Im vergangenen Oktober wurden 50 Bürger, darunter Dorien Nijs, stellvertretend für die belgische Bevölkerung nach dem Zufallsprinzip für ein „Nationales Bürgerforum“ ausgewählt. An drei Wochenenden trafen sich diese Bürgerinnen und Bürger, um über die europäische Demokratie und die Beteiligung der Öffentlichkeit in der Europäischen Union zu diskutieren und eigene Ideen zur Zukunft Europas einzubringen.
Im Dezember gaben sie rund 100 Empfehlungen ab. Zusammenfassend wünscht sich das Bürgerpanel, dass sich die Europäische Union mehr auf einfache Kommunikation, die Bekämpfung von Desinformation in den sozialen Medien, die Organisation von Volksabstimmungen und die Bekanntmachung bestehender Beteiligungsinstrumente wie der Bürgerinitiative und des Petitionsrechts konzentriert.
Die Empfehlungen der verschiedenen Panels in den Mitgliedsstaaten werden von den europäischen Institutionen in zwei abschließenden Plenarsitzungen am 25. und 26. März sowie am 8. und 9. April erörtert. Ziel ist es, den europäischen Bürgern der 27 Mitgliedstaaten am 9. Mai, dem „Europatag“, politische Schlussfolgerungen zu präsentieren.
Zuvor wird Dorien Nijs als nationale Bürgervertreterin bei der EU-Zukunftskonferenz die Ergebnisse des belgischen Panels im großen Plenum in Straßburg präsentieren und mit den insgesamt 433 Vertretern aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten diskutieren. Vor ihrer Abreise überreichte Vizepremierministerin Sophie Wimès ihr eine Anstecknadel mit der belgischen Flagge und gab ihr einige praktische Ratschläge für ihre Rede vor mehr als 400 Zuhörern mit: „Sprechen Sie langsam und deutlich und versuchen Sie, nicht zu viel auf einmal zu sagen“, sagte Wilmès.
Für Ministerin Wilmès ist die Einbeziehung der Bürger in die Debatte über die Zukunft Europas sehr wichtig. „Die Politiker sollten dies nicht allein tun“, sagte sie. „Es stimmt, dass die Politiker die legitimen Vertreter des Volkes sind; sie sind gewählt worden, aber das hindert sie nicht daran, ihre Ideen der Bevölkerung vorzulegen. Die Politiker müssen sich von den Menschen inspirieren lassen. Wenn man das Europa von morgen aufbauen will, ist das sehr wichtig.“
Das Ziel sei es, Europa den Menschen näher zu bringen. „Es stimmt, dass es eine Distanz zwischen Europa und seinen Bürgern gibt“, räumt Sophie Wilmès ein. „Dieser Abstand muss und kann verringert werden, insbesondere durch die Berücksichtigung der Empfehlungen dieses Bürgerpanels. Es ist die Absicht, dass etwas mit diesen Empfehlungen gemacht wird, dass sie umgesetzt werden.“ Dorien Nijs stieg mit großer Begeisterung in den Zug: „Ich glaube, dass ich eine großartige Chance erhalte. Es ist unglaublich, dass ich Belgien in Straßburg vertreten darf.“ (belga/gz)
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