantwortungsfragen und eine Debatte über die Organisation staatlicher IT-Projekte. Der Fall gilt als Beispiel dafür, wie ambitionierte Digitalprogramme im öffentlichen Sektor an Komplexität, unklarer Steuerung und überholten Strukturen scheitern können.

Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt zieht die Föderalregierung unter Premierminister Bart De Wever (N-VA) eine ambivalente Bilanz. Sie hat in kurzer Zeit tiefgreifende Reformen angestoßen und damit mit der politischen Kultur der vergangenen Jahre gebrochen. Gleichzeitig zeigen sich deutliche Schwächen bei Umsetzung, Budgetsteuerung und sozialer Abfederung. Die Regierung beeindruckt durch Entschlossenheit – und beunruhigt durch Instabilität. Eine Analyse.

Sie gelten als tragende Säule des belgischen Sozialstaats – und zugleich als politischer Dauerbrenner. Derzeit stehen die Krankenkassen im Fokus heftiger Kritik, vor allem von liberalen bzw. rechten Parteien. Im Zentrum der Debatte: ihr Vermögen von mehr als sechs Milliarden Euro, ihr besonderer steuerlicher Status und ihre Rolle zwischen sozialer Dienstleistung, Versicherungstätigkeit und politischem Akteur. Kritiker sprechen von ungerechtfertigten Privilegien und Wettbewerbsverzerrung, Verteidiger von einem historisch gewachsenen, effizienten und solidarischen Modell. Was ist dran an den Vorwürfen? Ein Faktencheck.

Seit zwei Jahrzehnten arbeitet Patricia Vanderlinden in einem der wohl ungewöhnlichsten Bereiche der föderalen Polizei: beim DVI (Disaster Victim Identification) in Brüssel, der in diesem Jahr sein 40-jähriges Bestehen feiert. Als erste Hauptinspektorin des Opferidentifizierungsdienstes hat sie es sich zur Aufgabe gemacht, verstorbenen Menschen ihre Identität zurückzugeben – und damit ihren Familien Gewissheit zu schenken. „Wir geben den Toten ihren Namen zurück – damit die Lebenden weiterleben können“, sagt Verlinden, die ein Buch über ihre Arbeit geschrieben hat. Wir sprachen mit einer Frau, die trotz ihrer extrem belastenden Arbeit eine Frohnatur geblieben ist.