Polen und Frankreich setzen auf Neuanfang in ihren Beziehungen

Polen und Frankreich wollen ihr Verhältnis neu gestalten und ihre Zusammenarbeit intensivieren. Bei einem Treffen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit dem polnischen Staatsoberhaupt Andrzej Duda in Warschau betonten beide Politiker, dass sie nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU den Beziehungen zwischen beiden Ländern eine gesteigerte Bedeutung beimessen.

Macron regte einen Gipfel im Format des Weimarer Dreiecks mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an. Polen, Deutschland und Frankreich hätten zusammen eine „zentrale Verantwortlichkeit“, sagte Macron am Montag nach einem Gespräch mit Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda. Der Gipfel solle in den kommenden Monaten stattfinden.

Das Weimarer Dreieck ist ein Gesprächsforum zwischen den drei Ländern, das 1991 unter anderem von Hans-Dietrich Genscher ins Leben gerufen wurde. Ein Gipfeltreffen in diesem Format fand zuletzt im Februar 2011 statt. Damals trafen sich Kanzlerin Merkel, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski in Warschau.

Nach Ansicht von Duda muss sich die EU nach dem Vollzug des Brexits eine neue „Architektur“ geben. „Wir haben keinen Zweifel, dass die EU eine neue Form braucht. Der Austritt Großbritanniens bedeutet einen neuen Start. Die Rollen in der EU müssen neu verteilt werden.“ Es gelte, die EU effizienter und attraktiver zu machen, damit niemand mehr austreten wolle. Er könne sich vorstellen, dass Frankreichs Bedeutung innerhalb der EU in den kommenden Jahren wachsen werde.

„Frankreich ist weder pro-russisch noch anti-russisch. Es ist proeuropäisch.“

Macron sprach auch von den Besorgnissen, die die aktuellen Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei PiS auslösen würden. Er wünsche sich, dass sich der Dialog mit der EU-Kommission verstärke, sagte Frankreichs Präsident. In Polen seien Werte wie die Freiheit und die Gerechtigkeit verankert. Die EU-Kommission hat wegen strittiger Reformen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau eröffnet und Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhoben. Neu befeuert wird die Debatte durch ein Gesetz zur Disziplinierung von Richtern. Es wird erwartet, dass Duda dieses Gesetz trotz internationaler Proteste in den kommenden Tagen unterzeichnet.

Frankreichs Präsident verteidigte in Warschau seine Linie, wonach ein „anspruchsvoller Dialog“ mit Russland nötig sei. „Frankreich ist weder pro-russisch noch anti-russisch. Es ist proeuropäisch.“ Macrons Haltung zu diesem Thema war in Warschau zuvor auf Kritik gestoßen. Die Beziehungen zwischen Polen und Russland waren durch einen Streit um die Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs erneut belastet worden.

Macron forderte, die Verteidigungskapazitäten Europas zu verbessern. Dies sei keine Alternative zur Nato, sondern deren Ergänzung. Duda betonte bei dieser Gelegenheit, Polen sei interessiert, sich an einem deutsch-französischen Rüstungsprojekt zum Bau eines neuen Panzers zu beteiligen. Vor gut vier Jahren hatte sich der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Rüstungskonzern Nexter zusammengeschlossen, um die nächste Generation von Kampfpanzern gemeinsam zu bauen.

Macron soll am Montag noch mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zusammentreffen. Es ist sein erster Besuch in Polen und der erste Besuch eines französischen Staatsoberhaupts seit 2013. Das Verhältnis zwischen beiden Ländern war zuletzt schwierig. Macrons Amtsvorgänger François Hollande hatte 2016 eine Reise kurzfristig abgesagt. Frankreich fühlte sich brüskiert von der Entscheidung der nationalkonservativen PiS-Regierung, einen von der Vorgängerregierung eingefädelten drei Milliarden Euro schweren Rüstungsvertrag zum Kauf 50 französischer Caracal-Hubschrauber platzen zu lassen. (dpa)