Oswald Schröder

„Die Zahlen sehen gut aus“. Diese Feststellung bezieht sich nicht auf die Umfragewerte der klassischen belgischen Parteien, sondern auf die Enwicklung von Neuinfektionen, Krankenhauseinweisungen und Heilungen von Covid-19. Würde morgen, wie genau vor einem Jahr, gewählt, gäbe es in Belgien ein böses Erwachen.

Seit Freitag tagt in Peking der Volkskongress. Das sollte er schon im März, Corona-bedingt tagt das größte Parlament der Welt erst jetzt. Mit Demokratie hat das Ganze aber wenig zu tun. Es ist eine Machtdemonstration für die in Schockstarre zuschauende Welt. Denn China strebt die Weltführung an: nicht mehr und sicher nicht weniger.

Die Coronapandemie hat schon für einige überraschende Momente gesorgt. Am Montag kam eine ziemlich große Überraschung hinzu. Merkel und Macron präsentieren gemeinsam ein EU-Konjunkturprogramm, das über gemeinsame Schulden finanziert werden soll. Eine 180°-Wende der deutschen Kanzlerin, ein neues Kapitel in der Geschichte der EU oder doch eine totgeborene Idee? Die nächsten Monate werden es zeigen müssen.

Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Scheuklappen durchsichtiger. Wo vor Wochen und selbst vor Tagen nur Corona das Thema war, poppen jetzt Themen wieder auf, die während des Lockdown komplett ausgeblendet waren. Selbst in Brüssel, wo man sich vor der Coronakrise konsequent über viele Monate der Realität verweigert hat, scheint man aus der Corona-Lethargie zu erwachen – um festzustellen: Wir haben zwar eine Regierung, aber in Wirklichkeit haben wir keine. Magritte hätte lakonisch festgestellt: Ceci n’est pas un gouvernement.