Mission in der Straße von Hormus: Belgien zögert noch

Zwar wurde Belgien laut Regierungsquellen gebeten, „zu geeigneten Maßnahmen beizutragen“, um die sichere Passage durch die strategisch wichtige Meerenge zu gewährleisten. Eine konkrete Zusage gibt es jedoch nicht. „Alles hängt davon ab, was ein solcher Einsatz bedeutet und unter welchen Umständen er stattfinden würde – in einer Situation, die sich täglich weiterentwickelt“, betonte De Wever nach dem Gipfel.

Auch innerhalb der Europäischen Union gibt es derzeit keine einheitliche Linie. Zwar begrüßen die Gipfelteilnehmer grundsätzlich eine verstärkte Zusammenarbeit mit regionalen Partnern, um die freie Schifffahrt zu sichern. Doch die Bedingungen dafür bleiben unklar. „Es wird von Voraussetzungen gesprochen, aber es ist nicht festgelegt, welche das sind – weil sie vermutlich nicht für alle gleich sind“, erklärte der Premier.

Eine Entscheidung auf belgischer Ebene steht noch aus. Das Thema sei bislang weder in der Regierung beraten noch beschlossen worden. De Wever will am Freitag im Kernkabinett über die Ergebnisse des Gipfels berichten. Erst dann werde geprüft, ob und unter welchen Bedingungen sich Belgien an einer solchen Mission beteiligen könnte. „Dann müssen wir uns fragen, ob es für Belgien sinnvoll wäre, an einer solchen Operation teilzunehmen – und welche Voraussetzungen dafür gelten würden.“

Mehrere Länder haben sich bereits offen für eine Beteiligung gezeigt. Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, die Niederlande und das Vereinigte Königreich erklärten am Donnerstag in einer gemeinsamen Mitteilung ihre Bereitschaft, zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beizutragen.

Die Meerenge zählt zu den wichtigsten Verkehrsadern des Welthandels. Der Schiffsverkehr ist dort derzeit jedoch stark eingeschränkt, nachdem Iran mit Angriffen auf Schiffe gedroht hat. (belga/calü)