Edition numérique des abonnés

Oswald Schröder

<p>Polarisiert: Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro. In der DG-Politik dient er ebenfalls als Feindbild.</p>

DG vs. Mercosur: Verwegen oder einfach nur pflichtbewusst?

Kommentar |

Ist es mutig oder eher verwegen, wenn sich die kleine Deutschsprachige Gemeinschaft gegen ein Abkommen stemmt, das die EU mit den Mercosur-Staaten, also Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Venezuela ausgehandelt hat? Auf den ersten Blick eher Zweiteres. Bei genauerem Hinsehen wird das Bild differenzierter.

<p>Musste einige Erklärungen zu dem Mammutdekret im Unterrichtswesen abgeben: Bildungsministerin Lydia Klinkenberg.</p>

PDG beschließt Sammeldekret Unterrichtswesen und verschlankt Präsidium

Politik |

Marathonsitzung des DG-Parlamentes am Montag (wir berichteten). Neben den bereits abgehandelten Themen stand, wie immer zum Schulende, das Unterrichtswesen im Mittelpunkt.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch wird der Föderalregierung keine Vollmacht der DG zur Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens erteilen. Er sieht u.a. die Menschenrechte der indigenen Bevölkerung z.B. in Brasilien in Gefahr.</p>

Kein Freibrief aus Ostbelgien für das Mercosur-Abkommen

Politik |

Wenn der Sommer ansteht, füllt sich traditionell die Agenda des DG-Parlamentes (PDG). Am Montag standen u.a. die Mandatsverlängerung des Sonderausschusses zu Corona, die erste Haushaltsanpassung für das Jahr 2021 und das über 330 Seiten starke sogenannte Maßnahmendekret im Unterrichtswesen auf dem Programm. Überdies wurden ein Resolutionsentwurf zu dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten und die Bezüge und die Pensionsregelung für die PDG-Mitglieder debattiert und abgestimmt.

<p>Mit diesem Slogan wird in den ostbelgischen Impfzentren für die Gruppenimmunität geworben. Sieben von zehn Personen sollten dafür geimpft sein.</p>

Ostbelgien bietet „Impfmuffeln“ zweite Chance

Politik |

Während in den meisten westeuropäischen Ländern die Zahlen der Neuinfizierungen und der Menschen, bei denen die Krankheit eine Krankenhauseinweisung oder gar eine Intensivbehandlung erforderlich macht, zurückgeht, wachsen allenthalben die Sorgen, dass es im Herbst zu einer neuerlichen Corona-Welle kommen könnte. Der Grund: Die indische oder zuletzt meist Delta genannte Variante und, parallel dazu, eine noch ungenügende Zahl an doppelt geimpften Menschen zur Herstellung einer Herdenimmunität.

<p>Großes hat Angela Merkel nicht für die EU erreicht. Auch die Einsetzung von Ursula von der Leyen (r.) als Kommissionspräsidentin war ein Hauen und Stechen. Nicht selten fühlten sich andere Länder von Deutschland bevormundet.</p>

Als große Europäerin wird Merkel nicht in die Geschichte eingehen

Politik |

Für Angela Merkel hat der letzte EU-Gipfel in Brüssel begonnen. In den beinahe 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat sie einige solcher Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs erlebt und geprägt. Einige gingen bis tief in die Nacht, manche gar bis zum Morgengrauen. Doch wirklich vorangekommen ist die Europäische Union in all diesen Jahren nicht. In vielen wichtigen Dossiers steht sie gar schlechter da als 2005. Das ist sicher nicht alleine Merkels Schuld. Aber als die Chefin des bevölkerungsreichsten Mitgliedstaates, der auch die größte Volkswirtschaft ist, trägt sie einen großen Teil der Verantwortung für diese Stagnation.

<p>Hat dadurch, dass er die Regenbogenaktion als Protest gegen ein ungarisches Gesetz deklarierte, den Regenbogen zu einem politischen Symbol gemacht und die Entscheidung der UEFA gegen die Aktion provoziert: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter. Ein klassisches Eigentor.</p>

Den Dialog suchen statt Brandbomben zu werfen

Kommentar |

Der Aufschrei ist nicht zu überhören: Die „böse“ UEFA wagt es, der Stadt München zu verbieten, das markante Stadion des FC Bayern in den Farben des Regenbogens anlässlich des letzten und entscheidenden Gruppenspiels der deutschen gegen die ungarische Nationalmannschaft erleuchten zu lassen. Die Kernfrage in dem Zusammenhang: Steht die Regenbogenflagge für Menschenrechte, Toleranz, Aufbruch, Frieden, die Vielfalt von Lebensformen usw. oder wird sie als politisches Symbol missbraucht?

