Damit habe Francken auf eine Intervention des Eupener Regierungschefs reagiert, in der dieser auf die Bedeutung einer Berücksichtigung von Deutsch auf den öffentlichen Internetseiten des föderalen Verteidigungsministeriums hingewiesen hatte. Das schreibt das Kabinett Paasch.
Der Verteidigungsminister bestätige, dass die Anmerkungen aus Eupen im Lichte der geltenden Rechtsvorschriften und der Beratungspraxis zum Sprachgebrauch in Verwaltungssachen geprüft wurden. In der Folge habe das Verteidigungsministerium beschlossen, seine Website künftig vollständig auf Deutsch bereitzustellen. Die Umsetzung dieses Vorhabens erfordere laut Verteidigungsministerium einen strukturierten und nachhaltigen Ansatz, insbesondere im Hinblick auf die Übersetzung sowie die Qualitätssicherung der Inhalte. Ein genauer Zeitrahmen könne derzeit noch nicht festgelegt werden. Voraussetzung für die Umsetzung sei unter anderem die Einstellung eines deutschsprachigen Schlussredakteurs innerhalb des Kommunikationsdienstes. Die entsprechenden Vorbereitungen für das Auswahlverfahren liefen bereits. Ministerpräsident Oliver Paasch begrüßt die angekündigte Maßnahme: „Die Entscheidung des Verteidigungsministeriums ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Gleichbehandlung der deutschen Sprache auf föderaler Ebene. Der Zugang zuöffentlichen Informationen in der eigenen Amtssprache ist bekanntlich kein Entgegenkommen, sondern ein berechtigter Anspruch unserer Bürgerinnen und Bürger. Ich begrüße ausdrücklich, dass das Verteidigungsministerium diesen Weg nun konsequent einschlagen will“, wird Oliver Paasch in der Mitteilung aus seinem Kabinett zitiert. (red/sc)

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