Sascha von Montigny

Die Föderalregierung plädiert für ein europäisches Vorgehen gegenüber dem Iran und den europäischen Geiseln, die willkürlich in dem Land gefangengehalten werden. Das ist die Quintessenz einer Sitzung des zuständigen Kammerausschusses.

Im Mittwoch haben sich Spitzenvertreter der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten zu einem Technologie- und Handelsgipfel in Schweden eingefunden. Im Zentrum des Treffens stand die Suche nach einer Lösung für eines der schwierigsten Unterfangen weltweit: die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI). Das Resultat ist überschaubar. Zwar wollen USA und Europa künftig in Fragen des Umgangs mit KI intensiv zusammenarbeiten, eine wirkliche Perspektive hinsichtlich der Regulierung solcher Systeme gibt es jedoch nach wie vor nicht.

Im Jahr vor der Corona-Pandemie schätzte das Weltwirtschaftsforum, dass gewaltsame Konflikte die Welt zu diesem Zeitpunkt 14,4 Billionen US-Dollar (rund 13,3 Billionen Euro) kosteten. Zehn Prozent des globalen BIP sei für die Verursachung und anschließende Behebung des entstandenen Schadens aufgewendet worden. Ein Großteil dieser Kosten entfiel auf Militärausgaben. Zur Wahrheit gehört auch, dass 2022 weltweit etwa 2,2 Billionen Dollar für Rüstungsgüter ausgegeben wurden – so viel, wie nie zuvor.

Im Rahmen eines bilateralen Gipfels haben die belgische und die französische Regierung eine Erklärung unterzeichnet. Premier De Croo und seine Amtskollegin Elisabeth Borne hoben im Anschluss die gemeinsamen Bemühungen in den Bereichen Energieunabhängigkeit und Verteidigung hervor.