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Christian Schmitz

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<p>Das Bild entstand bei einer Pressekonferenz der ProDG-Fraktion gemeinsam mit Regierungsvertretern Anfang Juni 2019 im Parlament. Die Nachfolge von Harald Mollers soll bis Ende der Woche geregelt sein, wie Ministerpräsident Oliver Paasch am Dienstag erklärte.</p>

ProDG will Mollers-Nachfolge bis Ende der Woche regeln

Politik |

Der Rückzug von Harald Mollers (ProDG) aus der Politik bedeutet ein Novum in der Geschichte der Deutschsprachigen Gemeinschaft: Bisher hatte noch kein Regierungsvertreter seinen Posten vorzeitig zur Verfügung gestellt. Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) brachte Verständnis für die Entscheidung auf. Er hofft gleichzeitig darauf, dass die Nachfolgefrage noch in dieser Woche geregelt werden kann.

<p>Ein Großteil des Schülertransports in Ostbelgien wird durch die wallonische Nahverkehrsgesellschaft TEC gewährleistet. „Vielen Bürgern ist es gar nicht bewusst, aber tatsächlich habe ich als Bildungsminister der Deutschsprachigen Gemeinschaft keinerlei Weisungsbefugnis über den TEC“, erklärt Bildungsminister Harald Mollers.</p>

Schülertransport: DG sind die Hände gebunden

Politik |

Überfüllte Schulbusse sind seit Jahren ein Ärgernis für viele Schüler und Eltern – und in Corona-Zeiten vor dem Hintergrund von Abstandsregeln und Maskenpflicht sicherlich ganz besonders ein Problem. Der DG sind aber in weiten Teilen die Hände gebunden, so Minister Mollers (ProDG), weil die Nahverkehrsgesellschaft TEC, die in großen Teilen den Schultransport gewährleistet, wallonischen Behörden untersteht.

<p>Ende des Jahres wird eine Weiterbildung für das überarbeitete multimediale Geschichtsbuch der DG (mBook) erstmals in digitaler Form angeboten. Das hat Bildungsminister Harald Mollers angekündigt.</p>

Mehr Mittel für Ausstattung von Schulen

Politik |

Die digitale Ausstattung in den Schulen wurde in letzte Woche im Bildungsausschuss im Parlament der DG (PDG) thematisiert. Dabei erhob der Abgeordnete Colin Kraft (CSP) die Forderung, dass jeder Lehrer und jeder Sekundarschüler mit einem Laptop ausgestattet werden sollte.

<p>Blick auf das ehemalige Caterpillar-Gelände in Gosselies bei Charleroi. Hier ist ein Legoland-Projekt im Gespräch.</p>

Viele offene Fragen um Legoland-Projekt in Gosselies

Politik |

Groß war der Schock, als der US-Baumaschinenhersteller Caterpillar Anfang September 2016 ankündigte, sein Werk in Gosselies bei Charleroi zu schließen. Seitdem wurde nicht nur über einen Sozialplan für die Beschäftigten, sondern auch über eine künftige Nutzung des betroffenen Geländes diskutiert. Jetzt ist ein Legoland-Park im Gespräch. Doch wäre das wirklich ein tragfähiges Modell? Viele Fragen sind offen.

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Breite Zustimmung zur Maskenpflicht

Politik |

Große Debatte um ein kleines Stück Stoff: Im Parlament der DG (PDG) ist am Donnerstag engagiert über die umstrittene Maskenpflicht in der Sekundarschule debattiert worden. Nicht nur Regierung und Mehrheitsparteien (ProDG, SP und PFF), sondern auch CSP und Ecolo positionierten sich dabei deutlich gegen die Vivant-Fraktion, die den „Maskenzwang“, wie sie es ausdrückte, ablehnt.

<p>Die Zahl der Hausärzte in Ostbelgien ist in den letzten Jahren angestiegen.</p>

Mehr Allgemeinmediziner in Ostbelgien, aber noch keine Entwarnung

Politik |

Der häufig diskutierte Mangel an Allgemeinmedizinern im ländlichen Raum scheint sich in Ostbelgien zu entspannen, denn die Zahl der Hausärzte, die in der DG tätig sind, steigt seit Jahren. Allerdings möchte Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (SP) noch keine Entwarnung geben.

<p>Eine Flagge der Europäischen Union und eine Flagge von Großbritannien wehen vor dem Parlament in Westminster. Die Verhandlungsrunde über ein Anschlussabkommen nach der Brexit-Übergangsphase wurde am Dienstag fortgesetzt. Auch das Parlament der DG befasste sich am Nachmittag mit dem Thema.</p>

WFG und AWEX bieten Hilfen für ostbelgische Betriebe an

Politik |

Vom Coronavirus in den Hintergrund gedrängt, ist der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) seit dieser Woche zurück auf der politischen Tagesordnung. Am Dienstag beschäftigte sich das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) mit den Auswirkungen eines möglichen „harten“ Brexits für Unternehmen in Ostbelgien.

<p>Blick auf die Industriezone Kaiserbaracke: Die DG möchte sich nach der Übernahme der Kompetenz Raumordnung in Zukunft stärker beim Ausbau von Industrie- und Gewerbezonen engagieren.</p>

DG plant Investitionsprogramm für Industrie- und Gewerbezonen

Politik |

Mit der Übernahme der Kompetenz Raumordnung von der Wallonischen Region möchte sich die Deutschsprachige Gemeinschaft in Zukunft auch stärker beim Ausbau von Industrie- und Gewerbezonen engagieren. Das hat der zuständige DG-Minister Antonios Antoniadis (SP) am Montag im Parlament bestätigt.

<p>Oliver Paasch ist sich sicher: „Fest steht, die Verschuldung unserer Gemeinschaft bleibt absolut verkraftbar“, wiederholte er am Montag im Parlament.</p>

Streit um die Finanzlage der Deutschsprachigen Gemeinschaft dauert an

Politik |

Im Parlament der DG (PDG) besteht weiterhin Uneinigkeit über die Finanzlage der Deutschsprachigen Gemeinschaft: Während Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) von einer Schuldenlast redet, die „absolut verkraftbar“ sei, spricht Michael Balter von der Oppositionsfraktion Vivant von einer „dramatisch“ ansteigenden Verschuldung.

<p>Gaben am Freitag einen Ausblick auf die politischen Schwerpunkte der nächsten Wochen und Monate: Die Mehrheitssprecher Freddy Cremer (ProDG), Charles Servaty (SP) und Gregor Freches (PFF).</p>

PDG-Mehrheit stellt politische Schwerpunkte vor

Politik |

Mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) am 21. September im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) wird die neue parlamentarische Sitzungsperiode so richtig eingeläutet. Womit sich Regierung und Mehrheitsparteien (ProDG, SP und PFF) in den kommenden Wochen und Monaten beschäftigen werden, davon gab es am Freitag einen Vorgeschmack.

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