100.000 Euro für Bürgerbeteiligung: DG fördert Projekte in den Gemeinden

„Die besten Ideen für eine Gemeinde entstehen oft dort, wo Menschen ihren Alltag gestalten – in den Dörfern, den Vierteln und den Vereinen. Deshalb setzen wir auf Vertrauen in die kommunale Ebene und geben den Gemeinden die Freiheit, Bürgerbeteiligung nach ihren eigenen Bedürfnissen auszugestalten. So stärken wir nicht nur die lokale Demokratie, sondern auch den Zusammenhalt in unseren Gemeinden“, erklärte Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) in einer Pressemitteilung aus seinem Kabinett.

Die Beteiligungsbudgets sollen Bürgerinnen und Bürger stärker in die Gestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes einbeziehen und ihnen ermöglichen, aktiv über die Verwendung öffentlicher Mittel für lokale Projekte mitzuentscheiden. Hiervon profitierten insbesondere Dorf- und Viertelvereinigungen – unabhängig davon, ob sie als VoG organisiert sind oder als faktische Vereinigungen bestehen. Sie erhalten demnach die Möglichkeit, Projekte umzusetzen, die unmittelbar den Bedürfnissen und Interessen ihrer Ortschaft oder ihres Viertels entsprechen. Über die konkrete Vergabe der Mittel entscheiden die Gemeinderäte. Sie erarbeiten jeweils ein objektives Regelwerk, das eine transparente und gerechte Verteilung der Fördermittel sowie eine angemessene Kontrolle ihrer Verwendung gewährleistet. Dabei räume die Deutschsprachige Gemeinschaft den Gemeinden bewusst einen großen Gestaltungsspielraum ein, damit sie ihre Bürgerbeteiligungshaushalte an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten anpassen könnten. (red/sc)