Lob der Opposition für Schuldenabbau in Bütgenbach

Zunächst zu den Zahlen: Die Gemeinde Bütgenbach schließt das Rechnungsjahr 2020 im ordentlichen Dienst mit einem Haushaltsergebnis von fast 650.000 Euro ab. Kredite sind in Höhe von 838.000 Euro zu übertragen und die Schuld betrug zum 31. Dezember 2020 genau 12,983 Mio. Euro. Wie Bürgermeister Daniel Franzen (FBL) hervorhob, ist letztere Zahl gegenüber dem Vorjahr, als der Betrag noch bei 13,942 Mio. Euro lag, deutlich gesunken: „Wir sind bedacht, den Schuldenberg nicht ansteigen zu lassen.“ Zum zweiten Jahr in Folge musste sich die Mehrheit aber aufgrund der schlechten Holzverkäufe im Rücklagefonds bedienen. 200.000 Euro wurden übertragen.

Der Rücklagefonds ist innerhalb von zwei Jahren um 400.000 Euro gesunken.

Die Entwicklung der Schuld bewertete Elmar Heindrichs (FDG) als „positiv“. Das Oppositionsmitglied könne die Mehrheit nur „ermutigen“, den „behutsamen Umgang mit den Anleihen“ weiterzuführen: „Dann schaffen wir die Kehrtwende.“ Bedauerlich sei jedoch die Entwicklung des Rücklagefonds. Weil in den letzten beiden Jahren jeweils 200.000 Euro abgehoben wurden, sei dieser in kürzester Zeit von eine Million Euro auf 600.000 Euro herabgesunken. „Wenn die Holzverkäufe wieder normal sind, sollten wir versuchen, den Rücklagefonds wieder aufzustocken.“

In der Folge stand die erste Abänderung des Gemeindehaushaltes für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung. Dem Resultat des Vorjahres wurde auf der Einnahmenseite Rechnung getragen, ebenso wie dem Holzverkauf, der 500.000 Euro mehr als erwartet erbrachte. Bei den Ausgaben des Investitionshaushaltes sind die größten Mehrkosten im Bereich der Einrichtung einer Hochspannungskabine an der Grundschule Bütgenbach und beim Anschluss der Bohrbrunnen P5 und P6 im Rahmen der Trinkwasserversorgung zu erwarten.

Haushaltsabänderung eröffnet Spielraum für Projekte im Wegebau.

In Folge der Abänderung des laufenden Haushalts stehen der Gemeinde rund 240.000 Euro für weitere Investitionen zur Verfügung. Daniel Franzen kündigte an, sich mit der Mehrheit Gedanken in den Bereichen „Straßenbau, Trinkwasser, Energie, usw.“ machen zu wollen.

Elmar Heindrichs hätte die Geldmittel am liebsten bereits im Bereich der Nachteerungen eingetragen gesehen. „Wir wissen, dass es über Jahre eine Unterfinanzierung gegeben hat und Straßen jetzt teils zu hohen Kosten erneuert werden müssen. Ich habe die Befürchtung, dass wir den Posten diesmal wieder zu stiefmütterlich behandeln.“ Erschwerend komme die aktuelle Preisentwicklung hinzu: „Es wird für weniger reichen als geplant.“ Daher sein Appell an die Mehrheit, dass sie doch bitte prüfen soll, „ob der Posten nicht erhöht werden kann“. In diesem Sinne sprach er sich erneut für ein „Roulement“ aus, das jedes Jahr eine gleichgroße Menge für den Unterhalt vorsieht. Nur so könne eine komplette Degradierung des Wegenetzes vermieden werden.

Der Bürgermeister erwiderte, dass er mit der Bemerkung gerechnet habe und bei der Nennung der möglichen Investitionsbereiche nicht ohne Grund auf den Straßenbau verwiesen habe. „Wir wissen, dass Nachholbedarf existiert“, brachte Daniel Franzen auch ein Dokument ins Spiel, das vier Seiten umfasst und in Rubriken eingeteilt ist – angefangen bei einfachen Instandsetzungsarbeiten bis hin zur Erneuerung der kompletten Straße inklusive Fundament. Darin werde die Gemeinde mit Sicherheit fündig werden.

Sowohl bei der Rechnungslegung als auch bei der ersten Haushaltsanpassung enthielten sich die Oppositionsmitglieder abschließend ihrer Stimme. Die Mehrheit sprach sich dafür aus.