Gemeinsames Handeln und grenzüberschreitende Abstimmung

Es war ein Novum in der Geschichte des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR): Die 65. Plenarsitzung wurde am Freitag mit rund 40 IPR-Abgeordneten als Videokonferenz durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die Folgen der Coronakrise in der Großregion. „Die Großregion muss sich intensiv abstimmen und gemeinsam handeln. Gerade deswegen ist es von zentraler Bedeutung, dass die grenzüberschreitende parlamentarische Arbeit auch in der aktuellen Corona-Situation weiterläuft“, erklärte IPR-Präsident Stephan Toscani, Präsident des Landtages des Saarlandes. Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) war vertreten durch Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz (SP) und die Abgeordnete Liesa Scholzen (ProDG) als Mitglieder, Gemeinschaftssenator Alexander Miesen (PFF) als stellvertretendes Mitglied sowie Greffier Stephan Thomas.

Ergebnis der Plenarsitzung war eine gemeinsam verabschiedete Resolution zur Bewältigung der Coronakrise in der Großregion mit Empfehlungen an die Regierungen, nachdem der IPR bereits im Juni 2020 eine erste Resolution zu Corona angenommen hatte. Die Abgeordneten der sieben Mitgliedsparlamente der Großregion unterstreichen darin die „große Leistung“, die in der ersten Corona-Welle durch eine enge Zusammenarbeit der Grenzregion erbracht worden sei, wie es in einer Mitteilung hieß es. Sie machen klar, dass es gerade in einem grenzüberschreitenden Lebens- und Arbeitsraum besonders auf die gemeinsame Koordinierung ankommt. In der jetzigen Situation fordern sie daher umso mehr, diese Erfahrungen stärker zu nutzen und nennen konkrete Maßnahmen:

- Grenzschließungen zu Lasten der über 250.000 Grenzgänger sollen vermieden werden; die Gesundheitssysteme sollen enger verzahnt werden;

- die Zusammenarbeit der Krankenhäuser soll ausgebaut werden. Sie mahnen an, die bereits bestehenden Kooperationsverträge zwischen Krankenhäusern auszubauen und die Gesundheitsversorgung stärker grenzüberschreitend zu organisieren.

Neben den Beratungen zur Corona-Pandemie wurden fünf weitere Empfehlungen einstimmig angenommen. Thematisch geht es darin um die Flughäfen der Großregion, die grenzüberschreitende Tram-Train-Linie der Saarbahn, die Weiterentwicklung der gemeinsamen Gedenkarbeit, Streuobstwiesen und um die Mobilität von Grenzgängern in der Großregion. Am Ende der Sitzung übergab der scheidende IPR-Präsident Stephan Toscani turnusgemäß nach zwei Jahren den Vorsitz der interregionalen Versammlung an die neue gewählte IPR-Präsidentin Nicole Muller-Becker. Als Vizepräsidentin der französischen Nachbarregion Grand Est steht sie für die Jahre 2021/2022 an der Spitze des IPR.

Der Interregionale Parlamentarierrat ist eine Versammlung, in der seit 35 Jahren Parlamentarier aus der Großregion zusammenarbeiten. Gemeinsam beraten sie grenzüberschreitende Fragen und geben Empfehlungen an die Regierungen der Mitgliedsregionen ab. Dazu erarbeiten sechs Fachkommissionen Vorlagen, die von der Plenarversammlung des IPR ein-stimmig beschlossen werden. Infos unter www.cpi-ipr.eu. (red/sc)