Herman Van Rompuy prophezeit das Ende der Fidesz-Partei

Nach einer Anti-Migrationskampagne steht Ungarns rechtsnationale Regierungspartei Fidesz und Ministerpräsident Viktor Orban arg in der Kritik. „Es ist deutlich, dass das, was Orbán tut, völlig im Widerspruch zu den Werten der EVP steht“, äußerte sich Herman Van Rompuy am Freitagabend gegenüber der VRT und fügte hinzu: „Ich glaube, dass es aus inhaltlichen Gründen eigentlich keinen Zweifel daran gibt, dass, wenn Orbán weiterhin das tut, was er jetzt tut, kein Platz mehr in der EVP hat.“

Die ungarische Regierung hatte Anfang der Woche ein Plakat vorgestellt, auf dem EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der liberale US-Milliardär George Soros, der ungarischer Herkunft ist, zu sehen sind. Darunter stehen Behauptungen, die suggerieren, beide wollten illegale Migration nach Ungarn fördern.

Was einen konkreten Ausschluss der Fidesz-Partei, die bislang Teil der EVP, also der Gruppe der konservativen Parteien im Europaparlament ist, angeht, äußerte sich Van Rompuy wie folgt: „Nach dem, was gerade passiert ist, ist es natürlich zu einer internen Debatte gekommen. Aber wenn niemand einen Parteiausschluss erbittet, kann kein Verfahren eingeleitet werden.“ Etwas, was laut dem 71-jährigen CD&V-Politiker bislang nicht passiert ist – zumindest noch nicht. (calü)