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Christian Schmitz

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<p>Von dem „Sure“ Programm profitiere die DG direkt und indirekt, sagte der CSP-Abgeordnete Robert Nelles. Indirekt zum Beispiel über die Kurzarbeit, für die der Föderalstaat zuständig sei. Hier ein Blick auf eine Zahlstelle der Capac (HfA) in Brüssel, die das Kurzarbeitergeld ausbezahlt.</p>

Große Zustimmung für „Sure“ – Günstigere Bedingungen für Darlehen

Politik |

Dass alle sechs Fraktionen im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) einem Text zustimmen, ist selten geworden. Doch am Montag passierte genau das, als es um ein Zusammenarbeitsabkommen zwischen dem Föderalstaat und den Teilstaaten ging, in dem das Instrument „Sure“ thematisiert wird.

<p>Ecolo-Parlamentarier Freddy Mockel meinte, seine Fraktion stimme mit „Bauchschmerzen“ dem Krisendekret zu. Verärgert zeigte er sich über Äußerungen der Vivant-Fraktion.</p>

Grünes Licht für Krisendekret Nummer vier

Politik |

Das Parlament der DG (PDG) hat am Montagabend mit den Stimmen der Mehrheit (ProDG, SP und PFF) sowie der CSP und von Ecolo einem weiteren Krisendekret zugestimmt, dass Maßnahmen verlängert oder neue Bestimmungen auf den Weg bringt, um gegen die Corona-Pandemie anzukämpfen. Vivant stimmte gegen den Text.

<p>Oliver Paasch bei der Vorstellung der ersten Haushaltsanpassung im laufenden Jahr am Montagabend im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft: „Ich bin immer sehr dafür gewesen, unnötige Ausgaben zu streichen, Schwerpunkte festzulegen und den Haushalt konsequent zu durchforsten. Aber die DG kaputt sparen, das ist mit uns nicht zu machen.“ Foto: David Hagemann</p>

Oliver Paasch stellt erste Haushaltsanpassung vor: „Zurück ins Gleichgewicht bis Ende der nächsten Legislatur“

Politik |

Die Deutschsprachige Gemeinschaft will spätestens zum Ende der kommenden Legislaturperiode zu einem ausgeglichenen Gesamthaushalt zurückkehren. Dieses Ziel hat Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) am Montag im Parlament der DG (PDG) in Erinnerung gerufen. Zugleich kündigte er weitere Hilfen im Zuge der Coronakrise an.

<p>Schweigeminute für Joseph Maraite am Montagnachmittag im Parlament der DG.</p>

„Ruhe in Frieden, Jüppchen!“: Gedenken im PDG an Joseph Maraite

Politik |

Parlament und Regierung der DG haben am Montag mit einer Schweigeminute des ehemaligen Ministerpräsidenten Joseph Maraite gedacht, der am Sonntag im Alter von 71 Jahren gestorben war. „Ruhe in Frieden, Jüppchen“, so der amtierende Ministerpräsident Oliver Paasch.

<p>Um keinen Spruch verlegen, offen und jovial und immer mit einem spitzbübischen Lächeln ausgestattet: So war Joseph Maraite.</p>

Joseph Maraite: Seine herzhafte Art bleibt in Erinnerung

Politik |

Um keinen Spruch verlegen, offen und jovial und immer mit einem spitzbübischen Lächeln ausgestattet: So wird man Joseph Maraite in Erinnerung behalten. Der ehemalige Ministerpräsident und Ex-Bürgermeister von Burg-Reuland ist am Sonntagmorgen im Alter von 71 Jahren gestorben, nachdem sich sein Gesundheitszustand zuletzt verschlechtert hatte.

<p>Wie die Gesellschaft sich verändert, so verändert sich auch das Ehrenamt. Illustration: Patrick Seeger/dpa</p>

Broschüre informiert über neue Gesetzgebung für Vereine

Politik |

Welches sind die wesentlichen Neuerungen für Vereinigungen (VoG) im Rahmen der neuen Gesetzgebung? Diese Frage versucht eine neue Broschüre zu beantworten, die von der Servicestelle Ehrenamt im Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft herausgegeben wird. Die öffentliche Hand versucht zudem, die Vereinigungen in Ostbelgien auch auf andere Weise zu unterstützen.

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Ärger im PDG, weil Lehrer nicht bevorzugt geimpft werden sollen

Politik |

In den Augen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft sollte das Betreuungspersonal und das Personal im Unterrichtswesen in der Coronakrise prioritär geimpft werden. Doch Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke und Corona-Kommissar Pedro Facon sind da anderer Meinung. Darauf hat Bildungsministerin Lydia Klinkenberg (ProDG) im Parlament der DG (PDG) hingewiesen und damit für Verärgerung unter den Abgeordneten gesorgt.

<p>Ein Leerrohr für Glasfaser auf einem Acker: Die DG nimmt den Ausbau des Glasfasernetzes selbst in die Hand.</p>

Digitalisierung: Mit der „Genügsamkeit“ ist es in Ostbelgien vorbei

Politik |

Das Thema Digitalisierung haben sich die ostbelgischen Liberalen (PFF) seit Beginn der Legislatur besonders auf die Fahnen geschrieben. DG-Ministerin Isabelle Weykmans (PFF) zeichnet seit den letzten Wahlen im Jahr 2019 dafür zuständig.

<p>Seitdem die DG dafür zuständig ist, werden ausländische Gesundheitsdiplome schneller anerkannt. Das hat Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (Bild) im PDG versichert.</p>

Ausländische Diplome: Anerkennung geht jetzt schneller

Politik |

Die DG ist seit 2016 für die Anerkennung von ausländischen Gesundheitsdiplomen zuständig. Seitdem sind die Bearbeitungszeiten gesunken, wie Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (SP) im zuständigen PDG-Ausschuss versichert hat.

<p>Eine Spritze mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca wird aufgezogen: Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde jetzt auf Ausschussebene über eine „versteckte“ Impfpflicht gesprochen.</p>

Sorgen um Impfpflicht durch die Hintertür

Politik |

Im Rahmen der Impfkampagne in der Coronakrise gibt es immer wieder Sorgen um eine „versteckte“ Impfpflicht – in Form von „positiven“ Diskriminierungen von Geimpften, die früher mehr Freiheiten bekommen könnten als Nicht-Geimpfte. Diese Bedenken wurden am Mittwoch im Parlament der DG (PDG) diskutiert.

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