Für 2024 deutet sich eine Zäsur in der ostbelgischen Politik an

Von Oswald Schröder

Kommentar

 <p>Ein Schnappschuss von der Feierlichkeit zur 100-jährigen Zugehörigkeit zu Belgien im Senat: Gemeinschaftssenator Alexander Miesen (l.) hat die politische Bühne bereits verlassen, Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz (r.) zieht gerade einen Abschied auf Raten durch. Was, wenn Ministerpräsident Oliver Paasch (M.) sich auch beruflich neu orientierte?</p>
<p>Hat bereits Gelder aus dem Wiederaufbaufonds nach der Coronakrise für die Bewältigung der Folgen des Krieges in der Ukraine umgeschichtet: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Im Herbst werden aller Voraussicht nach erneute, Milliarden schwere Anfragen für Unterstützung auf ihrem Tisch landen.</p>

Kommentar

EU und EZB erneut zwischen Hammer und Amboss

Von Oswald Schröder

<p>Insbesondere im Hafen von Antwerpen, wo einige energeiintensive Unternehmen angesiedelt sind, könnte es zu Problemen wegen der weiter steigenden Energiepreise kommen.</p>

Kommentar

Energiepreise setzen EU zunehmend unter Druck

Von Oswald Schröder

<p>Die Verzögerungen bei der Registrierung der Flüchtlinge und die schleppende Bearbeitung der Dossiers sind quasi permanente Verstöße gegen das Asylrecht. Doch auch bei der Migration fehlt er Belgien, wie vielen anderen europäischen Ländern auch, an einer klaren, proaktiven Politik. Auch die EU sieht hierbei nicht gut aus.</p>

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Belgien braucht dringend proaktive Migrationspolitik

Von Oswald Schröder

<p>Unnötige, ja gefährliche Provokation: Nancy Pelosi (mit Schärpe) posiert mit Taiwans PräsidentTsai Ing-wen und Mitgliedern beider Delegationen in Taipeh. Dabei hat die (westliche) längst Chinas Anrecht auf die Insel anerkannt.</p>

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Nancy Pelosis giftige Duftspur im chinesischen Meer

Von Oswald Schröder

<p>Wenn es aus Dubai kommt und dazu auch noch goldig glänzt, ist doppelt Vorsicht geboten. In Ostbelgien missachteten Tausende diese Regel. Jetzt herrscht Katzenjammer: Die Kryptoinvestments tendieren gegen null.</p>

Kommentar

In Grauzonen entstehen manchmal bunte Blüten

Von Oswald Schröder

<p>Die (Energie)Not treibt seltene Blüten: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (r.) hat den Journalistenmörder und Kronprinz einer Diktatur, den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman wieder salonfähig gemacht.</p>

Kommentar

Wie die Werteunion sich in Wertehohn wandelt

Von Oswald Schröder

<p>Robert Habeck, der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister, hat zwar Recht, wenn er Russland als unsicheren Kantonisten in Sachen Gaslieferungen bezeichnet. Er vergisst aber zu erwähnen, dass die EU-Staaten zuerst Energie als Waffe einsetzten, als sie ein Ölembargo gegen Russland verhängten. Nur die beabsichtigte Wirkung, Putins Kriegskasse trockenzulegen, bleib aus.</p>

Kommentar

Der Krieg, der bis in die Heizkeller überschwappt

Von Oswald Schröder

<p>Sehr überzeugend sieht Alexander De Croo nicht aus, während seine Energieministerin Tinne Van der Straeten den Deal mit Engie Electrabel erläutert. Mittelfristig wird der dennoch zur Entspannung am belgischen Energiemarkt beitragen.</p>

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Alexander, Tinne, Engie und die Gretchenfrage

Von Oswald Schröder

<p>Die Rettung der Gemeinschaftswährung, die Mario Draghi mit seinem „Whatever it takes“ in der tiefsten Eurokrise schaffte, möchte Christine Lagarde mit dem kaum getarnten und nach den Statuten verbotenen Ankauf von Anleihen von Ländern wie Italien schaffen. Wenn das mal nicht ins Auge geht.</p>

