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Christian Schmitz

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<p>Die flämische N-VA-Politikerin Zuhal Demir</p>

Kalkulierte Tabubrüche von N-VA-Ministerin Zuhal Demir

Kommentar |

„Es mag ein seltsamer Vergleich sein, aber wir können hier auch nicht Millionen von Schweinen halten“: Mit dieser Aussage, die sich auf den Umgang mit Flüchtlingen bezog, hat die flämische N-VA-Regionalministerin Zuhal Demir einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

<p>Der ProDG-Abgeordnete Raymond Heiners lobte die Zusammenarbeit zwischen der DG und den neun deutschsprachigen Gemeinden.</p>

Neue Zuständigkeiten auf dem Prüfstand – Lob für Kooperation mit Gemeinden

Politik |

Um die Zuständigkeiten Raumordnung, Wohnungswesen und Energie, aber auch um die lokalen Behörden (Gemeinden) ging es am Montagabend bei der Haushaltsdebatte im Parlament der DG (PDG). Viel Lob, aber auch viele Nachfragen gab es rund um die relativ neuen Befugnisse, die auf die Bedürfnisse der DG angepasst werden sollen

<p>„Kann die DG Krise“, fragte Patricia Creutz-Vilvoye (CSP) mehrfach zum Start der Haushaltsberatungen und beantwortete diese Frage mit Nein. „Selbst die rosarote Brille, die die Regierung uns aufsetzen will, ist auf Pump gekauft.“</p>

Liegt das Defizit im DG-Haushalt nur an den Krisen?

Politik |

Der Haushalt der DG ist tiefrot gefärbt und die Schulden steigen an – darüber ist man sich im Parlament der DG (PDG) einig. Aber nicht, wenn es um die Gründe dafür geht: Während Regierung und Mehrheit (ProDG, SP, PFF) mit dem Finger auf die Krisen zeigen, will sich die Opposition (CSP, Vivant, Ecolo) nicht mit dieser Begründung abfinden.

<p>Blick in den Plenarsaal am Montag im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft, wo die Haushaltsdebatte gestartet ist. Diese dauert bis diesen Donnerstag.</p>

DG-Parlament startet in den Haushaltsmarathon

Politik |

Zum Start in den Haushaltsmarathon war die Finanzpolitik der DG am Montagabend das große Schwerpunktthema im Parlament der DG (PDG). Die Oppositionsparteien CSP, Vivant und Ecolo kritisierten die höheren Schulden und warnten davor, dass die Handlungsspielräume immer kleiner würden. Die Mehrheit (ProDG, SP und PFF) sowie der für Finanzen zuständige Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) verteidigten dagegen das Vorgehen und führte die Krisen der letzten Jahre ins Feld.

<p>DIW-Chef Marcel Fratzscher bei seinem Vortrag am Freitagabend im St.Vither Triangel.</p>

Empfang zum Jahresende von AVED und IHK: Botschaften eines Abends

Kommentar |

Wenn der Arbeitgeberverband in der DG (AVED) und die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu ihrem Empfang zum Jahresende einladen, gehört ein Gastredner, der über die aktuelle wirtschaftliche Lage spricht, traditionell dazu.

<p>Kein Wischiwaschi: AVED-Vizepräsident Bernd Hugo bezog am Freitagabend deutlich Stellung.</p>

AVED-Vizepräsident Bernd Hugo bezieht deutlich Stellung

Politik |

Mit deutlichen Worten hat Bernd Hugo, der Vizepräsident des Arbeitgeberverbandes (AVED), beim Jahresendempfang am Freitag im St.Vither Triangel Stellung bezogen, seine Einrichtung positioniert und auf die Rolle der DG geschaut.

<p>Dieses Bild entstand im Rahmen des Jahresendempfangs am Freitagabend. Zu sehen sind von links der neue AVED-Ehrenpräsident Ludwig Henkes, IHK-Präsident Marc Knauf, Gastreferent Marcel Fratzscher, AVED-Vizepräsident Bernd Hugo und Volker Klinges (Geschäftsführer AVED und IHK)</p>

Ludwig Henkes ist neuer AVED-Ehrenpräsident

Politik |

Wie die Wirtschaft durch die aktuellen Krisen kommen kann und wie sie sich dafür umstellen muss – darum ging es am Freitagabend im St.Vither Triangel beim Jahresendempfang des Arbeitgeberverbandes AVED und der Industrie- und Handelskammer (IHK). Emotional wurde es zum Abschied des offiziellen Teils, als bekannt wurde, dass der langjährige AVED-Präsident Ludwig Henkes zum Ehrenpräsidenten bestimmt worden ist.

<p>Das Bild zeigt bewaffnete Polizisten während des Prozesses zu den Anschlägen vom 22. März 2016 am Justitia-Gelände in Haren.</p>

Geschworenenjury ist wie aus der Zeit gefallen

Kommentar |

Die erste Woche im Mammutprozess um die Terroranschläge vom 22. März 2016 auf den Landesflughafen von Zaventem und in der Brüsseler Metrostation Maelbeek ist gelaufen. Viel zu früh für ein Fazit, aber fest steht schon jetzt, dass der Start völlig misslungen ist.

<p>Die Ausstattung der Schulen mit Laptops sorgt für ordentlich Gesprächsstoff im Parlament der DG.</p>

Ministerin Lydia Klinkenberg wehrt sich gegen Vorwürfe von Colin Kraft

Politik |

Bildungsministerin Lydia Klinkenberg weist die Vorwürfe des CSP-Abgeordneten Colin Kraft, es fehle ein „schlüssiges Konzept“ in der Frage, wie man Schulen mit digitalen Endgeräten ausstattet, entschieden zurück. Auch die kostenlose Hausaufgabenbetreuung sei keine leere Ankündigung.

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Kampf gegen Falschnachrichten: Wem nutzt die Lüge?

Kommentar |

Spätestens mit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident hat der Begriff „Fake News“ – gemeint ist der englische Ausdruck für Falschnachrichten – eine neue Bedeutung erhalten: In zahlreichen Fällen wird die Bezeichnung seitdem auch von anderen Politikern als Trump für so ziemlich alles verwendet, was einem nicht passt oder nicht ganz der „Wahrheit“ entspricht.

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