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Christian Schmitz

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<p>Karl-Heinz Lambertz läutet das Ende einer langen Laufbahn als Politiker ein.</p>

Lambertz tritt am 30. Januar als Parlamentspräsident zurück – Servaty vor Nachfolge

Politik |

Der langjährige SP-Politiker Karl-Heinz Lambertz wird zur nächsten Plenarsitzung im Parlament der DG (PDG) als Parlamentspräsident zurücktreten. Das kündigte er am Dienstagmorgen gegenüber dem GrenzEcho an. Sein Nachfolger soll Charles Servaty werden.

<p>Die Verbraucherschutzzentrale erwägt zusammen mit der DG-Regierung eine Klage gegen „Card Stop“ wegen Missachtung der deutschen Sprache. Vor diesem Hintergrund wurde ein Zeugenaufruf gestartet.</p>

DG fordert „Card Stop“ auch auf Deutsch

Politik |

Ein Aufruf der Verbraucherschutzzentrale (VSZ) Ostbelgien, sich zu melden, wenn man unzufrieden mit dem Dienstleister „Card Stop“ ist, hat am Montagnachmittag zu Nachfragen im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) geführt. Dabei gab es große Zustimmung dafür, notfalls rechtliche Schritte einzuleiten, damit deutschsprachige Kunden zu ihrem Recht kommen.

<p>Listenvorstellung der CSP vor den Gemeinschaftswahlen 2014: Colin Kraft (Mitte) war damals Spitzenkandidat. Jérôme Franssen (etwas weiter rechts in der zweiten Reihe) noch im Hintergrund.</p>

Die CSP-Spitzenkandidaten und der Elefant im Raum

Kommentar |

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) gegen den ostbelgischen Europaabgeordneten Pascal Arimont (CSP) – dieses Duell hätte Spannung versprochen mit Blick auf die nächsten Wahlen für das Parlament der DG (PDG) 2024. Doch dazu wird es nicht kommen, zumindest nicht in der jeweiligen Rolle als Spitzenkandidat. Während Oliver Paasch bei ProDG gesetzt ist, zeigt die Entscheidung bei der CSP in eine andere Richtung.

<p>Der Regionalvorsitzende Jérôme Franssen (links) und der Abgeordnete Colin Kraft sind die beiden Kandidaten für die Spitzenkandidatur der PDG-Liste der CSP.</p>

Franssen gegen Kraft: Bei der CSP ist eine Vorentscheidung gefallen

Politik |

Im Hinblick auf die nächsten Wahlen im Mai oder Juni 2024 ist bei der CSP eine Vorentscheidung gefallen, was die Spitzenkandidatur auf den Listen für die Wahl zum Parlament der DG (PDG) und für Europa angeht.

<p>MR-Präsident Georges-Louis Bouchez beim Neujahrsempfang der PFF in Eupen am Montagabend</p>

Blaues Auge für die PFF beim Neujahrsempfang

Kommentar |

Von wegen nur Geplänkel und das übliche Blabla bei einem Neujahrsempfang einer politischen Partei: Davon gab es am Montag bei der PFF zwar ebenfalls genug, aber der Abend war trotzdem sehr aufschlussreich. Das lag zunächst einmal an Georges-Louis Bouchez, dem umstrittenen Präsidenten der frankofonen Schwesterpartei MR. Dieser lässt ja kaum eine Gelegenheit aus, sich – vor allem beim Kurznachrichtendienst Twitter – mit politischen Gegnern und Koalitionspartnern aus der eigenen Föderalregierung zu fetzen.

<p>PFF-Chef Gregor Freches (l.) hatte ein AS-Trikot mit der Nummer 4 dabei für MR-Präsident Georges-Louis Bouchez. Der hatte sehr wohl verstanden, ergriff danach aber dennoch Partei gegen ein Belgien zu viert.</p>

PFF-Neujahrsempfang: MR-Chef Bouchez sorgt für Stimmungsdämpfer

Politik |

Eingebunden in das Programm der Schwesterpartei MR haben die ostbelgischen Liberalen (PFF) am Montagabend im Atelier in der Eupener Unterstadt nach dem Ende der Corona-Beschränkungen ihren Neujahrsempfang begangen. Wie gehabt lief das Ganze mit einem bunten, knalligen Programm auf Deutsch und Französisch, Videoeinspielungen und Politikprominenz aus dem Inland ab. Dazu gehörten u.a. Außenministerin Hadja Lahbib, MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez sowie Pierre-Yves Jeholet, der Ministerpräsident der Französischen Gemeinschaft.

<p>Blick auf den Eingangsbereich des Plenarsaals im DG-Parlament in Eupen</p>

Siebte Staatsreform darf keine Einbahnstraße sein

Kommentar |

Schon mehrfach hat sich das Forschungszentrum Crisp mit der Haltung der Politik zum belgischen Föderalismusmodell befasst. Im Rahmen einer aktuellen Studie sind nun zum ersten Mal auch Abgeordnete aus dem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft befragt worden. Ergebnisse stellen wir Ihnen vor.

<p>Blick auf eine GrenzEcho-Seite mit einer Wahlkampfwerbung vom Oktober 2000, als die CSP Stimmung gegen den „Regenbogen“ in Eupen machte.</p>

Hypothek Wetzlarbad für SPplus und den „Regenbogen“ in Eupen

Kommentar |

Mit der Nominierung von Alexandra Barth-Vandenhirtz als neue Schöffin in Eupen hat die SPplus-Fraktion den Kommunalwahlkampf eingeläutet. Der amtierende Schöffe Werner Baumgarten will aus persönlichen Gründen kürzer treten. Er geht in wenigen Monaten als bisheriger Direktor der DgG-Gemeinschaftszentren in Pension.

<p>Die designierte Schöffin Alexandra Barth-Vandenhirtz, Guido Breuer (Präsident der Eupener SP-Lokalsektion), der scheidende Schöffe Werner Baumgarten und die Stadtverordnete Kirsten Neycken-Bartholemy (von links) stellten sich am Mittwochmorgen vor dem Bürgerbüro zum Gruppenbild.</p>

SPplus in Eupen stellt sich jetzt schon neu auf

Eupen |

Im Eupener Gemeindekollegium steht ein überraschender Wechsel bevor: Der bisherige Schöffe Werner Baumgarten wird in wenigen Tagen durch Alexandra Barth-Vandenhirtz (beide SPplus) ersetzt, bleibt aber weiterhin Mitglied im Eupener Stadtrat. Werner Baumgarten machte bei einer Pressekonferenz am Mittwochmorgen persönliche und politische Gründe für diesen Schritt geltend, der für Außenstehende recht unerwartet kommt.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch: „Die Krisen sind noch nicht überstanden. Es bleibt viel zu tun.“</p>

Ministerpräsident Paasch blickt auf die letzten zwölf Monate zurück: „Koalition ist krisenfest“

Politik |

Für DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) ist der 4. März im gerade abgelaufenen Jahr politisch der schönste Moment gewesen, weil seinerzeit praktisch alle Corona-Maßnahmen aufgehoben wurden. Auch zu anderen Themen äußert er sich im Interview mit dem GrenzEcho.

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