Paasch: „Die DG macht keine Gemeindepolitik“

<p>Blick auf das Rathaus der Gemeinde Kelmis: Ministerpräsident Oliver Paasch betont, dass die DG die Kommune auch in Zukunft „nicht im Regen stehen lassen“ könne.</p>
Blick auf das Rathaus der Gemeinde Kelmis: Ministerpräsident Oliver Paasch betont, dass die DG die Kommune auch in Zukunft „nicht im Regen stehen lassen“ könne. | Foto: David Hagemann


Was heißt eigentlich genau „Gemeindeaufsicht“?

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Kommentare

  • Die Gemeindeaufsicht und die Gemeinden
    In dem Interview wurde sehr gut dargestellt, um was es bei der Gemeindeaufsicht eigentlich geht und welche Zuständigkeiten derzeit noch bei der Wallonischen Region liegen. Am Beispiel Kelmis geht es zwar um die Finanzen, aber die Verschmelzung von Gemeinden taucht hierzulande im öffentlichen Diskurs nur gelegentlich auf und stößt meist auf Ablehnung.
    Meine Sichtweise ist, dass es längst an der Zeit wäre, die neun Gemeinden zu zwei Städten zu verschmelzen, Eupen im Norden und Sankt Vith im Süden. Das ist sicher eine Vision, mit der man bei den anstehenden Wahlen zu den Gemeinderäten keinen Blumentopf gewinnen kann, sie wären aber ein zukunftsorientierter Schritt und der müsste zumindest unmittelbar nach diesen Wahlen konkret angeregt werden. All denen die nicht bereit sind, über den eigenen Kirchturm hinweg zu schauen, möchte ich nur entgegenhalten, dass es gerade durch diese Fusionen möglich wäre, sich mittels Gründung von 10 - 12 Ortsbürgermeistereien direkt und volksnah um die Belange der Bürger zu kümmern. Die Stadtverwaltungen würden sich professionalisiert und digitalisiert um die übergeordneten Befugnisse kümmern, die Ortsvertretungen (jeweils ein Ortsbürgermeister und 2-3 aktive Mitbürgerinnen und Mitbürger) um die ortsgebundenen Zuständigkeiten der dezentralisierten Dienste, sowie um die Aktivitäten der Vereine und Initiativen für Sport, Kultur, Freizeit, Umwelt und Natur. Dies alles zur Verbesserung von Wohlstand und Lebensqualität. Und genau hier würde die Regierung wieder gebraucht, um nämlich das alles gesetzlich vorzubereiten, festzulegen und zu gestalten. Die Verbesserung der Finanzen, die Effektivität der Verwaltung und die Entfaltung der Lebensqualität unserer Dörfer wäre der große Nutzen eines solchen Schrittes.

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