Belgien kooperiert mit Frankreich bei „erweiterter nuklearer Abschreckung“

„Wir begrüßen die Initiative von Präsident Emmanuel Macron, die zur Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigung beiträgt. Wir werden mit Frankreich bei der Umsetzung dieser verstärkten Abschreckung kooperieren“, erklärte De Wever in sozialen Netzwerken.

Macron hatte angesichts einer „bruchhaften und risikoreichen Zeit“ angekündigt, dass Frankreich in eine neue Phase seiner nuklearen Strategie eintrete. Die sogenannte „dissuasion avancée“ – also eine erweiterte Abschreckung – stelle eine „bedeutende Weiterentwicklung“ der bisherigen Doktrin dar.

Neben Belgien beteiligen sich laut dem Élysée auch Großbritannien, Deutschland, Polen, die Niederlande, Griechenland, Schweden und Dänemark an dieser Zusammenarbeit.

Konkret könnten diese Länder künftig „strategische Luftstreitkräfte“ der französischen Luftwaffe aufnehmen. Ziel sei es, diese Kräfte über den europäischen Kontinent zu verteilen, um „die Kalkulation unserer Gegner zu erschweren“, wie Macron erläuterte.

Darüber hinaus könne die Kooperation auch Demonstrationen nuklearer Fähigkeiten – also sogenanntes „Signaling“ – umfassen, „auch über unsere strengen Landesgrenzen hinaus“. Ebenso seien konventionelle Beiträge verbündeter Streitkräfte zu nuklearen Aktivitäten oder gemeinsame Übungen im Rahmen der Abschreckung denkbar.

Macron zog allerdings eine klare Grenze: Die endgültige Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen bleibe „bedingungslos und ausschließlich“ in den Händen des französischen Staatspräsidenten. Eine geteilte Entscheidungsgewalt werde es nicht geben.

Aus belgischen Regierungskreisen heißt es, es handle sich um eine „ad-hoc-Kooperation“, die keine konkreten Investitionen erfordere. Das Thema sei in der vergangenen Woche ausführlich beraten und von der Arizona-Regierung gebilligt worden.

Bereits heute wird auf dem Luftwaffenstützpunkt Kleine-Brogel in der Provinz Limburg im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO die Lagerung amerikanischer Atombomben vermutet.

Mit der neuen Zusammenarbeit unter dem französischen Nuklearschirm erhalte Belgien zusätzliche Expertise und eine weitere sicherheitspolitische Absicherung, heißt es aus Regierungskreisen. Eine regional erweiterte Abschreckung erhöhe zudem die Glaubwürdigkeit des europäischen Schutzschirms. (belga/calü)