Sascha von Montigny

Arizona ist tot, lang lebe Arizona: Seit Montagmittag ist Bart De Wever wieder offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. König Philippe ernannte den N-VA-Vorsitzenden erneut zum sogenannten Formateur. In den kommenden drei Wochen will er versuchen, mit N-VA, CD&V, Vooruit, MR und Les Engagés einen Koalitionsvertrag zu schmieden.

Jérôme Franssen hat die CSP als Spitzenkandidat nach den Wahlen vom 9. Juni nach 25 Jahren zurück in die Mehrheit geführt. Als Minister ist er für die Bereiche Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung zuständig. Im GrenzEcho-Interview blickt er auf das neue Schuljahr, Maßnahmen gegen den Lehrermangel und die großen Herausforderungen in der ostbelgischen Beschäftigungspolitik.

Es ist ein neues Kapitel des belgischen Polit-Surrealismus. Eigentlich will keiner der Unterhändler der fünf potenziellen Partner einer Arizona-Regierung eine endgültige Absage erteilen. Das kommt eigentlich nicht unerwartet. Die Wähler haben dem Land eine einzige praktikable Mehrheitsoption hinterlassen – nämlich eine Regierung aus N-VA, MR, Les Engagés, CD&V und Vooruit. Dennoch sind die Verhandlungen vorerst gescheitert. Andere Konstellationen sind zwar rechnerisch möglich, aber in der Praxis kaum vorstellbar. Kurzum: Arizona bleibt die wahrscheinlichste kommende Regierungskonstellation.

Seit einigen Wochen sind Besitz, Konsum und Anbau von Cannabis in Deutschland teilweise erlaubt. Carolin Scheliga von der Arbeitsgemeinschaft für Suchtvorbeugung und Lebensbewältigung (ASL) blickt im GE-Gespräch auf die Risiken eines vereinfachten Zugangs und betont, dass beileibe nicht alle Jugendlichen das Kiffen gutheißen.