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Christian Schmitz

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<p>DG-Ministerin Lydia Klinkenberg: „In einer paragemeinschaftlichen Einrichtung können wir den künftigen Verwaltungsrat so gestalten, dass die Zivilgesellschaft ihren großen Stellenwert behält, ähnlich wie bei Kaleido Ostbelgien.“ Foto: David Hagemann</p>

Ministerin Klinkenberg will mit RZKB-Strukturreform bis Anfang 2023 „landen“

Politik |

Wie soll die Kinderbetreuung in der DG in Zukunft aufgestellt sein? Welche Reformen erwartet das Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung (RZKB)? Auf diese Fragen antwortet die zuständige DG-Ministerin Lydia Klinkenberg (ProDG) im Interview mit dem GrenzEcho.

<p>Blick auf das Pukkelpop-Festival im Sommer 2019: Der Konzertierungsausschuss möchte am Dienstag besprechen, welche Bedingungen für die Organisation im Sommer gelten sollen. Foto: Photo News</p>

Pläne für den „Weg in die Freiheit“

Politik |

Am vergangenen Samstag sind in Belgien weitere Lockerungen wie die Öffnung der Außenterrassen im Horeca-Sektor in Kraft getreten. Doch wie geht es mittelfristig weiter? Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon (N-VA) nennt bereits ein Datum für die Wiedererlangung der „völligen Freiheit“: den 1. Oktober. Und die Föderalregierung macht Hoffnung, was die Organisation der großen Sommerfestivals angeht.

<p>Vorstellung der ausgefertigten Gesetzestexte zur sechsten Staatsreform mit den beteiligten Parteien und damaligen Ministerpräsidenten Anfang Januar 2014. Karl-Heinz Lambertz ist als Fünfter von rechts zu erkennen. Archivfoto: Photo News</p>

Wie soll Belgien in Zukunft aussehen?

Politik |

Wie sollte das Gesicht des Föderalstaates Belgien in Zukunft aussehen? Auf welchem Weg gelangt man dorthin? Mit diesen Fragen setzt sich die Bewegung „Bplus“ auseinander, die sich selbst als überparteilich versteht. Vor Kurzem organisierte der Zusammenschluss ein Webinar, bei dem darüber ausgetauscht wurde. Einer der Teilnehmer war DG-Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz (SP).

<p>Am kommenden Montag endet in der Sekundarschule in der DG der „Hybridunterricht“. Darüber wurde am Donnerstag im Parlamentsausschuss diskutiert.</p>

Ist das Ende des „Hybridunterrichtes“ in der Sekundarschule vertretbar?

Politik |

Die vollständige Rückkehr der Sekundarschüler in den Präsenzunterricht am kommenden Montag (10. Mai) sorgte für die meisten Diskussionen am Donnerstagnachmittag auf Ausschussebene im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG). Doch ist diese Entscheidung wirklich verantwortungsbewusst und vertretbar? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Debatte.

<p>Der Wartebereich im Impfzentrum Eupen</p>

Vor Ende Juni könnte jeder Ostbelgier über 18 mindestens einmal geimpft sein

Politik |

Wenn alle geplanten Impfstoff-Lieferungen eintreffen sollten, könnte vor Ende Juni jeder Ostbelgier über 18 mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft werden. Zwischen Ende Juli und Anfang August werde man auch schon die zweite Dosis verabreichen können. Davon geht Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (SP) aus. Bei den Einladungen zur Impfung sei man in der Eifel inzwischen bei den 40-Jährigen angekommen. Im Norden der DG werde man noch 3.141 Personen über 40 Jahre einladen: „Das liegt daran, dass wir im Norden eine größere Bevölkerungszahl haben.“

<p>Die Standortmarke „Ostbelgien“ gibt es seit März 2017. Hier der Schriftzug am Ministerium in Eupen.</p>

„Ostbelgien“ und sein Marketing

Politik |

Der Begriff „Ostbelgien“ hat ganz speziell in den vergangenen Jahren in der öffentlichen Debatte deutlich mehr Aufmerksamkeit als bisher erhalten. Das liegt sicherlich auch an der Einführung einer neuen Standortmarke im März 2017. Und bereits seit dem Jahr 2013 gibt es das Label „Made in Ostbelgien“, das Lebensmittelproduzenten in der Region zusammenführt. Doch warum das alles?

<p>Von dem „Sure“ Programm profitiere die DG direkt und indirekt, sagte der CSP-Abgeordnete Robert Nelles. Indirekt zum Beispiel über die Kurzarbeit, für die der Föderalstaat zuständig sei. Hier ein Blick auf eine Zahlstelle der Capac (HfA) in Brüssel, die das Kurzarbeitergeld ausbezahlt.</p>

Große Zustimmung für „Sure“ – Günstigere Bedingungen für Darlehen

Politik |

Dass alle sechs Fraktionen im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) einem Text zustimmen, ist selten geworden. Doch am Montag passierte genau das, als es um ein Zusammenarbeitsabkommen zwischen dem Föderalstaat und den Teilstaaten ging, in dem das Instrument „Sure“ thematisiert wird.

<p>Ecolo-Parlamentarier Freddy Mockel meinte, seine Fraktion stimme mit „Bauchschmerzen“ dem Krisendekret zu. Verärgert zeigte er sich über Äußerungen der Vivant-Fraktion.</p>

Grünes Licht für Krisendekret Nummer vier

Politik |

Das Parlament der DG (PDG) hat am Montagabend mit den Stimmen der Mehrheit (ProDG, SP und PFF) sowie der CSP und von Ecolo einem weiteren Krisendekret zugestimmt, dass Maßnahmen verlängert oder neue Bestimmungen auf den Weg bringt, um gegen die Corona-Pandemie anzukämpfen. Vivant stimmte gegen den Text.

<p>Oliver Paasch bei der Vorstellung der ersten Haushaltsanpassung im laufenden Jahr am Montagabend im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft: „Ich bin immer sehr dafür gewesen, unnötige Ausgaben zu streichen, Schwerpunkte festzulegen und den Haushalt konsequent zu durchforsten. Aber die DG kaputt sparen, das ist mit uns nicht zu machen.“ Foto: David Hagemann</p>

Oliver Paasch stellt erste Haushaltsanpassung vor: „Zurück ins Gleichgewicht bis Ende der nächsten Legislatur“

Politik |

Die Deutschsprachige Gemeinschaft will spätestens zum Ende der kommenden Legislaturperiode zu einem ausgeglichenen Gesamthaushalt zurückkehren. Dieses Ziel hat Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) am Montag im Parlament der DG (PDG) in Erinnerung gerufen. Zugleich kündigte er weitere Hilfen im Zuge der Coronakrise an.

<p>Schweigeminute für Joseph Maraite am Montagnachmittag im Parlament der DG.</p>

„Ruhe in Frieden, Jüppchen!“: Gedenken im PDG an Joseph Maraite

Politik |

Parlament und Regierung der DG haben am Montag mit einer Schweigeminute des ehemaligen Ministerpräsidenten Joseph Maraite gedacht, der am Sonntag im Alter von 71 Jahren gestorben war. „Ruhe in Frieden, Jüppchen“, so der amtierende Ministerpräsident Oliver Paasch.

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