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Sascha von Montigny

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<p>Bart De Wever (r.) verlässt den Königlichen Palast nach einer Audienz bei König Philippe.</p>

Zurück auf Los

Kommentar |

Es ist ein neues Kapitel des belgischen Polit-Surrealismus. Eigentlich will keiner der Unterhändler der fünf potenziellen Partner einer Arizona-Regierung eine endgültige Absage erteilen. Das kommt eigentlich nicht unerwartet. Die Wähler haben dem Land eine einzige praktikable Mehrheitsoption hinterlassen – nämlich eine Regierung aus N-VA, MR, Les Engagés, CD&V und Vooruit. Dennoch sind die Verhandlungen vorerst gescheitert. Andere Konstellationen sind zwar rechnerisch möglich, aber in der Praxis kaum vorstellbar. Kurzum: Arizona bleibt die wahrscheinlichste kommende Regierungskonstellation.

<p>König Philippe hat am Montag Formateur Bart De Wever im Königlichen Palast empfangen.</p>

Bart De Wever erhält drei weitere Tage Zeit

Politik |

Seit dem 10. Juli versucht sich Formateur Bart De Wever nun an der Bildung einer neuen Föderalregierung. Die letzte Verhandlungsrunde der potenziellen Partner einer sogenannten „Arizona“-Koalition brachte am Wochenende nicht den Durchbruch. Am Montag verlängerte König Philippe den Auftrag des N-VA-Chefs als Regierungsbildner um drei Tage.

<p>Die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschlang sorgt auch in Ostbelgien für Gesprächsstoff.</p>

ASL-Geschäftsführerin Carolin Scheliga: „Nicht jeder findet Kiffen cool“

Politik |

Seit einigen Wochen sind Besitz, Konsum und Anbau von Cannabis in Deutschland teilweise erlaubt. Carolin Scheliga von der Arbeitsgemeinschaft für Suchtvorbeugung und Lebensbewältigung (ASL) blickt im GE-Gespräch auf die Risiken eines vereinfachten Zugangs und betont, dass beileibe nicht alle Jugendlichen das Kiffen gutheißen.

<p>DG-Minister Gregor Freches an seiner neuen Wirkungsstätte, dem Sitz der Regierung in Eupen</p>

Gregor Freches: „Jeder wird sparen müssen“

Politik |

Gregor Freches ist seit den Wahlen als Minister Teil der DG-Regierung. Der PFF-Politiker übernimmt dabei in Teilen die Zuständigkeiten seiner liberalen Vorgängerin, Isabelle Weykmans. Im Gespräch mit dem GrenzEcho reagiert er auf Kritik an seinem Ressort-Zuschnitt, spricht über seine Handschrift in der Regierungspolitik und ordnet die makroökonomischen Rahmenbedingungen der kommenden Jahre ein.

<p>Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele, Celine Dion singt bei der Veranstaltung.</p>

Die politischen Spiele

Kommentar |

Alle vier Jahre, wenn die Olympischen Spiele stattfinden, betonen Politiker weltweit gebetsmühlenartig, dass „Sport und Politik nicht vermischt werden sollten“. Eine absurde Behauptung.

<p>Etienne Simar leistet seinen Eid im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft.</p>

Etienne Simar: „Anstatt zu kritisieren, will ich mitmachen“

Politik |

Etienne Simar ist einer der „Neuen“ im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Politische Erfahrung konnte er bereits im Lontzener Gemeinderat sammeln. Nun ist der CSP-Politiker Anfang Juli als Nachrücker ins PDG eingezogen. Im Gespräch mit dem GrenzEcho hebt er die Bedeutung der Mehrsprachigkeit hervor und legt offen, was er in den kommenden Jahren im Hohen Haus der ostbelgischen Politik anpacken möchte.

<p>Marcel Henn bei seiner Eidesleistung im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft.</p>

CSP-Abgeordneter Marcel Henn: „Ich mische gerne mit“

Politik |

Marcel Henn blickt auf eine mehrjährige Erfahrung in Kommunalpolitik. Zurzeit ist er als Umweltschöffe in Kelmis aktiv. Seit der konstituierenden Plenarsitzung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) ist der CSP-Politiker nunmehr auch Abgeordneter. Im Gespräch mit dem GrenzEcho blickt er auf das, was ihn umtreibt und was er im Laufe der Legislaturperiode verwirklichen möchte.

<p>Patrick Laschet während seiner Eidesleistung im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft</p>

Patrick Laschet zieht für ProDG ins PDG: „Interesse habe ich schon lange“

Politik |

Seit der konstituierenden Plenarsitzung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) ist Patrick Laschet offiziell Abgeordneter. Als zweiter Nachrücker verstärkt der Raerener die ProDG-Fraktion. Im Gespräch mit dem GrenzEcho blickt er auf seine Prioritäten und erklärt, was er im PDG erreichen möchte.

<p>US-Präsident Joe Biden</p>

Die US-Demokraten stehen vor einem Dilemma

Kommentar |

Das Attentat auf Donald Trump hat den politischen Diskurs in den USA nachhaltig verändert. Es ist eine Zeitenwende, nicht mehr und nicht weniger. Das ohnehin zutiefst gespaltene Land befindet sich in einer Krise ungekannten Ausmaßes. Nicht auszudenken, was bewaffnete Pro-Trump-Milizen unternommen hätten, wäre ihr Idol dem Anschlag zum Opfer gefallen.

<p>Bart De Wever am Mittwoch in der Kammer</p>

Mit großen Schritten in Richtung Föderalregierung

Kommentar |

„Vor den Wahlen habe ich deutlich gesagt, dass ich als Premierminister kandidieren möchte. Jetzt versuche ich, dieses Ziel zu erreichen“, stellt Bart De Wever klar. „Ich versichere, dass es eine Regierung für alle Bürger unseres Landes sein wird.“ Unmissverständliche Worte des N-VA-Chefs, der am Mittwoch von König Philippe als Regierungsbildner ernannt wurde.

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