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Christian Schmitz

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<p>Dieses Bild entstand vor dem EU-Parlament in Straßburg.</p>

Politische Halbfertigkeit: Die EU muss sich dringend reformieren

Kommentar |

Seit 2014 vertritt Pascal Arimont (CSP/EVP) die DG im Europaparlament. Ein lukratives Mandat ohne Regierungsverantwortung, halten ihm Kritiker entgegen. Doch Arimont hat die Gelegenheit genutzt, dem Amt nicht nur mehr Sichtbarkeit zu verleihen, sondern auch gezielt Akzente zu setzen. Um einen Einblick in seinen Alltag zu erhalten, haben wir ihn in Straßburg besucht. Oft setzt sich der Büllinger für Verwaltungsvereinfachungen und das Aushandeln von Ausnahmen ein, wenn europäische Bestimmungen Unternehmen oder Interessengruppen möglicherweise unnötig belasten.

<p>Blick in den Plenarsaal des Europäischen Parlamentes in Straßburg, wo gerade der polnische Ministerpräsident spricht.</p>

[Video] Zu Besuch bei Pascal Arimont: im Maschinenraum der EU

Politik |

720 Mitglieder, 26 Arbeitsausschüsse und acht Fraktionen: Das sind die Eckdaten des Europäischen Parlamentes. Seit 1994 hat die DG einen eigenen Sitz in Straßburg und Brüssel. Seit dem Jahr 2014 ist Pascal Arimont (CSP/EVP) der ostbelgische EU-Abgeordnete. Wie läuft die Arbeit als Europaabgeordneter? An welchen Themen arbeitet der 50-jährige Büllinger? Wir haben ihn in Straßburg besucht.

<p>Auftritt des flämischen Künstlers Ozark Henry im Alten Schlachthof in Eupen Ende Oktober 2022</p>

Wieviel ist uns die Kultur wert?

Politik |

Eine breite Mehrheit gab es am Montagabend im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) für die beiden Geschäftsführungsverträge zwischen der Regierung und den Autonomen Gemeinderegien (AGR), die den Alten Schlachthof in Eupen und das Triangel in St.Vith verwalten. Kritik gab es trotzdem – und erneut wurde die grundlegende Frage diskutiert, welchen Platz der Kunst in Ostbelgien zukommt.

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Wie der Tourismus im Jahr 2040 aussehen soll

Politik |

Tourismusminister Gregor Freches (PFF) hat am Montagabend im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) die neue Strategie „Tourismus 2040“ vorgestellt. Weit mehr als nur Freizeit und Erholung, sondern auch ein „bedeutender Wirtschaftszweig, ein Instrument zur regionalen Entwicklung und ein Spiegel gesellschaftlicher Trends” – das alles sei Tourismus, hielt der Minister im Rahmen einer Regierungsmitteilung fest.

<p>Bei einer Demo zur Migrationspolitik vor der CDU-Zentrale ist ein AfD-Wahlplakat vor dem Porträt von Friedrich Merz zu sehen. Der Bundestag hatte am Mittwoch mit Unterstützung der AfD einem Antrag der Union zugestimmt, der Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen vorsieht.</p>

Union und AfD: Die Brandmauer ist eingestürzt

Kommentar |

Von wegen Wahlkampf zum Einschlafen: Nachdem die Union (CDU/CSU) erstmals Stimmen der Rechtsaußen-Partei AfD in Kauf genommen hat, um eine Mehrheit im Bundestag zu bekommen, ist Deutschland in Aufruhr.

<p>Weltmusikfest von Chudoscnik Sunergia im Jahr 2021</p>

Entwicklungshilfe: Vivant fordert mehr Koordination

Politik |

Die Vivant-Fraktion im Parlament der DG (PDG) spricht sich dafür aus, Entwicklungshilfe und Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der Effizienz auf einer politischen Ebene anzusiedeln – beispielsweise beim Föderalstaat. Die DG ist hier selbst zuständig und kann eigenständig entscheiden.

<p>Nachdem die Sporthalle in Büllingen instandgesetzt und der dortige Komplex sogar mit einem Dorfsaal ausgestattet wurde (hier ein Bild vom Hintereingang), steht nun die Renovierung der Sporthalle in Rocherath auf dem Programm.</p>

Sporthalle und Dorfsaal in Büllingen können ihre Türen öffnen

Büllingen |

Kurz vor der Inbetriebnahme der neuen Sporthalle und des neuen Dorfsaals in Büllingen hat der Gemeinderat am Montagabend einstimmig einen Konzessionsvertrag mit der VoG Sporthalle und Dorfsaal Büllingen gutgeheißen. Gute Nachrichten gibt es im Hinblick auf den Bauhof, dessen Neubau jetzt ohne Gründach auskommen darf.

<p>Die Müllsteuern in der Gemeinde Büllingen werden erhöht. Dafür hat der Gemeinderat am Montag (Bild) den Weg frei gemacht Hintergrund sind höhere Kosten von Idelux, die an die Bürger weitergegeben werden müssen. Foto: Christian Schmitz</p>

Gemeinde Büllingen erhöht Müllsteuern

Büllingen |

Die Gemeinde Büllingen erhöht ihre Müllsteuern. Dafür hat der Gemeinderat am Montagabend grünes Licht gegeben. Hintergrund sind gestiegene Kosten des Zweckverbandes Idelux, mit dem auch die Gemeinde Büllingen bei der Abfallentsorgung zusammenarbeitet.

<p>Die Vivant-Abgeordnete Diana Stiel versteht den jüngsten GrenzEcho-Leserbrief gewisser Träger von selbstständigen Co-Initiativen in der Kinderbetreuung als „Hilferuf“ und forderte Verbesserungen.</p>

Unfairer Wettbewerb für Tagesmütter in der DG?

Politik |

Werden selbstständige Tagesmütter gegenüber denjenigen, die beim Zentrum der DG für Kinderbetreuung (ZKB) angeschlossen sind, benachteiligt? Über diese Frage wurde im Parlament der DG (PDG) diskutiert. Ministerin Lydia Klinkenberg (ProDG) versicherte, die Regierung habe die selbstständigen Tagesmütter nicht vergessen, überzeugte damit aber nicht Vivant und Ecolo.

<p>Die Lampen am Stacheldrahtzaun des früheren Konzentrationslager Auschwitz I leuchten am späten Nachmittag. Am 27. Januar jährt sich zum 80. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers durch die Rote Armee. Von 1940 bis 1945 betrieb die SS den Komplex mit zahlreichen Außenlagern als Konzentrations- und Vernichtungslager. Die Zahl der Ermordeten beläuft sich auf 1,1 bis 1,5 Millionen, die meisten von ihnen Juden. Auschwitz steht als Symbol für den industriellen Massenmord und die Vernichtung der Juden.</p>

Nazis sind rechts

Kommentar |

Elon Musk sorgt mit seiner Unterstützung für die AfD in Deutschland für Aufsehen. Seine Wahlempfehlung und das Live-Gespräch mit Parteichefin Alice Weidel auf X werfen die Frage auf, inwiefern die AfD davon profitieren könnte.

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