Edition numérique des abonnés

Oswald Schröder

<p>Hat Joe Biden 2016 versucht, Ermittlungen gegen seinen Sohn Hunter (Foto) zu stoppen?</p>

Impeachmentverfahren könnte zum Bumerang für Joe Biden werden

Kommentar |

Früher sei man „ein bisschen anders“ mit Spionen umgegangen, so die kaum versteckte Drohung von US-Präsident Trump an die Adresse des Whistleblowers, der mit seinen Enthüllungen – ein Gespräch zwischen Trump und dem neuen Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj – den US-Präsidenten in Bedrängnis bringt. Ihm droht ein Amtsenthebungsverfahren.

<p>Leitet das ZFP seit 2010: Dirk Schleihs.</p>

Zehn Jahre ZFP: Bei Erfolg steht am Ende Inklusion

Politik |

Das Zentrum für Förderpädagogik feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen. Seine „adogmatische und pragmatische Herangehensweise hat dem Zentrum viel internationale Anerkennung eingebracht. In der DG profitieren rund 550 Kinder in Förder- und Regelschulen von den vielfältigen Angeboten des ZFP. In Bütgenbach arbeitet im vierten Jahr Belgiens einzige „Gemeinsame Grundschule“.

<p>Muss sich auf harte Zeiten einstellen: Bart De Wever flößt niemand mehr Angst ein.</p>

Vom Überflieger zum Gartenzwerg geschrumpft

Kommentar |

Endlich! Auch in Flandern scheint die Regierungsbildung auf die Zielgerade einzubiegen. Aus dem früheren Musterschüler Flandern ist ein Nachzügler geworden, der noch über seinen Hausaufgaben brütet, während die anderen schon ihr Pausenbrot genießen. Dieses Bild steht symptomatisch für den Zustand der N-VA, die diese Regierung, wenn auch geschwächt, erneut anführt.

<p>Bestgelaunt bei seinem Freund Trump in New York, während in London die Bude brennt: Boris Johnson (l.).</p>

Wenn Richter Demokratien zu Hilfe eilen müssen

Kommentar |

Boris Johnson muss seine nächste und bislang schwerste Niederlage einstecken. Das oberste Gericht seines Landes, der Supreme Court, hat seine Entscheidung kassiert, das Parlament wenige Wochen vor dem anvisierten Brexit-Datum vom 31. Oktober in Zwangspause zu schicken. Schlimmer fast noch, dass das Gericht ihn in seinem einstimmigen Urteil als Lügner entlarvt hat.

<p>Die Verwaltung und die Kosten sollen durchforstet werden: Die Opposition begrüßt den Schritt - als Umsetzung ihres Vorschlages.</p>

Wird die DG-Regierung vom Saulus zum Paulus?

Politik |

Nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) vor einer Woche stand am Montagabend die allgemeine Debatte dazu auf dem Programm des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG). Die Opposition begrüßte durch die Bank die Aufnahme einiger ihrer Vorschläge der Vergangenheit in das Programm, erklärte aber auch, man werde der Regierung bei der Umsetzung auf die Finger schauen. Die Mehrheitsfraktionen lobten das Regierungsprogramm als zukunftsweisend.

<p>Auch in Nairobi gingen Tausende für eine andere Klimapolitik auf die Straße.</p>

Klimabewegung: erste Anzeichen radikaler Unterwanderung

Kommentar |

Sie kann zwar bös dreinschauen und wenn sie sagt „Ich will, dass ihr in Panik geratet“, klingt das nicht gerade nett. Trotzdem flößt die 16jährige Greta Thunberg ihren Zuhörern nicht unbedingt Angst ein. Außerdem hat man es ja geschafft, sie in Parlamenten und auf öffentlichen Bühnen gewissermaßen „einzufangen“. Dennoch droht die Klimabewegung sich dramatisch zu radikalisieren.

<p>Manche möchten das Geld aus dem Erlös des WIN-Verkaufs durch Nethys in eine dritte Startbahn in Bierset investieren. Die dort erwarteten Arbeitplätze könnten weniger sein, als die, die durch den Ausbau vernichtet werden.</p>

Nethys-Affäre: schon Feuer unterm Dach der wallonischen Regierung

Kommentar |

Noch hat die neue wallonische Regionalregierung ihre Feuertaufe nicht bestanden, schon brennt’s lichterloh im Gebälk. Die Vergangenheit droht die Koalition aus SP, MR und Ecolo einzuholen: ehe die Zukunft begonnen hat. Es geht wieder einmal um den Scherbenhaufen, den Publifin hinterlassen hat. Es geht aber, mehr noch, um die Glaubwürdigkeit der Entschlossenheit zu einer Neuausrichtung in der Wallonischen Region.

<p>100 Millionen Fässer Rohöl à 159 l werden täglich gefördert. 2050 sollen es über 120 Millionen sein. Dabei dürften laut Klimaabkommen bis 2050 keine fossilen Brennstoffe mehr eingesetzt werden.</p>

Auch beim Klimaschutz gilt die Macht des Faktischen

Kommentar |

Am Freitag dieser Woche werden weltweit im Rahmen der „Fridays for Future“ Hunderttausende junge Menschen auf die Straßen gehen, um rasches und entschiedenes Handeln bei der Bekämpfung der Erderwärmung einzufordern. Zu Recht. Aber außer Schlagzeilen werden sie nicht viel erreichen. Leider. Tabus und Angst vor radikalen Schritten killen den Reformwillen. Und das Klima.

<p>Die Geste von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) scheint es anzudeuten: Man wird darauf achten müssen, Prioritäten zu setzen, zu sparen und die Enden beineinander zu halten.</p>

Nach Ende der fetten Jahre muss DG Prioritäten setzen

Kommentar |

Die Einläutung der neuen Sitzungsperiode im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG) war kein „Business as usual“: Statt eines Weiter-so will die Regierung einiges auf den Prüfstand stellen. Der „Permanente Bürgerdialog“, mit dem die DG Neuland betritt, könnte bei dem geplanten Neustart helfen.

<p>Über ein Sich-argwöhnisch-Beäugen ist man bislang kaum hinaus gekommen. Bart de Wever (r.) und Paul Magnette (l.), der jetzt für die PS die Gesprächsführung auf nationaler Ebene übernehmen soll.</p>

Die Föderalisierung muss auf den Verhandlungstisch

Kommentar |

Würde morgen in Belgien gewählt, wäre das für Flandern und für Belgien eine Katastrophe und für eine ganze Reihe von Parteien eine weitere bittere Pille. Das geht aus einer repräsentativen Wahlumfrage von vier führenden belgischen Medien, darunter „Le Soir“, hervor. Wir brauchen allerdings keine Wahlen, sondern rasch eine tragfähige föderale Regierung.

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