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Christian Schmitz

Chefredaktion

Chefredakteur

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<p>Blick auf die Wahldebatte des GrenzEcho in der Gemeinde Büllingen im Jahr 2018</p>

GrenzEcho startet Wahldebatten – Alternativen sind gefragt

Kommentar |

Wie „ticken“ die Gemeinden? Wie ist die zu Ende gehende Legislaturperiode gelaufen? Welche Herausforderungen stehen in den kommenden Jahren an? Um solche Fragen wird es bei den öffentlichen Debatten zu den Kommunalwahlen am 13. Oktober gehen, die das GrenzEcho in den nächsten Wochen in allen neun deutschsprachigen Gemeinden organisiert.

<p>Blick auf das Rathaus der Gemeinde Kelmis</p>

Gemeinde Kelmis: Parlament der DG hat noch einige Fragen

Kelmis |

Mit der schwierigen Finanzlage der Gemeinde Kelmis hat sich am Montag das Parlament der DG (PDG) befasst. Bei der Regierungskontrolle erkundigte sich der Abgeordnete Freddy Cremer bei Ministerpräsident Oliver Paasch (beide ProDG).

<p>Über eine grundlegende Aufwertung des Werthplatzes in Eupen wird schon seit Jahren diskutiert.</p>

Paasch zum Werthplatz: Stadt Eupen muss Initiative ergreifen

Eupen |

Um eine mögliche Aufwertung des Eupener Werthplatzes, über den im Stadtrat diskutiert worden war, ist am Montag auch im Parlament der DG (PDG) gesprochen worden.

<p>In der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird elektronisch gewählt, in der Wallonischen Region auf Papier. Damit bei den anstehenden Wahlen nur ein System angewendet wird, haben die DG und die Wallonie ein Abkommen geschlossen.</p>

Provinzwahlen in der DG auch wieder am Computer

Politik |

Alle sechs Jahre wird in Belgien im Rahmen der Kommunalwahlen die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte beziehungsweise in der Provinzwahl die Provinzialräte neu bestimmt. Am 13. Oktober 2024 ist es wieder soweit. Allerdings stehen die Provinzwahlen klar im Schatten der Kommunalwahlen. Damit keine zwei Wahlsysteme zur Anwendung kommen, hat die DG wieder ein Abkommen mit der Wallonie geschlossen.

<p>Die Regierung der DG am Donnerstag bei ihrer PK</p>

Neuer Regelerlass mit Gutachten des DG-Parlamentes

Politik |

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat inzwischen den angekündigten Regelerlass ausgearbeitet, der allgemeingültige Regeln in der Frage der Austrittsentschädigungen für Minister in der DG schafft. Einen solchen Erlass hatte es bisher nicht gegeben.

<p>Die inzwischen ehemaligen Minister Antonios Antoniadis und Isabelle Weykmans im Parlament: Beide haben Anrecht auf eine Austrittsvergütung. Das hatte für ordentlich Wirbel gesorgt.</p>

Debatte um Vergütung: „Zugang zu Arbeitslosengeld verschaffen“

Politik |

Der ehemalige DG-Minister Antonios Antoniadis (SP) kann die Aufregung um seine Austrittsentschädigung nachvollziehen. Das erklärte er gegenüber dem GrenzEcho. Gerechtfertigt sei, wenn die ehemaligen Mitglieder der Regierung oder die ehemaligen wallonischen Abgeordneten Zugang zu Arbeitslosengeld und zu einer Sozialversicherung hätten, findet er. „Das ist gesetzlich aber noch nicht möglich“, so Antoniadis.

<p>So nicht: Kevin Rodriguez will seinen Elfmeter wie einst Panenka verwandeln, doch das geht vollkommen in die Hose. Es war die beste Gelegenheit zur Führung für die Gastegber im Derby gegen Anderlecht.</p>

Kein Sieger im Brüsseler Derby

1. Division |

Das mit Spannung erwartete Brüsseler Derby zwischen Union Saint-Gilloise und Rekordmeister RSC Anderlecht endete am Sonntagabend im Dudenpark mit einem torlosen Remis. An Unterhaltung fehlte es dennoch nicht in diesem Schlagerspiel.

<p>Blick auf das Regierungsgebäude in der Eupener Gospertstraße</p>

Wie umgehen mit Austrittsvergütungen?

Kommentar |

Austrittsentschädigungen für Politiker – ein Aufregerthema ist zurück. Ärger gab es bereits kurz nach den Wahlen, als es um die Gelder für ausgeschiedene Abgeordnete ging. Wirbel gibt es auch jetzt, nachdem das GrenzEcho über einen Beschluss der DG-Regierung berichtet hatte: Demnach ist der Weg frei für Vergütungen der Ex-Minister Isabelle Weykmans und Antonios Antoniadis. Weykmans hat nach 20 Jahren Anrecht auf 20 Monatsgehälter, Antoniadis darf zehn Monatsgehälter einstreichen.

<p>„Was auf dem Tisch als Angebot lag, konnten wir nicht annehmen. Das war für die SP ein Rumpf- und-Schrumpfpaket, mehr nicht. Wenn ich sehe, wie schnell das alles ging mit der neuen Koalition, dann war das tatsächlich schon von langer Hand geplant. Zudem hat ProDG sich der Einfachheit halber die Mehrheitspartner aus Namur mit ins Boot geholt“, sagt der SP-Politiker Charles Servaty zu den Koalitionsverhandlungen.</p>

Charles Servaty: „Für uns nicht einfach zu schlucken“

Politik |

Charles Servaty zieht einen Schlussstrich, was die Kommunalpolitik angeht. Im Interview mit dem 58-jährigen Küchelscheider geht es aber vor allem um die abgelaufenen Gemeinschaftswahlen und die Folgen sowie um die Situation seiner Partei, der SP.

<p>Lang ist es her: Dieses Bild entstand nach den vorletzten Wahlen Ende Mai 2019 bei der damaligen Vorstellung der neuen Koalition. Es zeigt Alexander Miesen, Harald Mollers, Antonios Antoniadis, Oliver Paasch, Isabelle Weykmans und Karl-Heinz Lambertz. Nur Ministerpräsident Oliver Paasch ist heute noch im Amt.</p>

Regierung gibt grünes Licht für Austrittsentschädigungen von Antoniadis und Weykmans

Politik |

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat grünes Licht gegeben für Austrittsentschädigungen der ehemaligen Minister Isabelle Weykmans (PFF) und Antonios Antoniadis (SP).

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