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Christian Schmitz

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<p>DG-Ministerpräsident Oliver Paasch spricht bei der Pressekonferenz am Freitagabend nach der Sitzung des Konzertierungsausschusses.</p>

Paasch: „Zum Glück ist es dabei geblieben“

Politik |

Für Grenzgänger bleibt es weiterhin bei der 48-Stunden-Regel und bei allen anderen Ausnahmeregelungen: Das ist am Freitag bei der Sitzung des Konzertierungsausschusses in Brüssel beschlossen worden, an der Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) für die Deutschsprachige Gemeinschaft teilgenommen hat.

<p>Über den Impfstoff des Unternehmens Astrazeneca heißt es, dass er von europäischen Ländern wegen schwerer und tödlicher Nebenwirkungen „suspendiert“ worden sei. Richtig ist, dass viele Länder den Einsatz im März vorübergehend ausgesetzt hatten oder haben.</p>

60 Prozent der Erwachsenen in der DG sind mindestens einmal geimpft

Politik |

Bei der Corona-Impfkampagne hat die Deutschsprachige Gemeinschaft am Mittwoch eine neue Marke erreicht: 60 Prozent der Erwachsenen aus der DG sind bisher mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Wie geht es jetzt weiter? Und was ist mit Impfungen für Kinder?

<p>Illustration picture shows a police control at the border between Belgium and Germany in Kelmis - La Calamine, Tuesday 24 March 2020. Borders with The Netherlands, France, Germany and Luxembourg are closed to non-essentials travel to prevent further spread of COVID-19. BELGA PHOTO ERIC LALMAND</p>

Covid-Zertifikat könnte den kleinen Grenzverkehr behindern

Politik |

Die Deutschsprachige Gemeinschaft und die Grenzen – das ist in der Coronakrise so etwas wie eine unendliche Geschichte. Vor der nächsten Sitzung des Konzertierungsausschusses an diesem Freitag (4. Juni) gibt es erneut Diskussionen über Einschränkungen bei Grenzübertritten. Hintergrund ist diesmal das Covid-Zertifikat, das Reisen in der Europäischen Union eigentlich erleichtern soll.

<p>Viele Hotels waren in der Coronakrise kaum ausgelastet, können wegen der geltenden Bestimmungen aber nicht von einer Senkung der Immobiliensteuer profitieren. Die ostbelgische Regionalabgeordnete Christine Mauel möchte das ändern.</p>

Immobiliensteuer: Christine Mauel möchte Kriterien für eine Senkung der Beiträge anpassen

Politik |

Wie kann man die Bedingungen so ändern, dass eine Senkung der Immobiliensteuer schneller möglich ist? Mit dieser Frage setzt sich die ostbelgische Regionalabgeordnete Christine Mauel (PFF/MR) auseinander.

<p>Die Nutzung der Warn-App Coronalert bleibt auch weiterhin umstritten.</p>

„Coronalert“ muss sich noch beweisen

Politik |

Acht Monate nach der Einführung von „Coronalert“ wird immer noch über Sinn und Nutzen der Warn-App diskutiert. Aktuelle Medienberichte untermauern die Bedenken gegen das System, das sich immer noch zu beweisen hat.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch (rechts, neben Premierminister Alexander De Croo) bei der Pressekonferenz am Dienstag nach der Sitzung des Konzertierungsausschusses</p>

Oliver Paasch mahnt weiterhin zur Vorsicht

Politik |

Mit dem am Dienstag vom Konzertierungsausschuss vorgelegten Stufenplan im Hinblick auf Lockerungen im Sommer zeigt sich Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), der die DG dort vertritt, zufrieden. Allerdings: Er mahnt weiterhin zur Vorsicht.

<p>DG-Ministerin Lydia Klinkenberg: „In einer paragemeinschaftlichen Einrichtung können wir den künftigen Verwaltungsrat so gestalten, dass die Zivilgesellschaft ihren großen Stellenwert behält, ähnlich wie bei Kaleido Ostbelgien.“ Foto: David Hagemann</p>

Ministerin Klinkenberg will mit RZKB-Strukturreform bis Anfang 2023 „landen“

Politik |

Wie soll die Kinderbetreuung in der DG in Zukunft aufgestellt sein? Welche Reformen erwartet das Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung (RZKB)? Auf diese Fragen antwortet die zuständige DG-Ministerin Lydia Klinkenberg (ProDG) im Interview mit dem GrenzEcho.

<p>Blick auf das Pukkelpop-Festival im Sommer 2019: Der Konzertierungsausschuss möchte am Dienstag besprechen, welche Bedingungen für die Organisation im Sommer gelten sollen. Foto: Photo News</p>

Pläne für den „Weg in die Freiheit“

Politik |

Am vergangenen Samstag sind in Belgien weitere Lockerungen wie die Öffnung der Außenterrassen im Horeca-Sektor in Kraft getreten. Doch wie geht es mittelfristig weiter? Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon (N-VA) nennt bereits ein Datum für die Wiedererlangung der „völligen Freiheit“: den 1. Oktober. Und die Föderalregierung macht Hoffnung, was die Organisation der großen Sommerfestivals angeht.

<p>Vorstellung der ausgefertigten Gesetzestexte zur sechsten Staatsreform mit den beteiligten Parteien und damaligen Ministerpräsidenten Anfang Januar 2014. Karl-Heinz Lambertz ist als Fünfter von rechts zu erkennen. Archivfoto: Photo News</p>

Wie soll Belgien in Zukunft aussehen?

Politik |

Wie sollte das Gesicht des Föderalstaates Belgien in Zukunft aussehen? Auf welchem Weg gelangt man dorthin? Mit diesen Fragen setzt sich die Bewegung „Bplus“ auseinander, die sich selbst als überparteilich versteht. Vor Kurzem organisierte der Zusammenschluss ein Webinar, bei dem darüber ausgetauscht wurde. Einer der Teilnehmer war DG-Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz (SP).

<p>Am kommenden Montag endet in der Sekundarschule in der DG der „Hybridunterricht“. Darüber wurde am Donnerstag im Parlamentsausschuss diskutiert.</p>

Ist das Ende des „Hybridunterrichtes“ in der Sekundarschule vertretbar?

Politik |

Die vollständige Rückkehr der Sekundarschüler in den Präsenzunterricht am kommenden Montag (10. Mai) sorgte für die meisten Diskussionen am Donnerstagnachmittag auf Ausschussebene im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG). Doch ist diese Entscheidung wirklich verantwortungsbewusst und vertretbar? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Debatte.

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