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Christian Schmitz

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<p>Oliver Paasch am Freitag bei seiner Ankunft in Brüssel vor der Sitzung des Konzertierungsausschusses</p>

Lange gefordert, jetzt endlich beschlossen: Paasch zufrieden mit Barometer

Politik |

Das von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) schon lange geforderte Corona-Barometer ist am Freitag vom Konzertierungsausschuss endlich auf den Weg gebracht worden: „Damit gehören Ungerechtigkeiten bei der Behandlung einzelner Sektoren, wie wir sie erlebt haben, der Vergangenheit an“, sagte Paasch.

<p>Die Ausstellung „Wahl:Los“ beschäftigt sich mit der Geschichte der Demokratie in Ostbelgien. Sie wurde am Montag von Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz sowie Els Herrebout und Vitus Sproten vom Staatsarchiv (von links) eröffnet.</p>

Mit „Wahl:Los“ auf Zeitreise durch Ostbelgien

Politik |

2023 wird die Einsetzung des Rates der deutschen Kulturgemeinschaft (RdK) 50 Jahre her sein. Dieses besondere Jubiläum wirft jetzt schon seine Schatten voraus. Zum Programm gehört auch eine Ausstellung über die Geschichte der Wahlen aus ostbelgischer Perspektive, die am Montag im Parlament der DG (PDG) eröffnet worden ist. Sie ist noch bis zum 11. März zu sehen und wird dann nach St.Vith weiterreisen.

<p>In den Schulen der DG gibt es kostenlose Selbsttests für Schüler und Lehrer.</p>

Selbsttests in den Schulen der DG: „Unfassbar viel Unruhe reingebracht“

Politik |

Kritische Töne gab es im Parlament der DG (PDG), als es um die Zurverfügungstellung von Selbsttests für Schüler ging. CSP und Ecolo forderten eine klare Kommunikation, Vivant lehnt das Verfahren komplett ab. Bildungsministerin Lydia Klinkenberg (ProDG) verwies unter anderem darauf, dass die DG als einzige Gemeinschaft in Belgien die Tests kostenlos anbietet.

<p>Michel Neumann bei seiner Vereidigung im Provinzialrat. Nun ist der junge Ecolo-Politiker zurückgetreten.</p>

Michel Neumann (Ecolo) tritt zur Halbzeit der Legislatur zurück

Politik |

Michel Neumann vertrat Ecolo seit den letzten Provinzwahlen im Lütticher Provinzialrat. Zur Halbzeit der Legislatur tritt der 23-jährige Eupener nun zurück. Darüber und über seine Arbeit sprach das GrenzEcho mit ihm.

<p>Gesundheistminister Antoniadis machte im Ausschuss nähere Angaben zum Thema Kinderimpfungen.</p>

114 Kinder sind in Ostbelgien bereits gegen das Coronavirus geimpft

Ostbelgien |

Die auch in Ostbelgien angelaufene Impfkampagne bei Kindern hat den zuständigen Ausschuss im Parlament der DG (PDG) bei der öffentlichen Regierungskontrolle am Mittwochnachmittag beschäftigt. Alfons Velz (ProDG), Jolyn Huppertz (CSP) und Diana Stiel (Vivant) stellten dazu Fragen an Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (SP). Kinder zwischen fünf und elf Jahren können jetzt mit einem angepassten Impfstoff von Pfizer geimpft werden. „Die Impfung ist für die Kinder, gemäß den Kinderrechten, lediglich ein Angebot. Es gibt weder eine Pflicht noch irgendwelche Nachteile für den Fall, dass man das Angebot ausschlägt. Außerdem sind Kinder in Belgien vom CST befreit“, erklärte Minister Antoniadis.

<p>Die DG will den Hochwasserschutz verbessern.</p>

DG will „Stresstest“ in allen Gemeinden

Politik |

Überschwemmungen gänzlich verhindern kann man in Zukunft nicht, aber schon die Gefahr vor Hochwasser senken: Das hat der zuständige Gemeinschaftsminister Antonios Antoniadis (SP) im Parlamentsausschuss bei der öffentlichen Regierungskontrolle erklärt. Er antwortete auf eine Frage von Freddy Mockel (Ecolo), der unter anderem wissen wollte, welche Lehren in Sachen Raumordnung aus der Flut gezogen würden, die Mitte Juli 2021 auch Ostbelgien heimgesucht hatte.

<p>Das Ministerium der DG arbeitet mit flexiblen Arbeitszeiten. Die meisten Mitarbeiter können ihre Arbeitszeit innerhalb eines 11-Stunden-Fensters frei festlegen.</p>

DG-Personal schätzt flexible Arbeitszeiten

Politik |

Die Erreichbarkeit des Personals in der Verwaltung der DG und wie die Heimarbeit grundsätzlich umgesetzt wird: Diese Fragen wurden am Montag bei einer öffentlichen Sitzung im zuständigen Ausschuss im PDG diskutiert.

<p>Protestteilnehmer nehmen unter dem Motto „Gemeinsam für die Freiheit“ an einer Demonstration teil und halten dabei Schilder hoch, auf denen unter anderem „Hört auf zu lügen“ zu lesen ist.</p>

Gesundheitsminister Vandenbroucke warnt vor Laissez-faire

Politik |

Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke (Vooruit) hat am Wochenende erneut davor gewarnt, durch Verzicht auf alle Schutzmaßnahmen schnell eine Gruppenimmunität gegen die Omikron-Variante des Coronavirus aufbauen zu wollen. Die Föderalregierung arbeite an einem Notfallplan, um „kritische“ Sektoren zu schützen. Vor dem Ende der Weihnachtsferien sind derweil die Quarantäneregeln noch einmal angepasst worden.

<p>Provinzialrat Yves Derwahl: „Das wäre ja noch schöner, wenn wir deutschsprachigen Belgier Steuern für eine Institution entrichten würden, die nach Übertragung der Zuständigkeiten an die DG gar nicht mehr für uns zuständig wäre.“</p>

Yves Derwahl: „Die Provinz kann sich leider nicht selbst abschaffen“

Politik |

Provinzialrat Yves Derwahl hatte zuletzt die Vorgehensweise kritisiert, als es um Zusammenarbeitsabkommen zwischen der Provinz Lüttich und der Hilfeleistungszone 6 ging, die für die neun deutschsprachigen Gemeinden zuständig ist. Darüber und über die Arbeit der Provinz sprach das GrenzEcho mit dem PFF-Politiker zur Halbzeit der Legislatur.

<p>DG-Ministerpräsident Oliver Paasch am Mittwoch in Brüssel vor der Sitzung des Konzertierungsausschusses</p>

Oliver Paasch: „Leider waren Lockerungen nicht möglich“

Politik |

Als „schmerzhaft, aber notwendig“, bezeichnet Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) die vom Konzertierungsausschuss am Mittwoch beschlossenen Verschärfungen im Kampf gegen das Coronavirus.

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