Kommentar

Manövrierunfähig: Die EZB hat die Wahl zwischen Pest und Cholera

Von Oswald Schröder

<p>Da geht’s lang: Mohammed bin Salman gab beim Treffen mit US-Präsident den Ton an. Geradezu ein Affront für den Gast: Saudi-Arabien hat seine Käufe russischen Erdöls seit dem Krieg in der Ukraine mehr als verdoppelt. Bidens Bitte, mehr Rohöl auf den Weltmarkt zu bringen, ignorierte bin Salman: Das werde man in der OPEC+ entscheiden.</p>

Golfstaaten: das neue Selbstbewusstsein

Wie der „Paria“ bin Salman Joe Biden abblitzen ließ

Von Oswald Schröder

<p>Auch am Freitag bei einer Gedenkfeier in Verviers kamen die Opfer der Flutkatastrophe nicht zu Wort. Wenigstens bat die Bürgermeisterin bei den Opfern um Entschuldigung dafür, dass man nicht mehr habe tun können, trotz Hilfe von außerhalb der Stadt.</p>

Kommentar

Die Opfer der Flutkatastrophe hätten eine andere Gedenkfeier verdient

Von Oswald Schröder

<p>Belgien ist zwar weniger abhängig von Gas aus Russland als mancher Nachbar, dennoch machen die steigenden Energiekosten Bürgern und Unternehmen zunehmend zu schaffen. Reflexartig ruft man in solchen Situationen nach staatlicher Unterstützung. Dabei sind die öffentlichen Kassen auf allen Ebenen so leer, dass früher oder später die Kreditgeber saftige Aufschläge verlangen oder gar die Kredite verweigern werden. Sparen und radikale Reformen der wären angesagt. Nur wagt es keiner zu sagen bzw. sie anzupacken.</p>

Kommentar

Wenn der Brunnen versiegt, der die Gießkanne speist

Von Oswald Schröder

<p>Wenn zu geschätzten 150 Kubikmetern Wasser pro Sekunde von der Hill aus der Talsperre noch (vermeidbare) 193 Kubikmeter dazu kommen, kann man sich vorstellen, dass das nicht ohne Folgen bleiben kann. Trotz Pannen, Schluder und Missmanagement und trotz ausgebliebener rechtzeitiger Warnungen vor dem Ausmaß der Wassermassen will für diesen Teil der Katastrophe niemand verantwortlich sein.</p>

Flut

In der Hoffnung, dass die Verantwortung sich verläuft

Von Oswald Schröder

<p>Schreckte auch nicht vor illegalen Methoden zurück, um Uber an die Spitze des Taximarktes zu verhelfen. Die Rechte der Fahrer waren für ihn Nebensache.</p>

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Shared Economy: Alles, nur der Reibach wird nicht geteilt

Von Oswald Schröder

<p>Das Leben als Happening: So empfand es Boris Johnson. So unterstützte er auch den Abschied der Briten aus der EU: Der Brexit als große Party. Und so schaukelte er das nicht mehr ganz so Vereinte Königreich durch die jüngsten Krisen. Das brach ihm jetzt die Beine.</p>

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Bye-bye: Brexit bricht Boris Beine

Von Oswald Schröder

<p>Mehrheitlich lehnte das Europaparlament einen Antrag gegen die Aufnahme von Atom- und Gaskraftwerken unter bestimmten Bedingungen in die Liste umweltfreundlicher Investitionen ab. U.a. die Fraktion der Grünen, der Sozialisten und Sozialdemokraten, der Linken sowie der ostbelgische EVP-Abgeordnete Pascal Arimont stimmten dafür.</p>

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Grüne Träume vom Schwarzen Peter eingeholt

Von Oswald Schröder

<p>Der VW Käfer stand, wie kein anders Auto, für das deutsche Wirtschaftswunder und den Begriff vom Auto als der Deutschen liebstes Kind.</p>

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Die Welt in der Tasche – das Auto im Geschichtsbuch

Von Oswald Schröder

<p>Musste schon einige hohe Hürden in seiner Amtszeit überspringen, die höchsten stehen allerdings in den nächsten Tagen an: Alexander De Croo muss Belgien fit für die Zukunft machen: micht echten Reformen in Kernbereichen wie Arbeitsmarkt, Renten und Steuern. Und das mit sieben Parteien an Bord, die beileibe nicht in die gleiche Richtung ziehen.</p>

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Herkules De Croo und der Stall des Augias

Von Oswald Schröder

 

 

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