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Christian Schmitz

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<p>Die Mutter der getöteten ukrainischen Soldatin des Khartia-Bataillons Vladyslava Chernyh umarmt einen Kameraden ihrer Tochter während einer Beerdigungszeremonie. Chernyh wurde bei einem Gefecht zwischen russischen und ukrainischen Streitkräften in der Nähe von Bachmut getötet.</p>

Auch für 2023 gilt das Prinzip Hoffnung

Kommentar |

Das war es fast: Heute Abend geht das Jahr 2022 endlich zu Ende. Es war kein gutes Jahr, wenn man sich vor Augen führt, mit welchen Erwartungen wir vor zwölf Monaten „reingerutscht“ sind. Endlich ein Ende der Corona-Beschränkungen – davon gingen wir erwartungsfroh aus. Tatsächlich scheint die Pandemie heute weit weg zu sein, sieht man einmal von den aktuellen Meldungen um eine Testpflicht in einigen Ländern für Reisende aus China ab.

<p>Das zischt und sprüht Funken: Feuerwerk macht Freude, sorgt aber für Panik bei Tieren. Aus diesem Grund spricht sich die Tierschutzorganisation GAIA seit Jahren für ein Verbot aus. Landesweit gibt es dieses bisher in Belgien aber noch nicht.</p>

„Dinner for one“ bei Verbot von Feuerwerk

Politik |

Es hat schon eine lange Tradition, das neue Jahr mit einem großen und lauten Feuerwerk zu begrüßen. Doch für die Tierwelt bedeutet das Stress pur. Aus diesem Grund spricht sich die Tierschutzorganisation GAIA für ein landesweites Verbot der Verwendung und des Verkaufs von Feuerwerkskörpern und Sprengstoff aus. Auch in der DG habe man seine „Hausaufgaben“ nicht gemacht, findet Georg („Jockel“) Kremer. Er ist GAIA-Koordinator für Ostbelgien.

<p>Lichtblick: Am Freitag wurde ein neuer Geschäftsführungsvertrag für die Bahn unterzeichnet.</p>

Vivaldi-Koalition hat drei Monate Bewährungsfrist

Kommentar |

Es ist schon eine Ironie des Schicksals, dass zu den vielen Themen, über die sich die föderale Regierungskoalition pausenlos streitet, ausgerechnet auch die Auslegung des Verbots der Glücksspielwerbung gehört. „Rien ne va plus – nichts geht mehr“, lautet die berühmte Ansage, mit der der Croupier beim Roulette die Platzierungen der Einsätze beendet. Das passt sehr gut. Nichts geht mehr bei der Föderalregierung.

<p>Endlich kann der Prinz (Pavel Travnicek) sein Aschenbrödel (Libuse Safrankova) in die Arme schließen: Szene zum Schluss des Märchenfilms „Drei Haselnüsse für Aschenbrödel“, der schon längst zum weihnachtlichen Pflichtprogramm gehört.</p>

[Video] „Drei Haselnüsse für Aschenbrödel“: Der Zauber eines Weihnachtsklassikers

Panorama |

Er gehört zu Weihnachten wie der Tannenbaum und die Geschenke darunter: Der Märchenfilm „Drei Haselnüsse für Aschenbrödel“ läuft auch heute wieder im Ersten und dann in den nächsten Tagen in den dritten ARD-Programmen rauf und runter. Vor 50 Jahren diente das Schloss Moritzburg als Kulisse für den Streifen. Die mondäne Anlage vor den Toren Dresdens profitiert bis heute vom Zauber des Kultfilms.

