Wie Gregor Freches (PFF) am Dienstag im Plenarsaal des DG-Parlaments festhielt, hätten die zuletzt beschlossenen Maßnahmen des Konzertierungsausschusses im Dezember vergangenen Jahres vor allen Dingen den Kultursektor in seinen Aktivitäten ausgebremst. Der „komplette Sektor“ leide seit dem Ausbruch der Pandemie, so der Abgeordnete. Und das, obschon die seit vergangenem Sommer stattfindenden Test- und Pilotprojekte gezeigt hätten, dass mit einer gründlichen vorhergehenden Organisation und der Einhaltung der geltenden Maßnahmen das Stattfinden von kulturellen Aktivitäten in einem sicheren Rahmen möglich sei.
„So ist vor allem die Nutzung des CST (Covid Safe Ticket, A.d.R.) zu einem essenziellen Instrument geworden, damit alle wieder an der Kultur teilhaben können“, erläuterte Gregor Freches: „Allerdings: Derjenige der heute eine Veranstaltung plant, ist leider nicht sicher, ob die heute geltenden Maßnahmen auch am Tag der Veranstaltung aktuell sind“.
Desto mehr sei eine am 22. Juni 2021 seitens des Ministeriums gestartete Initiative in Form eines Webinars zur „Organisation von Kulturveranstaltungen unter Corona-sicheren Bedingungen“ zu begrüßen gewesen. Diese Webinare hätten sich zum einen an die Vertreter der Gemeinden und zum anderen an die Kulturträger und -veranstalter der DG gerichtet. Da die Corona-Maßnahmen aufgrund der Entwicklung der Pandemiezahlen stetig angepasst werden könnten beziehungsweise müssten, wollte der liberale Abgeordnete von Kulturministerin Isabelle Weykmans (PFF) wissen, ob nach Juni weitere Webinare zur Organisation im kulturellen Sektor abgehalten worden seien.
Zudem erkundigte er sich nach konkreten Ansprechpartnern für Kulturschaffende, die spezifische Fragen direkt beantworten könnten. Außerdem informierte sich Gregor Freches, warum in den meisten Kommunikationskanälen weiterhin zwischen Test- und Pilotprojekten sowie (Groß-)Veranstaltungen unterschieden werde, „wo doch das CST mittlerweile in allen Sektoren zur Anwendung kommt“.
Die Ministerin hob in ihrer Antwort hervor, dass der Konzertierungsausschuss am 6. Januar das Corona-Kommissariat mit der Ausarbeitung eines Stufenplans für den Kultur- und Eventsektor beauftragt habe. Dieser werde aktuell mit den Fachministern und Sektoren konzertiert.
„Da mir die Wichtigkeit der kulturellen Aktivitäten – nicht zuletzt für das Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung – schmerzhaft bewusst ist, werde ich bei diesen Konzertierungen im Besonderen auf die Wichtigkeit des Probe- und Vereinsbetriebs der Amateurkunst hinweisen“, erklärte Isabelle Weykmans. Sie erinnerte zudem an die zugesicherten Hilfen durch die DG für den Sektor – „auch wenn es den Aktiven im Wesentlichen natürlich darum geht, einfach wieder ‚machen‘ zu dürfen“, schob sie hinterher.
Das Webinar vom 22. Juni habe sich in erster Linie mit der Erklärung der CERM („Covid Event Risk Matrix“) und der CIRM („Covid Infrastruktur Risk Matrix“) befasst. Da zum aktuellen Zeitpunkt jedoch weder CERM noch CIRM als Auflagen gelten würden, bestehe zu diesem Thema momentan kein Informationsbedarf.
Generell stünden die regelmäßig aktualisierten FAQ zur Verfügung. Auch könnten die Mitarbeiter im Ministerium sowie in ihrem Kabinett der Bevölkerung „auf alle Fragen zeitnah eine Antwort geben“. „Es ist aber davon auszugehen, dass wir, wenn das Barometer voraussichtlich am 18. oder 19. Januar vom Konzertierungsausschuss verabschiedet werden wird, in der Folge ein Webinar organisieren, um alle betroffenen Sektoren adäquat zu informieren“, so Isabelle Weykmans.
Wenn weiterhin über Test- beziehungsweise Massenveranstaltungen gesprochen würde, so sei dies dadurch zu erklären, dass es so im Rechtstext, also im Kooperationsabkommen der Regionen, stehe und der Wortlaut bis dato nicht abgeändert worden sei. „Aktuell finden aber solche Testveranstaltungen nicht mehr statt“, schob sie hinterher.
Gregor Freches stellte anschließend fest, dass vieles von der Definition des Barometers abhängen werde. „Es muss Planungssicherheit für den Kultursektor herrschen - besonders jetzt in den kommenden Wochen und Monaten“, betonte der Parlamentarier.
Colin Kraft (CSP) forderte seinerseits klare Perspektiven für den Sektor. Zudem sei es wichtig, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft würden, „die uns die Autonomie der Gemeinschaft“ biete, so Kraft. Er wollte zudem wissen, wie die DG konkret einwirken könne. Freddy Mockel (Ecolo) schloss sich seinen Vorrednern an. Wenn schon Beschränkungen bestünden, sei es wichtig, dass diese zumindest voraussehbar seien. „Wir setzen viel Hoffnung in das Barometer“, erklärte er. Da sich das Land seines Wissens noch in der föderalen Phase befinde, könne die DG ohnehin keine lockeren Bestimmungen vorschlagen - auch nicht für den Kultursektor, präzisierte Freddy Mockel.
Die Ministerin betonte abschließend noch einmal, dass das Barometer dazu beitragen solle, eine bessere Vorhersehbarkeit zu erreichen. Schließlich sei es derzeit so, dass jegliche organisierte Aktivitäten, mit Ausnahme von Sport, Beerdigungen und Hochzeiten, verboten seien. „Da gibt es auch keinen Interpretationsspielraum“, fuhr sie fort. Der diesbezügliche Erlass der Innenministerin sei klar. „Damit ist jegliche Vereinsaktivität natürlich nicht möglich“, erklärte sie. Das sorge natürlich für Verdruss im Sektor, der darauf dränge, wieder aktiv sein zu können. (svm)
Kommentare
Kommentar verfassen