Nach Grönland-Krise: De Wever warnt vor Bruch mit NATO und USA

Anlass waren die jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland und gegen europäische Länder, die militärische Kräfte auf die Insel entsandt hatten. Die Ereignisse hatten die Frage erneut aufgeworfen, wie belastbar die Beziehungen zu Washington noch sind.

„Ich verstehe die Emotionen, wenn manche sagen: kein Transatlantismus und keine NATO mehr“, so De Wever. Doch genau diese Reaktion spiele jenen Kräften in den Vereinigten Staaten in die Hände, die eine Entfremdung zwischen Europa und den USA anstrebten. „Mit großer Feindseligkeit auf Provokationen zu reagieren, dient der Agenda derer, die einen Bruch mit Europa wollen. Deshalb müssen wir ruhig bleiben.“

Zugleich betonte De Wever, dass Europa durchaus über wirtschaftliche und politische Hebel verfüge. Er verwies in diesem Zusammenhang auf das sogenannte Anti-Coercion Instrument (ACI) der Europäischen Union, auch als „Handels-Bazooka“ bekannt. Es dient der Abschreckung und Abwehr von Staaten, die versuchen, die EU oder ihre Mitgliedstaaten durch wirtschaftlichen Druck (z. B. willkürliche Zölle oder Importverbote) zu einer bestimmten politischen Handlung zu zwingen. Die Reaktionen der US-Öffentlichkeit und der Finanzmärkte hätten gezeigt, dass auch Washington nicht unbegrenzt eskalieren wolle. „Wir haben das Messer auf den Tisch gelegt, und man konnte feststellen, dass Trump nicht weiter auf diesem Weg gegangen ist“, sagte der Premier.

Unabhängig davon sieht De Wever jedoch die Notwendigkeit, die europäische Verteidigungsfähigkeit deutlich zu stärken – innerhalb der NATO, aber mit der Fähigkeit zu eigenständigem Handeln. „Ich bin der Meinung, und das ist meine persönliche Überzeugung, dass Belgien Ja sagen und bereit sein muss zu einer weitgehenden Integration unserer Streitkräfte in ein größeres europäisches Projekt“, erklärte er. In der heutigen Welt reiche ein rein nationaler Ansatz nicht mehr aus: „Jede isolierte Antwort ist hoffnungslos unzureichend.“ (belga/calü)