<p>Wesentlich entkrampfter als sein Vorgänger, aber auch als viele Europäer, bei denen man den Eindruck nicht los wird, dass sie durch die Abweisung Putins ihre Bündnistreue beweisen wollen, geht Joe Biden in sein erstes Treffen mit Wladimir Putin.</p>

Der Ton macht die Musik. Gerade in der Diplomatie

Kommentar |

Wenn die Präsidenten der USA und Russlands ein Gipfeltreffen organisieren, und das auch noch in Genf, werden automatisch Erinnerungen an den historischen Gipfel zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow im November 1985 wach. Es war das erste von einer Reihe von Treffen, an deren Ende das Ende der Sowjetunion stand. Diesmal sind die Vorzeichen andere. Aber Joe Biden, der die Einladung aussprach, hat sicher an das historische Datum und den Ort gedacht, als er Putin einlud. Das Wichtigste: Man spricht wieder miteinander.

<p>„Der Personalmangel im Pflegebereich hat notgedrungen zur Folge, dass Dienstleistungen im Pflege- und Krankenpflegebereich nicht so erbracht werden können, wie es sich Vivias und das Personal wünschen.“</p>

Vivias: Ombudsfrau spricht Probleme an und gibt 12 Empfehlungen

Politik |

Das Präsidium des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) hat nun die Schlussfolgerungen veröffentlicht, die es aus dem Bericht der Ombudsfrau zu den Wohn- und Pflegezentren von Vivias gezogen hat. Daraus folgen Empfehlungen an die Regierung zur „Optimierung der Dienstleistungen“ und zur „Einhaltung der einschlägigen arbeitsrechtlichen Bestimmungen“. Außerdem regt das PDG-Präsidium die Durchführung eines externen Audits an. Der vollständige Bericht von DG-Ombudsfrau Marlene Hardt soll Anfang Juli veröffentlicht werden.

<p>Während man in Brüssel transatlatisches Wiedersehen und sich selbst feierte, schlüpften in China Astronauten in ihren Raumanzug. Mit einer eigenen Raumstation stellt das Reich der Mitte seine Ansprüche auch im All unter Beweis. Auf der Erde schickt China sich an, die USA zu überholen: wirtschaftlich und selbst militärisch.</p>

EU-USA: Man hat sich wieder lieb – und schließt den Kreis

Kommentar |

G7, NATO, EU – Joe Biden bringt die USA zurück an den gemeinsamen Tisch. Ist damit der „Westen“ zurück auf der Spur? Im Prinzip ja, im Detail vielleicht. Anders lässt sich wohl kaum erklären, dass, abgesehen von dem ewigen Streit um gegenseitige Subventionierungsvorwürfte bei den Flugzeugbauern Boeing und Airbus, alle potenziellen Probleme an Arbeitskreise, Kommissionen und strategische Überlegungsgruppen weitergereicht wurden. Wie heißt es so schön: Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis.

<p>Da gehts lang, scheint Joe Biden (r.) zu sagen. Boris Johnson schaut ungläubig zu. Die USa sind zurück in der Führungsrolle der westlichen Welt.</p>

G7: Mit Charme den Rest der Welt umgarnen

Kommentar |

Der G7-Gipfel ist zu Ende. Mit einer Schlusserklärung, die garantiert den Flug des US-Präsidenten zurück in die Staaten überleben wird. Das zumindest ist schon mal ein großer Fortschritt gegenüber den Zeiten, als Donald Trump noch der Herr im Oval Office war. Ansonsten hat sich nicht allzu viel geändert. Der Westen kommt nicht umhin anzuerkennen, dass der Gegner in dem Kampf um die Vorherrschaft in der Welt China ist. Und dass man sich was einfallen wird lassen müssen, will man den strategisch wohldurchdachten Vormarsch von Xi Jinpings Riesenreich brechen.

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