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Gerd Zeimers

05 Redaktion Politik & Gesellschaft

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<p>Paul Magnette: „Wir müssen kreativ sein.“</p>

Magnette schlägt Notregierung ohne N-VA vor

Politik |

Um zu verhindern, dass das Land in eine Krise gerät, schlägt Paul Magnette (PS) eine föderale Notregierung für die Dauer eines Jahres vor: Sie würde sich zusammensetzen aus der scheidenden Regierung Michel (ohne die N-VA), erweitert um die Sozialisten und Grünen.

<p>Chirurgischer Eingriff gegen Fettleibigkeit.</p>

Chirurgie gegen Fettleibigkeit auch sicher bei jungen Patienten?

Politik |

Im Jahr 2016 (neueste Daten) kamen in Belgien mehr als 13.000 Patienten wegen Fettleibigkeit unters Messer - fast 80 % mehr als sieben Jahre zuvor. Von der Krankenkasse zurückerstattet werden die Kosten einer solchen Operation derzeit nur an Erwachsene mit einem BMI von mindestens 40 oder mindestens 35, letzteres in Kombination mit Typ-2-Diabetes. Das föderale Expertenzentrum für das Gesundheitswesen (KCE) untersuchte die Wirksamkeit und Sicherheit dieser Eingriffe und prüfte, ob die Kostenerstattung auf junge Menschen oder Erwachsene mit Typ-2-Diabetes und einem BMI zwischen 30 und 35 ausgedehnt werden kann.

<p>Didier Reynders (l.) und Johan Vande Lanotte vergangenen Donnerstag, nachdem sie ihren Auftrag vom König erhalten hatten.</p>

Reynders und Vande Lanotte heute Nachmittag zum Rapport beim König

Politik |

Die Informatoren Johan Vande Lanotte (SP.A) und Didier Reynders (MR) werden heute Nachmittag, um 14 Uhr, im Palais erwartet, um dem König einen Zwischenbericht ihres Auftrags vorzulegen. Es ist davon auszugehen, dass ihre Mission verlängert wird.

<p>PS-Parteichef Di Rupo im Gespräch mit der Presse nach seinem Treffen mit Gewerkschaftsvertretern.</p>

Wie ein kleiner Dominostein große Wirkung haben könnte

Politik |

An allen Fronten wurden am Dienstag die Gespräche zur Bildung neuer Koalitionen fortgesetzt - meist diskret.

<p>Die elektronische Abstimmungstafel im Plenarsaal der Kammer. Sondergesetze erfordern eine Zweidrittelmehrheit im Plenum und eine einfache Mehrheit in jeder Sprachgruppe.</p>

Flamen bekommen zwei Abgeordnete mehr in der Kammer

Politik |

Nach der Spaltung von Brüssel-Halle-Vilvoorde hatte man geglaubt, dass in Brüssel keine Flamen mehr ins föderale Parlament gewählt werden würden. Irrtum. Die niederländischsprachigen Brüsseler feiern ihr Comeback in der Kammer. Mit bis zu drei Vertretern war vor den Wahlen vom 26. Mai gerechnet worden, letztendlich sind es deren zwei. Dadurch vergrößert sich die niederländische Sprachgruppe in der Kammer auf 89 von 150 Abgeordneten (nach 87 in der vorigen Legislatur).

<p>Mai 2014: Kundgebung in Brüssel gegen den aufkommenden Rechtsextremismus in Europa.</p>

Wallonie scheint immun gegen Extremrechts

Politik |

Die Parti Populaire (PP) muss ohne ihren Gründer Mischaël Modrikamen weitermachen, Listes Destexhe muss künftig ohne Alain Destexhe auskommen. Zwei rechte Parteien, die am 26. Mai keinen einzigen Sitz gewonnen haben. Dies sagt viel aus über die Überlebenschancen von rechten und rechtsradikalen Formationen im frankofonen Landesteil.

<p>Ein Bild mit Seltenheitswert: Der Vorsitzende des antimonarchistischen Vlaams Belang, Tom Van Grieken, kehrt von seiner Audienz beim König zurück.</p>

König durchbricht Isolierung des Vlaams Belang

Politik |

Tag 3 nach den Wahlen: Während in der Deutschsprachigen Gemeinschaft schon alles in trockenen Tüchern ist, stehen die Bildungen neuer Regierungen im Landesinnern erst am Anfang. Das Event des Tages: Erstmals überhaupt hat der König einen Vertreter des Vlaams Belang in Audienz empfangen. Philippe hat inzwischen alle Parteivorsitzenden gesprochen und wird in Kürze einen Informator bezeichnen.

<p>Tom Van Grieken (r.) trat früh aus dem Schatten von Filip Dewinter (l.)</p>

Vlaams Belang: neue Gesichter, neuer Stil, neue Themen

Politik |

Mit 23 Sitzen im flämischen Parlament, 18 in der Kammer und drei im Europäischen Parlament ist der rechtsradikale Vlaams Belang heute die zweitgrößte Partei Flanderns. Das Wahlergebnis von vergangenen Sonntag (18,5%) kommt nicht an das des Vlaams Blok bei den Wahlen 2004 (24,2%) heran, ist aber der Beweis für eine spektakuläres Comeback (nach sechs Prozent vor fünf Jahren). Mit Dank an einen jungen Parteipräsidenten.

<p>Die bisherige Prämie für Gas-Brennwertkessel wird abgeschafft. Umweltfreundlichere Geräte wie Wärmepumpen sollen bevorzugt werden.</p>

Neue Regeln für Energie- und Renovierungsprämien

Politik |

Ab dem 1. Juni treten neue Bestimmungen für Renovierungs- und Energieprämien in der Wallonischen Region in Kraft. Sie gelten auch für die Ostbelgier, mindestens bis zum 31. Dezember. So lange ist die Region zuständig für die Auszahlung der Energieprämien, ab dem 1. Januar 2020 übernimmt die DG diese Verantwortung. Eine Übersicht.

<p>Charles Michel will als Premier das fortsetzen, was er in diesem Amt begonnen hat.</p>

Charles Michel im GE-Interview: „Kampf um Jobs hört nie auf“

Politik |

Zum Abschluss der Legislatur verteidigt Premierminister Charles Michel (MR) in einem Interview mit dem GrenzEcho die Politik seiner Mitte-rechts-Regierung. Aber er weiß auch, dass „noch viel zu tun ist“.

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