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Gerd Zeimers

05 Redaktion Politik & Gesellschaft

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<p>Valerie Van Peel</p>

Lockerung des Abtreibungsgesetzes „nicht untermauert“

Politik |

Im Justizausschuss der Kammer hat am Mittwochabend eine (alternative) Mehrheit aus Liberalen, Sozialisten, Grünen, PTB und DéFI die einzelnen Artikeln einer Änderung des Abtreibungsgesetzes verabschiedet: Verlängerung der Abtreibungsfrist von zwölf auf 18 Wochen, Kürzung der Mindestbedenk- bzw. Wartezeit für die Frau von sechs Tage auf 48 Stunden sowie vollständige Entfernung der Abtreibung aus dem Strafrecht. eine Abstimmung über das Gesamtpaket verzögert sich um zwei Wochen, weil die CD&V eine zweite Lesung betragt hat.

<p>Der Grand’Place erstrahlt zur Adventzeit in einem magischen und märchenhaften Glanz. Fotos:</p>

Brüsseler Winterfreuden zu Ehren von Manneken Pis

Magazin |

Vom 29. November bis 5. Januar verbreitet Brüssel wieder weihnachtliche „Winterfreuden“. Mit magischen Licht- und Klangspielen, 250 Holzbuden, einem Riesenrad, Karussells, einer Eislaufbahn und zahlreichen Attraktionen zwischen Tradition und Innovation gehören die „Plaisirs d’Hiver“ zu den originellsten und beliebtesten Weihnachtsmärkten Europas. Und der Ehrengast in diesem Jahr ist trotz seiner 55 Zentimeter einer der ganz Großen in Brüssel

<p>Frauen und Kinder von IS-Kämpfern im kurdischen Lager al-Hol in Nordost-Syrien.</p>

Rückholung von Dschihadisten: Belgien unter Druck

Politik |

Belgien steht zunehmend unter Druck in der Frage der Rückholung von IS-Kämpfern, die die belgische Staatsangehörigkeit haben, und deren Angehörigen aus Syrien. Laut Schätzungen halten sich derzeit 55 belgische Dschihadisten und 69 Kinder in dem Konfliktgebiet auf.

<p>Die Parteipräsidenten der Grünen: Meyrem Almaci (Groen) and Jean-Marc Nollet (Ecolo).</p>

Die Grünen sind wieder im Rennen

Politik |

Die Grünen sind wieder im Spiel bei der Bildung einer neuen Föderalregierung. Wirklich überraschend ist das nicht, vor allem wenn man sieht, wie sich derzeit in der Kammer Liberale und Grüne bei Gesetzesinitiativen im ethischen Bereich (Beispiel: Verlängerung der Abtreibungsfrist von 12 auf 18 Wochen) finden.

<p>Zimmerzuschläge in Zwei- und Mehrbettzimmern sind seit 2010 verboten, in Einzelzimmern sind sie nach wie vor erlaubt.</p>

Gesetzesinitiativen, um Honorarzuschläge ganz abschaffen

Politik |

Im Gesundheitsausschuss der Kammer liegen zwei Gesetzesvorschläge, von SP.A und PTB, zwecks vollständiger Abschaffung der Honorarzuschläge in Krankenhäusern zur Debatte vor.

<p>König Philippe empfängt Geert Bourgeois (r.) und Rudy Demotte.</p>

König ernennt Bourgeois und Demotte zu Vorregierungsbildnern

Politik |

Die Informatoren Didier Reynders (MR) und Johan Vande Lanotte (SP.A) haben ihren Auftrag am Montag beendet. Sie übergeben die Fackel an Geert Bourgeois (N-VA) und Rudy Demotte (PS), die am Dienstagmorgen vom König einen neuen Auftrag als Vorregierungsbildner erhalten haben.

<p>FGTB-Präsident Robert Vertenueil.</p>

FGTB beklagt immer mehr Ungleichheiten in Belgien

Politik |

Die sozialistische Gewerkschaft FGTB hat die Statistiken mehrerer nationaler und internationaler Institutionen analysiert und festgestellt, dass in Belgien in immer mehr Bereichen Ungleichheit entsteht. Zudem gerät die soziale Sicherheit unter Druck, sowohl auf der Ausgaben- als auch auf der Einkommensseite. Die Gewerkschaft fordert daher unter anderem mehr vollwertige Arbeitsplätze und einen verallgemeinerten Sozialbeitrag.

<p>Wird auch Kattrin Jadin ins Rennen um den MR-Vorsitz einsteigen?</p>

MR-Vorsitz: Jadin hat sich noch nicht entschieden

Politik |

Die Grünen von Ecolo haben bereits ihre Parteispitze erneuert, und bei der PS ist Paul Magnette designiert für die Nachfolge von Präsident Di Rupo. Anders bei der MR, wo der Streit um den Parteivorsitz voll entbrannt ist und wohl nicht ohne Schrammen ablaufen wird.

<p>Bevor er ins Gebäude der EU-Kommission (im Hintergrund) einziehen kann, muss Reynders noch das Examen im Parlament bestehen.</p>

Didier Reynders „auf dem Grill“

Politik |

In Brüssel hat das große „Grillen“ begonnen. Gemeint sind die Anhörungen der künftigen EU-Kommissare durch die Fachausschüsse des Parlaments. An diesem Mittwochmorgen wird der designierte belgische Kommissar Didier Reynders (MR) zum Examen erwartet. Es ist davon auszugehen, dass er besteht.

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Kampf gegen Phishing: Nicht blind auf jeden Link klicken

Politik |

Zum fünften Mal organisieren das belgische Zentrum für Cybersicherheit (CCB) und die Koalition für Cybersicherheit im Oktober eine Sensibilisierungskampagne zur Sicherheit im Internet. In diesem Jahr liegt das Hauptaugenmerk, wie schon vor zwei Jahren, auf der Phishing-Problematik.

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