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Christian Schmitz

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<p>Blick auf das Parlament der DG</p>

„Haushaltsmarathon“: Doch kein „Dinner for one“

Kommentar |

Das war er also, der „Haushaltsmarathon“ im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG). Trotz vieler wiederholter Elemente war die Ausgabe 2024 kein „Dinner for one“ – also kein Format, das wie beim berühmten Silvestersketch jedes Jahr auf die gleiche Weise abläuft.

<p>Da konnten beide noch gut miteinander: Oliver Paasch und Karl-Heinz Lamberz im September 2016 bei einem Gipfel der deutschsprachigen Staats- und Regierungschefs in Eupen.</p>

Das Kriegsbeil zwischen ProDG und SP ist noch nicht begraben

Politik |

Dass die Wogen zwischen ProDG und SP noch nicht geglättet sind, zeigte sich u.a. bei der Haushaltsdebatte im Parlament der DG (PDG) in dieser Woche.

<p>Steffi Pauels (CSP)</p>

Geht Lehrer-Aufwertung auch ohne Geld?

Politik |

Auch die Debatte im Bildungswesen am Abschlusstag des Haushaltsmarathons im Parlament der DG (PDG) am Donnerstagabend war von den Sparmaßnahmen geprägt. Die Opposition kritisierte, wie der Lehrerberuf aufgewertet werden soll, wenn man Bezüge kürze. Die Mehrheit hielt dagegen, die Attraktivität hänge nicht nur von der Bezahlung ab, sondern auch von verbesserten Rahmenbedingungen.

<p>„Die Kürzung entspricht dem,, was auch vom Personal des öffentlichen Sektors abverlangt wird“: Parlamentspräsidentin Patricia Creutz-Vilvoye erklärte die internen Sparmaßnahmen, die das PDG beschlossen hat.</p>

Das PDG spart auch bei sich selbst

Politik |

Im öffentlichen Dienst in der DG werden Sparmaßnahmen durchgeführt. Diesen schließt sich auch das Parlament (PDG) an. Kürzungen wird es somit für die Abgeordneten und für die Fraktionen geben. Dafür hat das PDG am Donnerstagabend grünes Licht gegeben.

<p>Blick in den Lütticher Provinzialrat, der am Freitag neu eingesetzt wurde.</p>

Zukunft der Provinzen: auf ein Letztes?

Kommentar |

Was ist nicht schon alles über das scheinbar bevorstehende Ende der Provinzen in Belgien gesagt und geschrieben worden? Doch diese erweisen sich als erstaunlich widerstandsfähig. Totgesagte leben länger.

<p>Die deutschsprachigen Vertreter im Lütticher Provinzialrat vor ihrer Vereidigung am Freitag: Elias Teller, Belinda Geiben, Donovan Niessen und Verena Posch (von links).</p>

Start für die Provinzialräte: „Das Beste für uns rausholen“

Politik |

Die Provinzen gelten als Auslaufmodell, aber noch immer gibt es sie in Belgien. Die neue wallonische Regionalregierung hat eine umfassende Reform für den Süden des Landes angekündigt. Die Provinzwahlen am 13. Oktober könnten die letzten gewesen sein, zumindest in dieser Form. Am Freitag wurde der neue Lütticher Provinzialrat eingesetzt. Mit dabei waren auch vier deutschsprachige Provinzialräte.

<p>CGSP-Regionalsekretärin Laurie Van Isacker (links) am Freitagmorgen in der Gospertstraße 42 im Gespräch mit Ministerpräsident Oliver Paasch und Bildungsminister Jérôme Franssen</p>

[Video] Gewerkschaft CGSP protestiert in Eupen gegen Sparmaßnahmen

Politik |

Kurz vor dem Start der Haushaltsdebatten im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) am Montag hat die sozialistische Gewerkschaft im öffentlichen Dienst (CGSP/AZÖD) am Freitag am Amtssitz von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) ein Zeichen gesetzt und gegen die Sparmaßnahmen protestiert. Bildungsminister Jérôme Franssen (CSP) empfing die Delegation der Gewerkschaft ebenfalls.

<p>Aufsichtsminister Oliver Paasch bei seiner Ansprache</p>

[Video] Neun Bürgermeister der deutschsprachigen Gemeinden vereidigt

Politik |

Zum zweiten Mal seit der Übernahme der Gemeindezuständigkeit durch die DG sind am Dienstagabend die Bürgermeister der neun deutschsprachigen Gemeinden bei einem gemeinsamen Festakt im Kloster Heidberg in Eupen vor dem für die Aufsicht zuständigen Ministerpräsidenten Oliver Paasch (ProDG) in ihr Amt eingeführt worden. Für fünf Bürgermeister bedeutete dies eine Premiere.

<p>Im Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei im Ministerium laufen die Fäden der Gemeindeaufsicht zusammen. Politisch verantwortlich ist Ministerpräsident Oliver Paasch.</p>

Erklärungen zur Aufsicht: Welchen Einfluss hat die DG auf die Gemeinden?

Politik |

Heute Abend werden in den neun deutschsprachigen Gemeinden die neuen Gemeinderäte eingesetzt. Die Aufsicht über „ihre“ Kommunen übt die Deutschsprachige Gemeinschaft aus. Doch was heißt das genau? Darüber sprachen wir mit Christopher Wintgens, der zum 1. November die Leitung des Fachbereichs Lokale Behörden und Kanzlei im Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft übernommen hat.

<p>Am 13. Oktober fanden die Kommunalwahlen statt. Nun werden am Montag die Gemeinderäte neu eingesetzt.</p>

Keine Feierstimmung in den Gemeinden

Kommentar |

Alles neu macht der Dezember – zumindest personell. Am kommenden Montag (2.12.) werden in den neun deutschsprachigen Gemeinden die neuen Räte und Kollegien eingesetzt. Die feierliche Vereidigung der Bürgermeister folgt tags darauf im Kloster Heidberg in Eupen.

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