DG spart bei Kirchen und Kapellen

Hintergrund sind die Finanzzwänge der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die mit sinkenden Einnahmen zu kämpfen hat und deshalb bei den Ausgaben haushalten muss, um die schwarze Null im Haushaltsergebnis behalten zu können. „Es gibt keinen offiziellen Beschluss oder eine rechtlich verbindliche Entscheidung der Regierung. Anderenfalls hätte man ja das geltende Infrastrukturdekret ändern müssen“, sagte Oliver Paasch dem GrenzEcho. „Es stimmt aber, dass wir für das Jahr 2020 keine nicht-denkmalgeschützten Kirchen oder Kapellen im Infrastrukturplan aufgenommen haben.“

Es sei leider so, dass die Investitionskapazität der Deutschsprachigen Gemeinschaft gesunken sei. „Darüber hinaus erinnere ich daran, dass nicht-denkmalgeschützte Kirchen oder Kapellen allein in der DG mit einem Zuschuss rechnen können. Anderswo in Belgien ist das nicht der Fall“, so Paasch. Im Parlament der DG (PDG) hatte der Eupener Regierungschef zu einem gemeinsamen Vorgehen aufgerufen, um die Investitionskapazität der Gemeinschaft zu erhöhen. „Sollten wir das tatsächlich gemeinsam schaffen und neue Wege finden, spricht überhaupt nichts dagegen, in Zukunft, das heißt nach dem Jahr 2020, auch wieder nicht-denkmalgeschützte Gebäude mit einem Zuschuss zu versehen“, erläuterte der Ministerpräsident auf Nachfrage.

Weiterhin unterstützt durch die Deutschsprachige Gemeinschaft werden in diesem und im kommenden Jahr denkmalgeschützte Kirchen und Kapellen: Mit 60 Prozent bedacht wird im Jahr 2020 die Kapelle Krewinkel. Dort finden Putz- und Drainage-Arbeiten vor dem Hintergrund von Feuchtigkeitsproblemen statt. Die DG bezuschusst das Ganze mit 11.580 Euro. Darüber hinaus überweist die Gemeinschaft rund 23.000 Euro für die Pfarrkirche in Amel, wo Fenster und Türen in der Sakristei und im Keller erneuert werden. Laut Infrastrukturplan des laufenden Jahres erhält die Kapelle Iveldingen einen Zuschuss von 3.600 Euro (Kirchenfenster werden erneuert), die Kirche St. Josef in der Eupener Unterstadt 5.578 Euro (Sanierung des Daches des Hauptschiffes) sowie die Rochuskapelle in Hauset 7.481 Euro (Dachsanierung).

Zum Hintergrund: Der Infrastrukturplan der DG, der laufend aktualisiert wird, gibt einen Einblick in alle laufenden Infrastrukturprojekte der geplanten Haushaltsjahre, das heißt des laufenden Jahres und des Folgejahres. Diese Übersicht enthält die Projekte, für die ein Antrag eingereicht wurde und für die die DG-Regierung eine Zusage gemacht hat. Konkret handelt es sich um Initiativen, für die eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung im laufenden Ausgabenhaushaltsplan vorgesehen wurde. Eingereichte Projekte, die zukünftige Haushaltsjahre belasten und für die die Regierung noch keine Zusage erteilt hat, stehen dagegen im sogenannten Registrierungskatalog.

Der Infrastrukturplan geht auf das im Jahr 2002 vom Parlament der DG verabschiedete Infrastrukturdekret zurück, dessen wichtigstes Ziel die Vereinfachung und Vereinheitlichung der Antragsprozeduren und Bezuschussungssätze für alle Infrastrukturvorhaben in Ostbelgien war. Demnach können Infrastrukturprojekte mit 60 Prozent durch die DG bezuschusst werden. Schulbauten werden sogar zu 80 Prozent unterstützt.