Pascal Arimont will „Schlupflöcher“ bei Kabelimporten schließen

„Gleichzeitig entstehen hier Produkte, die für die Zukunft Europas entscheidend sind: Ohne Kabel keine Digitalisierung, keine modernen Energienetze, keine Energiewende und keine sichere Kommunikationstechnik. Gerade deshalb sind die politischen Entscheidungen auf EU-Ebene von großer Bedeutung für die Zukunft des Standorts Eupen und seiner Arbeitsplätze“, verdeutlicht Arimont. „Wer Elektrifizierung, Versorgungssicherheit und den Ausbau erneuerbarer Energien ernst nimmt, muss dafür sorgen, dass Kabelproduktion in Europa wettbewerbsfähig bleibt“.

Im Austausch sei es u.a. um den europäischen CO2-Grenzausgleichsmechanismus „CBAM“ gegangen. Der so genannte „CBAM“ („Carbon Border Adjustment Mechanism“) soll verhindern, dass europäische Unternehmen durch höhere CO2-Kosten benachteiligt werden, während Produkte aus Drittstaaten mit niedrigeren Klimastandards günstiger in den Binnenmarkt gelangen. In der bisherigen Ausgestaltung sieht Arimont jedoch eine Lücke: „Während Aluminium und Stahl als Vormaterialien erfasst werden, gilt dies für fertige Kabelimporte bislang nicht ausreichend“.

„Das ist ein klassisches Schlupfloch. Europäische Hersteller zahlen höhere CO2-Kosten auf Vormaterialien, während fertige Kabel aus Drittstaaten ohne vergleichbare Belastung in die EU gelangen können. Dann verlagert sich Carbon Leakage einfach von den Grundstoffen auf verarbeitete Produkte. Das darf nicht passieren“, erklärt Arimont. Er habe deshalb im EU-Parlament Änderungen am aktuellen CBAM-Gesetzesvorschlag eingebracht. Diese sollen verhindern, „dass fertige Kabel aus Drittstaaten günstiger in die EU gelangen können, nur weil für sie nicht dieselben CO2-Regeln gelten wie für europäische Hersteller“.

Neben CBAM wurden beim Besuch auch weitere EU-Dossiers angesprochen, die das Kabelwerk betreffen. Arimont sieht hier eine gemeinsame Herausforderung: „Die Ziele der EU – Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, faire Lieferketten – sind richtig. Aber sie müssen so umgesetzt werden, dass Betriebe nicht durch immer neue Nachweise, unterschiedliche Formate und unklare Fristen ausgebremst werden.“ Besonders wichtig sei deshalb, dass Bürokratieabbau tatsächlich bei den Unternehmen ankomme. „Es reicht nicht, wenn wir in Brüssel direkte Berichtspflichten reduzieren, die Datenabfragen dann aber über Kunden, Banken oder öffentliche Ausschreibungen trotzdem beim Mittelstand landen. Wir brauchen weniger Doppelmeldungen, einheitliche Methoden und praxistaugliche Fristen“, so Arimont.

„Das Kabelwerk Eupen zeigt, dass industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Ostbelgien konkret zusammengehören. Unsere Aufgabe in Europa ist es, solche Unternehmen zu stärken – mit fairen Wettbewerbsbedingungen, bezahlbarer Energie und Regeln, die funktionieren“ wird Arimont abschließend zitiert. (red/nico)