Minister Francken nennt Angriff auf Iran „absolut gerechtfertigt“

In der Sendung „De Ochtend“ auf Radio 1 zeichnete Francken ein düsteres Bild des iranischen Regimes. Es handle sich um „eines der grausamsten Regime der Welt“, sagte er. Er verwies dabei auf das harte Vorgehen Teherans gegen friedliche Demonstranten in den vergangenen Monaten. Zudem sei Iran auf internationaler Ebene „ein sehr böser Akteur“, der versuche, den Westen zu destabilisieren.

Die Frage, ob der Angriff mit dem Völkerrecht vereinbar sei, bezeichnete Francken als „Futter für Juristen“. Zwar unterstütze er grundsätzlich das internationale Recht, doch in der Praxis funktioniere es seiner Ansicht nach nicht ausreichend. Iran könne weitgehend tun, was es wolle, da es mit Russland einen „elenden Freund“ im UN-Sicherheitsrat habe, der bei Sanktionen regelmäßig sein Veto einlege, erklärte der Minister.

Francken äußerte zudem die Überzeugung, dass langfristig ein Regimewechsel in Iran angestrebt werde. Eine demokratische Transformation unter der derzeitigen Führung halte er für „unmöglich und undenkbar“. „Theokratie reimt sich nicht mit Demokratie“, sagte er.

Ein prowestliches Iran liege seiner Ansicht nach im Interesse Europas. Er sprach von einem Land, das keinen islamistischen Terror mehr unterstütze, wieder Gas und Öl an Europa liefere und einen Markt von 90 bis 100 Millionen Menschen öffnen könnte.

Die Aussagen des Verteidigungsministers fallen in eine Phase hoher internationaler Spannungen im Nahen Osten. Ob und wie sich die militärische Eskalation weiterentwickelt, bleibt offen. (calü)