Matz verurteilt Hass im Internet gegen Cortisse und Depraetere

Die Vervierser Abgeordnete Stéphanie Cortisse (MR) sieht sich seit mehreren Tagen mit einer Flut sexistischer Kommentare und massiven Anfeindungen in sozialen Netzwerken konfrontiert. Auslöser war eine Äußerung gegenüber der Presse, in der sie betont hatte, dass der Parteipräsident der MR, Georges-Louis Bouchez, kein Diktator sei. Auch ihre Kollegin Mélissa Depraetere (Vooruit), die aus medizinischen Gründen ihren Mutterschaftsurlaub früher als geplant antreten musste, ist seit vergangener Woche Ziel hasserfüllter Kommentare in sozialen Netzwerken.

Angesichts dieser „sexistischen, hasserfüllten und gewalttätigen Äußerungen“ ruft Ministerin Matz (Les Engagés) die beiden Politikerinnen dazu auf, entsprechende Inhalte konsequent bei den Plattformen zu melden und Anzeige bei Polizei und Justiz zu erstatten. Stéphanie Cortisse hat bereits angekündigt, rechtliche Schritte einzuleiten.

Darüber hinaus will Matz die beanstandeten Kommentare an das BIPT (Belgisches Institut für Postdienste und Telekommunikation) weiterleiten. Ziel sei es, auf europäischer Ebene Druck auszuüben, damit die Plattformen ihrer Verantwortung für die von ihnen verbreiteten Inhalte und deren algorithmische Verstärkung gerecht werden.

Zugleich bekräftigte die Ministerin ihren Willen, eine „robuste Gesetzgebung“ auf den Weg zu bringen, die dem missbräuchlichen Anonymitätsgebrauch im Internet ein Ende setzt. „Was im realen Leben nicht akzeptabel ist, darf es auch online nicht sein. Jeder muss sich äußern können, ohne beleidigt, bedroht oder durch Hass zum Schweigen gebracht zu werden“, erklärte Matz abschließend. (belga/rt)