Charles Michel ist neuer EU-Ratspräsident

<p>Wehselt auf die europäische Bühne: Premier Charles Michel.</p>
Wehselt auf die europäische Bühne: Premier Charles Michel. | Foto: AFP

Ursula von der Leyen, zuletzt unglückliche Verteidigungsministerin in Berlin, wird von den 28 Staats- und Regierungschefs für den Posten des Kommissionspräsidenten nominiert, Christine Lagarde wird die Leitung der EZB übernehmen.

Wie das Parlament, das am Dienstag und Mittwoch in Straßburg tagt, die Neuigkeit aufnehmen wird, ist schwer zu sagen. Fest steht aber jetzt schon, dass es keine Begeisterungsstürme geben wird. Schließlich ist die sogenannte Spitzenkandidatenregelung vom Europäischen Rat über den Haufen geworfen worden.

Das Parlament muss den Kommissionspräsidenten mit einfacher Mehrheit bestätigen. Wo diese Mehrheit gefunden werden soll, ist noch nicht klar. Auch der für den Posten des EU-Außenbeauftragten nominierte Josep Borrell muss erst vom Parlament angenommen werden.

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Kommentare

  • Peeters, Michel, Rynders, usw…. . Schiff ahoi … die Ratten verlassen das Sinkende Schiff und heuern auf einem verrottenden Pott an!

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