Politiker im Fadenkreuz: Wenn Drohungen zum Alltag werden

„Maximus, kannst du eine Drohne fangen?“ – „Einen Traum fangen? Besser geht’s nicht!“ Mit diesem Wortspiel auf der Instagram-Seite seiner Katze Maximus reagierte Premier Bart De Wever (N-VA) auf den jüngst vereitelten Anschlag gegen ihn.

Das Video zeigt ein Interview mit dem Anwalt Boris Reynaerts, nachdem der Untersuchungsrichter entschieden hat, dessen 18-jährigen Mandanten weiter in Haft zu halten. Der junge Mann wird verdächtigt, einen Anschlag auf Premier De Wever geplant zu haben.

Drohungen begleiten ihn seit Jahren: Ende Mai wurde ein Pulverbrief zugestellt, vergangene Woche tauchte an seinem Privathaus ein verdächtiges Paket auf – es entpuppte sich als harmlos. Anfang des Jahres wurden fünf junge Männer verurteilt, die einen islamistisch motivierten Anschlag auf Bart De Wever geplant hatten. Auch andere Politiker sind betroffen. Vor einer Woche wurden bei einem Mann, der auf Facebook eine Karikatur von MR-Chef Georges-Louis Bouchez samt Zielscheibe veröffentlicht hatte, Waffe und Munition beschlagnahmt. Zudem wurde kürzlich eine MR-Versammlung von Pro-Palästina-Demonstranten gestört – am selben Tag, an dem das Grab des früheren MR-Politikers Jean Gol geschändet wurde. „Das Monopol auf politische Gewalt in Belgien liegt bei der Linken“, meinte Bouchez damals. Am Freitag bekräftigte er gegenüber „De Standaard“: „Ich bekomme fast täglich Morddrohungen und werde von der Polizei begleitet. Merken Sie sich: Alle bedrohten Politiker sind rechte Politiker.“

Alt-Premierminister Elio Di Rupo (PS) widerspricht. Solche Aussagen seien „nicht ernst zu nehmen“ in einer so wichtigen Debatte, sagte er der Zeitung. Die Drohungen gegen De Wever nannte er „inakzeptabel“. Er selbst habe bereits ein halbes Dutzend Morddrohungen erhalten – als Premier, als Ministerpräsident und während der Coronakrise. „Sobald man bekannt ist, wird man fast automatisch ein Ziel“, so Elio Di Rupo. „Aber vor 10 bis 15 Jahren war es deutlich weniger gewalttätig. Die Gesellschaft ist intoleranter geworden. Ich hatte immer Respekt vor politischen Gegnern – auch wenn ich mit Bart De Wever oft nicht einverstanden war.“

„Die Polarisierung nimmt rasant zu“, sagt ebenfalls Vincent Van Quickenborne (Open VLD). Der frühere Justizminister musste 2022 mit seiner Familie in ein sogenanntes Safehouse – einen geheimen Zufluchtsort – ziehen, nachdem er vom Drogenmilieu bedroht worden war. „Mit Gewalt zu drohen, scheint fast normal geworden. Es gehört fast zum Job eines Politikers.“ Am schwersten sei die Belastung für die Angehörigen: „Meine Kinder waren damals neun, sechs und zwei Jahre alt. Die Älteste konnte wegen der Situation ihre Weihnachtsprüfungen nicht ablegen. Erklären zu müssen, dass man untertauchen muss, weil das Leben in Gefahr ist, ist nicht angenehm. Meine Frau und Kinder hatten Angst – ich selbst nicht.“

Auch Raoul Hedebouw (PTB) lässt sich nicht einschüchtern. Am 1. Mai 2017 stach ihn ein Mann mit einem Messer in den Oberschenkel. „Das kam wie ein Blitz aus heiterem Himmel“, erinnert er sich. „Ich habe trotzdem meine Rede gehalten und bin erst danach ins Krankenhaus gegangen. Es ging mir darum, nicht zum Schweigen gebracht zu werden.“ Seither geht Hedebouw nie mehr allein zu Veranstaltungen.

„Unsere Nachrichtendienste arbeiten sehr professionell.“

Die meisten Befragten finden: ja. „Wir dürfen nicht in Zustände verfallen, in denen Sicherheitsleute Politiker von allem und jedem abschirmen“, meint Van Quickenborne. „Unsere Nachrichtendienste arbeiten sehr professionell.“ Bouchez hingegen kritisiert eine fehlende Sicherheitskultur: Risikoanalysen seien unzureichend, Daten schlecht geschützt. „In Frankreich sind die Fahrer von Ministern Polizisten, oft bewaffnet. In Belgien wird Sicherheit zu leicht genommen.“

Elio Di Rupo erinnert sich an seine Zeit als Premier: „Damals hatte ich keinerlei Schutz – null. Seit den Anschlägen in Brüssel hat sich das geändert. Aber man will auch nicht ständig abgeschirmt sein.“