Belgien regelt Verteilung – 50 Millionen für die DG

Oliver Paasch (ProDG) macht gegenüber dem GrenzEcho keinen Hehl aus seiner Genugtuung: „Wir können mit dem Verhandlungsergebnis sehr zufrieden sein“, so der DG-Ministerpräsident nach schwierigen Verhandlungen, deren Ergebnis Premier De Croo (Open VLD) Montagabend mitteilte.

Von den 5,9 Milliarden geht ein Teil in den föderalen Haushalt. Von der verbleibenden Summe erhält die DG genau 50 Millionen. Das ist weit mehr als der ursprünglich errechnete Betrag von rund 30 Millionen. Die Deutschsprachige Gemeinschaft hatte bereits frühzeitig ein ambitioniertes, auf zehn Jahre angelegtes Investitionsprogramm von 600 Millionen Euro zur Überwindung der Krise aufgelegt und auch beim Föderalstaat hinterlegt.

In diesem Programm fließt, wie der für Finanzen zuständige DG-Ministerpräsident im Parlament dargelegt hatte, ein erheblicher Teil in die Nachhaltigkeit, auch investiert die DG z.B. in ein flächendeckendes Glasfasernetz. Die vorgelegten Investitionen entsprechen genau den EU-Kriterien.

Aus Verhandlungskreisen war zu erfahren, dass dem Kompromiss ein zähes Ringen zwischen Flamen und Wallonen vorangegangen war. Konkrete Zahlen diesbezüglich wurden zunächst nicht genannt. (os)