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Sascha von Montigny

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Ein Urnengang alleine schafft kein Vertrauen

Kommentar |

Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA ist vorüber, doch steht das Land deshalb heute nicht weniger gespalten da als gestern noch. Die politischen Lager wirken unversöhnlicher denn je, die gesellschaftlichen Fronten verhärtet. Nach vielen Jahren wachsender Polarisierung haben die aggressiven Kampagnen die Risse weiter vertieft und das Vertrauen in die Stabilität der amerikanischen Demokratie erschüttert. Diese Wahl dreht sich daher nicht nur um das höchste Amt im Land, sondern auch um die Zukunft des gesamten politischen Systems – und die ist ungewiss.

<p>Wiedersehen in einer Woche: Bart De Wever und König Philippe am Montagmittag</p>

„Arizona“: De Wevers letzter Versuch nach dem letztem Versuch

Politik |

König Philippe hat am Montagmittag den Auftrag von Regierungsbildner Bart De Wever (N-VA) bis kommenden Dienstag (12. November) verlängert. Erst dann will das Staatsoberhaupt über ein Rücktrittsgesuch des sogenannten „Formateurs“ entscheiden. Die flämischen Sozialisten (Vooruit) hatten sich zuvor (vorerst) vom Verhandlungstisch verabschiedet. Nun rücken die flämischen Liberalen der Open VLD in den Fokus der vier verbleibenden Parteien.

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Für die Welt bleibt nichts als „America First“

Kommentar |

Nun ist es also so weit: Nach monatelangen, teils unwürdigen Auseinandersetzungen zwischen Donald Trump und Kamala Harris haben nun rund 233 Millionen Amerikaner das letzte Wort. Mit dem Ausgang der Wahl wird auch die internationale Politik neu justiert. In einem Punkt herrscht dabei weitestgehend Einigkeit in den Schaltzentralen auf der Welt: Die USA werden – ganz gleich, wer ins Weiße Haus einzieht – künftig ihre eigenen Interessen in den Vordergrund stellen – (noch) mehr, als dies unter Joe Biden der Fall war.

<p>Vooruit-Präsident Conner Rousseau übt Druck auf potenziellen „Arizona“-Koalitionäre aus.</p>

Wieder einmal Sand im „Arizona“-Getriebe

Politik |

In den föderalen Regierungsverhandlungen ist einmal mehr der Wurm drin. Der weitverbreitete Optimismus, dass nach den Kommunalwahlen das Tempo im Hinblick auf die Bildung einer sogenannten „Arizona“-Koalition erhöht werden könne, ist einer spürbaren Ernüchterung gewichen. Im Zentrum eines neuerlichen Machtkampfs stehen die flämischen Sozialisten, die ein neues Grundlagenpapier als Basis weiterer Verhandlungen einfordern.

<p>Die Konstruktion eines Teils der Energie-Insel in Vlissingen</p>

Belgiens Prestigeprojekt wird deutlich teurer als geplant

Politik |

Sie gilt als eines der Prestigeprojekte des Landes im Hinblick auf Energiegewinnung und Versorgungssicherheit: die „Energie-Insel Prinzessin Elisabeth“ in der Nordsee. Übereinstimmenden Berichten zufolge sollen sich die Baukosten jedoch mehr als verdreifachen. Es hagelt Kritik an den politischen Entscheidungsträgern und dem Netzbetreiber.

<p>Besonders auffällig im Jahresbericht der belgischen Bischofskonferenz ist die deutliche Zunahme der gemeldeten Missbrauchsfälle.</p>

Katholische Kirche legt erschreckende Zahlen vor

Politik |

Die Zahl der Kirchenaustritte geht in Belgien durch die Decke – gleiches gilt für die Meldungen von sexuellen Übergriffen im kirchlichen Kontext. In dieser Gemengelage hat die belgische Bischofskonferenz am Mittwochnachmittag ihren Jahresbericht zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche veröffentlicht.

<p>Inklusion ist eine der zentralen Aufgabenfelder von Unia.</p>

Unia: Jede Person soll in Belgien den gleichen Schutz erhalten

Politik |

„Auf dem Weg zu inklusiver Nachhaltigkeit“, so überschreibt das interföderale Zentrum für Chancengleichheit und zur Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus (Unia) seinen Jahresbericht 2023. Dieser wurde am Montag im Parlament der DG (PDG) vorgestellt. Unia betont dabei die Auswirkungen von Nachhaltigkeitswandel, Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz (KI) auf die demokratische Teilhabe.

<p>Große Freude bei der PS in Charleroi</p>

PS verteidigt ihre Bastionen, LE und MR weiten Macht aus

Politik |

Zwar zählen Les Engagés und MR zu den klaren Gewinnern der Kommunalwahlen in der Wallonie. Vor allem die Zentristen legen nahezu überall im Süden des Landes zu. Der große Wahlverlierer von Juni, die PS, gibt jedoch ein Lebenszeichen ab. Die meisten ihrer Hochburgen können die Sozialisten verteidigen.

<p>Die Wähler in den neun deutschsprachigen Gemeinden haben die politischen Verhältnisse gehörig durcheinander gewirbelt.</p>

Viele neue Wege nach dem Wahltag

Kommunalwahlen |

Rund vier Monate nach den Parlamentswahlen waren die Menschen im Land am Sonntag erneut dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Dieses Mal strömten die Wahlberechtigten – Belgier und andere Nationalitäten – an die Wahlurnen, um die Gemeinde- und Provinzialräte neu zu besetzen. In Ostbelgien wurde dabei nicht nur ein politisches Erdbeben verzeichnet. Eine Einordnung.

<p>Volles Haus bei der GE-Wahldebatte in der Eupener Eastbelgica Eventlocation</p>

Eupener Politik im Strudel der Flut

Eupen |

Nach acht Stationen, von Nord nach Süd, hat die Serie der GrenzEcho-Debatten anlässlich der anstehenden Gemeinderatswahlen am Donnerstagabend vor mehr als 600 Zuschauern in der Eastbelgica Eventlocation in Eupen ein Ende gefunden. Die Spitzenkandidaten der fünf Listen, die am Sonntag in der Weserstadt zur Wahl stehen, gingen auf ihre Prioritäten ein und grenzten sich teils deutlich voneinander ab.

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