„Für parteipolitische Spielchen zu wichtig“ – Parlament der DG diskutiert Nachwirkungen der Pandemie

<p>Maßnahmen während der Coronakrise wurden reflektiert, um für eine künftige Krise möglichst gut Vorbereitet zu sein</p>
Maßnahmen während der Coronakrise wurden reflektiert, um für eine künftige Krise möglichst gut Vorbereitet zu sein | Foto: dpa

Es war eine reich gefüllte Tagesordnung, die die gewählten Volksvertreter und Regierungsmitglieder am Montag während der Plenarsitzung des Parlamentes der DG (PDG) abzuarbeiten hatten.

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Kommentare

  • Sehr geehrter Herr Leonard,

    Der von Ihnen empfohlene Professor Christian Stöcker, früher Ressortleiter beim SPON für Netzwelt, ist in meinen Augen ein gefährlicher Demagoge, da er auf ein unsägliches Framing setzt. Er wirft in der Tat alle regierungskritischen Stimmen auf völlig willkürlicher und ungerechtfertigter Weise in einen Topf und stempelt sie als “Querdenker” ab, laut denen schließlich “die Nato schuld an Putins Krieg sei, Covid-19 harmlos sei, Impfungen gefährlich seien, es keine Klimakrise gebe, Deutschland ‘überfremdet’ sei, Einwanderer frech, faul und gewalttätig seien”. Demzufolge muss jeder Skeptiker der Coronamaßnahmen damit rechnen, von Prof. Stöcker z.B. als “Putinversteher” diffamiert zu werden. Ich erinnere daran, dass ein solches Framing nur einem Zweck dient, nämlich jeden der nicht die geglaubte Mehrheitsmeinung teilt, mundtot zu machen. Framing ist das wirksamste und mittlerweile beliebteste Gift zur Bekämpfung der Meinungsfreiheit, einem zentralen Element der Demokratie.

    Übrigens ist mir nicht ganz klar, was Prof. Stöcker meint, wenn er einen “demokratischen Konsens” einfordert, aber im gleichen Zuge “Merz, Söder und Aiwanger populistische Verzerrung” vorwirft. Ich frage mich, mit wem er diesen demokratischen Konsens aushandeln möchte, wenn laut ihm bereits rechts von der Mitte nur noch Demokratiefeinde und Populisten lauern.

  • Herr Leonard,
    Wenn die Regierenden stets recht hätten, dann bräuchten wir gar nicht mehr wählen zu gehen.
    Ihr Demokratieverständnis ist auf chinesischen Niveau angekommen.

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