<p>Im Gemeinderat von Burg-Reuland (hier das Rathaus in Thommen) wurden am Donnerstagabend Sorgen über die finanzpolitische Lage der Kommune laut. Noch ist alles in Ordnung, aber mittel- und langfristig sind die Aussichten nicht gut, wenn nicht gegengesteuert werde, hieß es. Foto: David Hagemann</p>

Burg-Reuland verabschiedet Haushalt mit Überschuss – Aussichten bereiten Sorgenfalten

Burg-Reuland |

Rund 340.000 Euro beträgt der vorgesehene Überschuss im Haushalt für das nächste Jahr in der Gemeinde Burg-Reuland. Feierstimmung wollte mit Blick auf die mittel- und langfristige Perspektive am Donnerstagabend im Rathaus in Thommen aber nicht aufkommen: „Das geht nicht unendlich so weiter“, fand nicht nur Finanzschöffe Serge Dollendorf mahnende Worte. Debattiert wurde über eine mögliche Fusion der fünf Eifelgemeinden ebenso wie über eine Refinanzierung der Gemeinden im Rahmen einer weiteren Staatsreform in Belgien.

<p>Charles Servaty verteidigte das zeitweilige Verbot von Mietindexierungen: „Dabei handelt es sich in der Tat keineswegs um eine banale Maßnahme, die sich einfach so im Handumdrehen beschließen ließe“, sagte er im Parlament.</p>

Streit um das Weglassen der Mietindexierung

Politik |

Mit einem Programmdekret ändert das Parlament der DG (PDG) regelmäßig eine Vielzahl von Regeln. Manchmal ist das nur eine kleine Anpassung, nicht selten aber auch eine große Reform. Das aktuelle Dekret wurde nun verabschiedet.

<p>Der Dekretentwurf zur Umwandlung des RZKB soll dem Parlament im Frühjahr vorliegen, damit er noch vor der Sommerpause 2023 verabschiedet werden kann. Das Vollstatut für die Tagesmütter geht mit dem Einsetzen der neuen Einrichtung öffentlichen Interesses einher. „Alle involvierten Akteure setzen sich dafür ein, dass die neue Einrichtung am 1. Januar 2024 an den Start gehen kann“, sagt die Regierung der DG dazu.</p>

RZKB-Reform: „Vollstatut“ für Tagesmütter soll ab 2024 möglich werden

Politik |

Wie geht es weiter in Sachen Kinderbetreuung und wann erhalten „konventionierte“ Tagesmütter in der Deutschsprachigen Gemeinschaft die Möglichkeit, in ein sogenanntes Vollstatut zu wechseln? Inzwischen liegt ein konkreter Zeitplan vor, und das Thema wurde auch bei der Haushaltsdebatte im Parlament der DG (PDG) in der vergangenen Woche diskutiert.

<p>Das Parlament der DG</p>

Schieflage im Parlament der DG ist immer deutlicher erkennbar

Kommentar |

Eine Überraschung gab es natürlich nicht: Nach vier Tagen Haushaltsdebatte im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) ist das Budget am Donnerstag mit den Stimmen der Mehrheitsparteien (ProDG, SP und PFF) angenommen worden. Die Opposition (CSP, Vivant und Ecolo) stimmte dagegen. Sinnlos, sodass man sich das alles hätte sparen können, war das Ganze aber nicht.

<p>Colin Kraft (CSP) spendete Lob für die Arbeit im Bildungswesen, sparte aber auch nicht mit Kritik.</p>

Bildungsfragen im Mittelpunkt zum Abschluss der Haushaltsdebatte

Politik |

Gesamtvision, Dienstrechtsreform, Handwerk stärken, Tagesmütterstatut: Die Schlagworte im Fachausschuss III im Parlament der DG (PDG), der sich u.a. mit Bildung, Ausbildung und Kinderbetreuung befasst, wiederholen sich. Das war bei der diesjährigen Haushaltsdebatte nicht anders.

<p>Die PFF-Abgeordnete Shayne Piront</p>

Bürgerkunde: Mehrheit im PDG weiterhin uneinig

Politik |

Eigentlich nur Regierung gegen Opposition, während die Mehrheit im Parlament der DG (PDG) doch nur alles lobt? Diesen Vorwurf hört man öfter mal, doch vier Tage Haushaltsdebatte haben diese Woche gezeigt, dass es manchmal Platz für Nuancen gibt. Für solche sorgte beispielsweise die PFF-Abgeordnete Shayne Piront am Donnerstag bei ihrer Forderung nach einem eigenen Fach für die Bürgerkunde zur Stärkung der politischen Bildung und nach einer Reform der Schulferien.

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