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Oswald Schröder

<p>Frisur wiedergefunden, Faden verloren. Immer mehr Belgier können nicht mehr nachvollziehen, was der NSR beschließt.</p>

Da braut sich was Gefährliches zusammen

Kommentar |

Der Nationale Sicherheitsrat (NSR) spult sein Programm herunter. Die Menschen im Land erreicht er nicht. Die haben längst den Faden verloren. Wenn selbst die Bürgermeisterin von Eupen, Claudia Niessen (Ecolo), nicht mehr nachvollziehen kann, warum Tierparks, aber keine Kinderspielplätze geöffnet werden, warum Hochzeiten mit 30 Leuten sowie Sport im Freien für 20 (Wieso nicht 22?) erlaubt sind, der Horeca-Sektor aber weiter darben muss, dann ist etwas faul – und zwar nicht in Hamlets Dänemark, sondern in Belgien.

<p>Warb am Freitag um die Mitarbeit der ostbelgischen Bevölkerung beim Kampf gegen das Coronavirus: Antoinis Antoniadis.</p>

Beim Kampf gegen Corona ist Vertrauen ab jetzt die wichtigste Devise

Politik |

Seit Freitag werden auch in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Infektionswege nachverfolgt und mehr Coronavirus-Tests durchgeführt. Das erklärte Ziel: frühzeitig infizierte Personen identifizieren und die Ausbreitung der Pandemie gezielt unterbinden. Ob das System sich bewährt, wird man erst in Wochen wissen. Der Erfolg hängt weitgehend von den Bürgern ab.

<p>Mit der gebotenen Distanz warben Ärzte und Politik für Tracing und Testing (v.l. René Jost, Norbert Heukemes, Antonios Antoniadis und Karin Cormann; per Video zugeschaltet: Ingrid Mertes und Silviu Braga).</p>

Ärzte und Politik lancieren flammenden Appell für Testen und Tracen in der DG

Politik |

Seit gestern wird auch in Ostbelgien das sogenannte Tracing praktiziert. Damit versucht man, neue Infektionsherde frühzeitig im Keim zu ersticken. Damit die Strategie aufgeht, muss man verdächtige Personen testen. Im DG-Ministerium stellten die Akteure am Freitag gemeinsam Tracing und Testing vor.

<p>30 Besucher pro Woche gibt es im Josephsheim Eupen.</p>

Seniorenbesuche: Raeren gibt die Richtung vor

Politik |

In Ostbelgien ist die neue Besuchsregelung für Seniorenheime in Kraft getreten. Sie wird von den einzelnen Heimen individuell umgesetzt, allerdings auf der Grundlage eines gemeinsam erarbeiteten Dokumentes vom 30. April. Es geht dabei auch um Sicherheits- und Hygieneaspekte. Die Praxis sieht demnach von Heim zu Heim anders aus. Als „best practice“ kann sicher die vom Marienheim in Raeren erarbeitete Besuchsregelung gelten. Sie ermöglicht 40 Besuche pro Tag und somit einen Besuch pro Woche für alle Heimbewohner. Im Josephsheim in Eupen sind, im Vergleich, nur 30 Besuche pro Woche möglich.

<p>Selbst bei der berühmten Raute zeigte sich der Unterschied zwischen Premierministerin Wilmès und Merkel.</p>

Warten auf den Deus ex machina

Kommentar |

Fast zeitgleich traten sie vor die Presse. Trotzdem hätten die Unterschiede kaum größer sein können: In Brüssel blieben, abgesehen von der symbolischen Geste für die Familien zum Muttertag, die Erwartungen vieler Menschen unerfüllt. In Berlin wurde der Bevölkerung eine echte Perspektive geboten. Die Bundesländer übernehmen, während in Belgien vieles in der Grauzone eines unausgegorenen Föderalismus untergeht.

<p>Premierministerin Sophie Wilmès gab sich betont locker während der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats am Mittwoch.</p>

Ein Muttertagsgeschenk des Sicherheitsrats

Politik |

Am Mittwochnachmittag hat Premierministerin Sophie Wilmès (MR) im Anschluss an eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats (NSR) den Übergang in die nächste Lockerungsphase (1B) zum kommenden Montag bestätigt: Geschäfte dürfen also wieder öffnen. Außerdem werden bereits ab Sonntag die Kontaktbeschränkungen gelockert – sehr zur Freude der Mütter im Land.

<p>Nach den harten Wintermonaten hatten die Gastronomen auf den Frühling und die Öffnung der Terrassen gehofft. Organisieren ließe sich so manche Terrasse wie diese am Eupener Marktplatz unter den derzeitigen Hygieneregeln.</p>

„Warum geht das nicht auch bei uns?“

Kommentar |

Heute kommt der Nationale Sicherheitsrat (NSR) zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Wieder ist eine Pressekonferenz angesetzt, bei der die Bevölkerung über die Ergebnisse informiert werden soll. Zwei Mal hat der NSR dabei enttäuscht. Es ist höchste Zeit, dass das Gremium nicht weniger, sondern mehr liefert, als man von ihm erwartet hätte. Es geht, mittelfristig, um nicht weniger als das Überleben unseres Systems der repräsentativen Demokratie.

<p>Manch einer fühlt sich gerade an längst vergessene Zeiten erinnert, als Grenzen noch überwunden und Zöllner überlistet werden mussten.</p>

Macht endlich die Grenzen auf!

Politik |

Nur ältere Mitbürger haben sie noch im Alltag erlebt: geschlossene Schlagbäume. 75 Jahre nach Beginn des Goldenen Zeitalters der ostbelgischen Schmuggler sind dichte Grenzen wieder in den Mittelpunkt des Interesses der Menschen in der DG gerückt. Es wird kontrovers diskutiert und selbst gekeilt, in mancher Tasche ballt sich eine Faust. Oder es wird fantasievoll an der Überwindung des Hindernisses gefeilt: mit bislang magerem Erfolg. Im Grundsatz sind sich alle einig: Macht endlich die Grenzen auf!

<p>Nach der Krise wird der PDG einen Untersuchungsausschuss einsetzrn. Auch bei Vivias (hier der Hof Bütgenbach) gibt es einiges aufzuarbeiten</p>

PDG und Seniorenheime: Erst Krise meistern – dann Umstände untersuchen

Kommentar |

Seit dem 4. Mai sind, unter strengen Auflagen, Besuche in Seniorenheimen der DG wieder möglich. Damit wird das Leben vieler älterer Menschen aber nur ein wenig erleichtert. Viele leiden unter der verordneten Einsamkeit. Im DG-Parlament gab es auch zu diesem Thema ein Debatte. Nach Corona soll es einen Untersuchungsausschuss geben: Der wird einiges aufzuarbeiten haben.

<p>Ohne soziale Fangnetze ist man ganz schnell in der Abwärtsspirale Jobverlust, Verlust der Wohnung, Leben auf der Straße.</p>

Das weiche Bett unserer sozialen Fangnetze

Kommentar |

Während der europäische Gedanke und die gelebte europäische Realität an den ostbelgischen Grenzen gerade auf eine harte Probe gestellt werden und die EU einem derzeit eher wie das berühmte fünfte Rad am Coronakarren vorkommt, genügt ein Blick auf weniger entwickelte Volkswirtschaften und selbst in die USA, um zu begreifen, wie stark wir in Europa mit seinen stark ausgeprägten sozialen Auffangstrukturen priviligiert sind.

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