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Christian Schmitz

Chefredaktion

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<p>Zum Zweiten Jahrestag des Beginns des Ukraine-Krieges projiziert Greenpeace den Satz „Hands off Ukraine!“ an die Fassade der russischen Botschaft in Berlin, während zwei Aktivistinnen Plakate mit den Botschaften „Stoppt das Töten!“ und auf Englisch „Stop the killing!“ halten. An diesem Samstag jährt sich der Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zum zweiten Mal.</p>

Zwei Jahre Ukraine-Krieg: kein Weg zurück

Kommentar |

Zwei Jahre ist es heute her, dass Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet und damit tatsächliche und selbst ernannte Experten Lügen gestraft hat. Bis zuletzt hatten diese daran geglaubt, dass das Putin-Regime den Drohgebärden keine Taten folgen lassen würde. Pustekuchen! Tod, Flucht und Zerstörung waren seitdem die Folge.

<p>Blick auf die Eyneburg in Hergenrath, für die inzwischen ein Privatinvestor gefunden wurde. Das Gelände soll für die Öffentlichkeit zugänglich werden.</p>

So soll es auf der Hergenrather Eyneburg weitergehen

Kelmis |

„Das Ende einer unendlichen Geschichte“, titelte das GrenzEcho Ende 2022, als bekannt geworden war, dass die Deutschsprachige Gemeinschaft die Hergenrather Eyneburg gekauft hat. Gut ein Jahr später, Ende Januar 2024, wurde der Öffentlichkeit ein solventer Investor und künftiger Betreiber vorgestellt. Doch wie geht es weiter? Mit dieser Frage beschäftigt sich das DG-Parlament.

<p>Die ProDG-Co-Vorsitzenden Elke Comoth (rechts) und Liesa Scholzen sprechen im Interview über die Herausforderungen für die Demokratie.</p>

ProDG-Vorsitzende: „Zukunft gestalten statt verteufeln“

Politik |

Die beiden ProDG-Co-Vorsitzenden Elke Comoth und Liesa Scholzen warnen im Gespräch mit dem GrenzEcho, das anlässlich des Neujahrsempfangs der politischen Formation am Dienstagabend in Wiesenbach stattfand, vor den Gefahren des Rechtspopulismus und sprechen von einer Richtungswahl in diesem Jahr. „Wir wollen die Zukunft nicht verteufeln, sondern gestalten“, sagt Elke Comoth.

<p>Talkrunde beim Neujahrsempfang: Lydia Klinkenberg, Freddy Cremer und Oliver Paasch (von links)</p>

[Video] ProDG stimmt sich auf Wahlen ein – Keine Koalition mit Vivant

Politik |

<p>Protest im vergangenen Sommer in Brüssel gegen das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen. Auch im Parlament der DG stößt das Vertragswerk auf eine breite Ablehnung.</p>

Breites Nein im DG-Parlament zum Mercosur-Abkommen

Politik |

Auf breite Ablehnung im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) trifft weiterhin das anvisierte Freihandelsabkommen der EU mit dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur. Das wurde am Montag bei der öffentlichen Regierungskontrolle deutlich. Es sieht auch nicht danach aus, als würde der Vertrag noch vor den anstehenden Europawahlen unterschrieben.

<p>Blick auf das Rathaus der Gemeinde Kelmis: Ministerpräsident Oliver Paasch betont, dass die DG die Kommune auch in Zukunft „nicht im Regen stehen lassen“ könne.</p>

Paasch: „Die DG macht keine Gemeindepolitik“

Politik |

Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat der finanziell angeschlagenen Gemeinde Kelmis in der jüngeren Vergangenheit unter die Arme gegriffen. Hätte die DG vielleicht nicht schon viel früher als Aufsichtsbehörde reagieren müssen? Und wie weit geht eigentlich die Gemeindeaufsicht? Darüber sprach das GrenzEcho mit Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), der für die Gemeindeaufsicht zuständig ist.

<p>Blick ins Parlament</p>

Parlament und Regierung: Es geht um Kontrolle, nicht um Konkurrenz

Kommentar |

Über das demokratische Zusammenspiel von Parlament und Regierung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird schon seit Jahren diskutiert. Im Mittelpunkt steht oftmals die Frage nach fairen Ausgangsbedingungen, wenn auf der einen Seite Teilzeitpolitiker aus dem Parlament eine Regierung mit Vollzeitministern zu kontrollieren haben, denen ja auch noch ein Kabinett und eine Verwaltung zur Verfügung stehen.

<p>Parlamentspräsident Charles Servaty vor seinem Arbeitsplatz: „Wichtig ist in meinen Augen, dass wir uns in einem ganz normalen Zusammenspiel der demokratischen Akteure befinden“, sagt er mit Blick auf das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung.</p>

Charles Servaty über Parlament und Regierung: „Wir begegnen uns auf Augenhöhe“

Politik |

Über das Zusammenspiel zwischen Parlament und Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird immer wieder diskutiert, zuletzt auch beim Festakt zu 40 Jahren Regierung in St.Vith. Eine Frage steht im Mittelpunkt: Ist das Parlament mit seinen Teilzeit-Abgeordneten einer Regierung mit Vollzeitministern wirklich gewachsen? Das GrenzEcho sprach darüber mit Parlamentspräsident Charles Servaty (SP).

<p>Bürgermeister Friedhelm Wirtz und Obermöhn Marina Kirchens (l.).</p>

Liste „Freie Möhnen Büllingen“ tritt bei Kommunalwahlen an

Büllingen |

In der Gemeinde Büllingen kommt Bewegung in den Wahlkampf: Die Möhnen werden mit der Liste „Freie Möhnen Büllingen“ (abgekürzt FMB) im Oktober antreten. Das kündigte Marina Kirchens beim Ansturm in der Notdienstzentrale an.

<p>Das Mahnfeuer fand am Freitagabend auf einem Feld zwischen Elsenborn und Bütgenbach statt.</p>

Mahnfeuer in Elsenborn: „Die Botschaften sind angekommen“

Bütgenbach |

„All die Proteste der letzten Wochen haben etwas genutzt“: Ingrid Mertes, Geschäftsführerin des Bauernbundes Ostbelgien, war sich am Rande einer weiteren symbolischen Aktion der Landwirte am Freitagabend ganz sicher. Kurz zuvor hatte sie sich bei dem Termin, der zwischen Elsenborn und Bütgenbach stattfand, mit einer engagierten Rede an die Bauern gewandt und um Vertrauen für den Berufsstand geworben.

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