Gefängnis Nivelles: Aufsicht sieht Verstoß gegen Menschenrechtskonvention

Bei ihrer Kontrolle zählten die Kommissionsmitglieder 283 Häftlinge sowie 25 Matratzen, die auf dem Boden liegen. Eigentlich ist die Haftanstalt für 192 Gefangene ausgelegt.

Angesichts dieser massiven Überbelegung ruft die Kommission den Bürgermeister von Nivelles und den Gouverneur der Provinz zum Handeln auf. „Die Haftbedingungen sind inzwischen extrem. Das erinnert beinahe ans Mittelalter und belastet auch die Arbeitsbedingungen des Personals erheblich“, zitiert „L’Avenir“ aus dem Bericht.

Die Aufsicht beklagt zudem, dass Übergriffe auf Bedienstete zunehmen. „Beim Öffnen der Zellentüren steht den Beamten nichts zu ihrem Schutz zur Verfügung. Zuletzt wurden fünf von ihnen verletzt – einer davon brach sich die Nase.“

Auch internationale Ermittlungen geraten ins Stocken: Europäische Haftbefehle aus Nivelles werden nach Angaben der Kommission in den Niederlanden und in Italien teilweise nicht mehr vollstreckt, wenn die betroffenen Personen anschließend in Nivelles in Zellen mit Bodenmatratzen untergebracht würden. Diese Unterbringung werde als unmenschlich und erniedrigend bewertet.

In Belgien verfügt jede Haftanstalt über eine eigene Aufsichtskommission. Diese Gremien, in denen unter anderem Juristen und Ärzte vertreten sind, stehen unter dem Dach des Zentralrats für Gefängnisaufsicht (CCSP) und besuchen die jeweiligen Einrichtungen mindestens einmal pro Woche. (belga/rt)