Das hat Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA) am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Zeebrügge erklärt: „Das sind ernsthafte Hinweise auf bewusste Täuschung und Sanktionsumgehung.“ Laut Generalstabschef Frederik Vansina stand die Ethera bereits länger unter Beobachtung.
Der Öltanker habe „zahlreiche Indizien für eine Beteiligung an Operationen der Schattenflotte“ gezeigt, u.a. durch häufige Fahrten zwischen Russland und Südamerika, das wiederholte Abschalten von Identifikationssystemen sowie das Fahren unter verschiedenen Flaggen. Zuletzt habe das Schiff französischen Behörden gemeldet, es komme aus Panama, so Francken. „Dass es unter falscher Flagge fuhr, ist gesichert“, erklärte der föderale Mobilitätsminister Jean-Luc Crucke (Les Engagés). Allein das reiche für eine strafrechtliche Verfolgung. Die föderale Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein. Der 180 Meter lange Tanker war von Marokko nach St. Petersburg unterwegs und wurde kurz vor Mitternacht nach Freigabe durch die Regierung geentert.

Das Schiff war zu diesem Zeitpunkt unbeladen – solche Einsätze erfolgen ausschließlich mit leeren Schiffen, um Streitigkeiten über die Eigentumsverhältnisse an Rohöl zu vermeiden. An der Operation waren 93 Militärangehörige beteiligt, darunter Spezialkräfte, vier Hubschrauber sowie ein Militärhund. Erstmals kam auch eine neue MQ-9B-SkyGuardian-Drohne zum Einsatz, die vom Stützpunkt Florennes gestartet war. Gegen Mitternacht übernahmen die Soldaten die Kontrolle über die Brücke der Ethera, um 1.11 Uhr befand sich das Schiff vollständig unter belgischer Kontrolle. Die 21 Besatzungsmitglieder wurden identifiziert, Details zu ihrer Identität wurden nicht veröffentlicht. Wann sie das Schiff verlassen dürfen, war zunächst unklar. Seit Sonntagmorgen liegt die Ethera im Hafen von Zeebrügge, wo sie beschlagnahmt wurde. Die Generaldirektion Schifffahrt und die Polizei führten Kontrollen durch. Waffen wurden nicht gefunden. Zwei Hubschrauber standen bereit, um im Falle eines Schusswechsels Luftunterstützung zu leisten – dies war jedoch nicht erforderlich, so Minister Theo Francken.
Ermittlungen und mögliche Millionenstrafe
Wie lange der Tanker in Zeebrügge festgesetzt bleibt, hängt von den weiteren juristischen Schritten ab, so Justizministerin Annelies Verlinden (CD&V). Das Fahren unter falscher Flagge ist illegal; zudem werden mögliche Verstöße gegen Umwelt- oder Sozialvorschriften geprüft. Nach Angaben von Crucke droht der Reederei eine administrative Geldbuße von bis zu zehn Millionen Euro. „Das ist kein symbolischer Betrag, sondern ein klares Signal, dass jeder, der unsere Gewässer durchquert, das internationale Recht respektieren muss.“ Ein Drittel der möglichen Geldstrafe soll in Projekte zur besseren Informationskoordination der in der Nordsee tätigen Dienste fließen. Die Enterung war das Ergebnis wochenlanger Vorbereitung. Bereits am 19. Februar war das Ziel festgelegt worden, am 23. Februar fand eine Generalprobe in der Nordsee statt. Laut Francken passieren regelmäßig weitere verdächtige Schiffe die belgische Nordsee. „Die russische Schattenflotte umfasst Hunderte Schiffe, die häufig in St. Petersburg oder noch weiter nördlich laden und daher oft hier oder weiter nördlich, entlang Irlands, vorbeifahren.“ 2024 passierten 166 russische Schiffe die belgische Küste – 50 Prozent mehr als im Vorjahr und nahezu doppelt so viele wie 2021. Ob künftig jedes verdächtige Schiff geentert werde, wollte Francken nicht sagen. Belgien ist nach Frankreich das zweite europäische Land, das eine solche Operation durchführt – und es ist das erste Mal, dass das belgische Militär in der eigenen Ausschließlichen Wirtschaftszone der Nordsee ein Schiff dieser Art entert. Frankreich unterstützte den Einsatz mit zwei Hubschraubern und lieferte nachrichtendienstliche Informationen. Diplomatische Reaktionen aus Moskau gelten als wahrscheinlich. Die Föderalregierung rechnet mit Cyberangriffen oder Drohnenaktivitäten. (belga/sc)

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