Parlament beschäftigt sich mit dem Tierheim Eupen: Nur 1.000 Euro Zuschuss von der DG

Das Tierheim hatte im Mai einen öffentlichen Hilferuf gestartet und auf ein Defizit von rund 70.000 Euro hingewiesen. Die finanziellen Schwierigkeiten haben bereits zu Personalkürzungen geführt. Aus der Antwort des Ministers geht hervor, dass die DG dem Tierheim lediglich einen jährlichen Funktionszuschuss von 1.000 Euro gewährt.

Zum Ausbau- und Modernisierungsprojekt erklärte Freches, dass das Vorhaben bereits 2021 angemeldet und in den Infrastrukturplan der DG aufgenommen worden sei. Der notwendige Bezuschussungsantrag sei jedoch nicht fristgerecht eingereicht worden. Später habe die Trägervereinigung mitgeteilt, das Projekt wegen neuer Anforderungen – etwa bei der energetischen Sanierung sowie den Kapazitäten für Tiere und Personal – grundlegend überarbeiten zu wollen. Seitdem sei jedoch kein neuer förderfähiger Antrag bei der DG eingereicht worden. Zur aktuellen Finanzlage des Tierheims erklärte Freches, die Verantwortung für den laufenden Betrieb liege „grundsätzlich bei der Trägervereinigung sowie den öffentlichen Vertragspartnern, mit denen entsprechende Leistungsvereinbarungen“ beständen. Der DG lägen keine detaillierten Informationen über die Kostenstruktur, die Einnahmen oder die betriebswirtschaftlichen Entscheidungen der VoG vor. Deshalb sei es nicht möglich, die Ursachen des Defizits abschließend zu beurteilen. Grundsätzlich könnten finanzielle Schwierigkeiten bei Einrichtungen dieser Art verschiedene Ursachen haben. Als mögliche Faktoren nannte der DG-Minister steigende Betriebs- und Energiekosten, einen höheren Betreuungsaufwand für die Tiere oder andere strukturelle Entwicklungen im Tätigkeitsbereich. Eine belastbare Bewertung der konkreten Situation des Eupener Tierheims sei jedoch nur auf Grundlage der vollständigen Finanz- und Betriebsdaten der Einrichtung möglich. (sc)